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Bundespräsidentenwahl : Köhler ist der Favorit, Schwan hat mehr als Außenseiterchancen

  • -Aktualisiert am

Strebt eine weitere Amtszeit an: Bundespräsident Horst Köhler Bild: picture-alliance/ dpa

Die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai markiert den eigentlichen Start in das „Superwahljahr“ 2009 - auch wenn das Staatsoberhaupt nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung in Berlin gewählt wird. Die Wiederwahl von Amtsinhaber Köhler soll einer bürgerlichen Koalition den Weg bereiten. Gegen ihn kandidieren Gesine Schwan und Peter Sodann.

          Die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai markiert den eigentlichen Start in das „Superwahljahr“ 2009 - auch wenn das Staatsoberhaupt nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung in Berlin gewählt wird. Ihre politische Relevanz erlangt sie durch den Umstand, dass sich die Parteien der großen Koalition - CDU, CSU und SPD - nicht auf einen Kandidaten verständigen wollten und zudem noch Bündnispartner gefunden haben. Für Union und FDP war es von Anfang an klar, Horst Köhler solle für weitere fünf Jahre zum Bundespräsidenten gewählt werden.

          Manche Unzufriedenheiten über Köhler, weil dieser etwa einige von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetze nicht unterschrieben oder weil er die Arbeit der Parteien insgesamt als zu volksfern oder zu wenig reformfreudig kritisiert hatte, stellten sie zurück.

          CDU, CSU und FDP hatten im Frühjahr 2004 Köhler vorgeschlagen. Sie wollten damals damit auch dokumentieren, nach der Bundestagswahl ein gemeinsames Regierungsbündnis zu bilden. Das gilt in diesem Jahr ebenso. Die drei Parteien und ihre Führungen werden mit einer - wie im Detail auch immer gearteten - Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf ziehen. Sie wollen damit auch dem Umstand gerecht werden, Köhler sei in der Bevölkerung beliebt. Vor allem aber wollen sie belegen, eine bürgerliche Koalition sei handlungs- und mehrheitsfähig.

          Die Kandidatin der SPD: Gesine Schwan

          SPD unterstützte zunächst die Wiederwahl

          Bis in das Frühjahr vergangenen Jahres hinein sah es so aus, als unterstütze auch die Führung der SPD die Wiederwahl Köhlers. Der damalige SPD-Vorsitzende Beck, der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck und auch die Bundesminister (und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden) Steinmeier und Steinbrück signalisierten die Bereitschaft zur Wiederwahl des Bundespräsidenten. Sie hätten an Köhlers Arbeit nichts zu kritisieren.

          Auch die SPD-Führung anerkannte die Beliebtheit und das Ansehen Köhlers. Sie war auch dem politischen Signal nicht abgeneigt, die großen Parteien müssten in manchen Fragen der Politik zur Kooperation in der Lage sein. Immer noch äußert die SPD-Spitze, gegebenenfalls werde die große Koalition auch nach der Bundestagswahl fortgesetzt.

          Doch es kam anders. Im Frühjahr vergangenen Jahres kamen in den Untergliederungen und in der SPD-Bundestagsfraktion Stimmen auf, gerade in einer großen Koalition müsse die SPD auf politische Eigenständigkeit setzen. Das müsse auch bei der Wahl des Bundespräsidenten deutlich gemacht werden. Zudem habe die SPD im Jahr 2004 über eine überaus präsentable Kandidatin verfügt: Gesine Schwan.

          Gesine Schwan braucht auch die Stimmen der Linkspartei

          Die Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt/Oder äußerte in verschiedenen Gesprächen mit SPD-Politikern ihre Bereitschaft, abermals als Kandidatin aufgestellt zu werden. Sie tat das gerne. Abgeordnete der SPD unterstützten das mit öffentlichen Erklärungen. Nach einigem Hin und Her, welches auch durch die damalige Führungsschwäche der SPD-Spitze gekennzeichnet war, wurde Gesine Schwan nominiert.

          Der Kandidatin und der SPD-Spitze war klar, Gesine Schwan habe nur dann eine Chance, wenn sie neben den Stimmen der SPD-Delegierten auch die von Grünen und Linkspartei bekommen würde. Zu den Koalitionswünschen der SPD passt das nur bedingt.

          Sodanns Kandidatur als Signal an die SPD

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