https://www.faz.net/-ge2-12juk

Bundespräsidentenwahl : Ende eines eigentümlichen Wahlkampfs

  • -Aktualisiert am

Der Plenarsaal des Bundestages wurde für die Bundesversammlung umgebaut Bild: AP

Horst Köhler oder Gesine Schwan: Die Bundesversammlung entscheidet womöglich über mehr als nur das Staatsoberhaupt. Ihren Entscheidungen eilt der Ruf voraus, sie nähmen weitere politische Entwicklungen vorweg.

          Seit der Wiederwahl Heinrich Lübkes und der Wahl Gustav Heinemanns zum Bundespräsidenten eilt den Entscheidungen der Bundesversammlungen der Ruf voraus, sie nähmen weitere politische Entwicklungen vorweg. Lübke, der 1959 von einem Bündnis aus Union und FDP zum Staatsoberhaupt gewählt worden war, wurde 1964 mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD im Amt bestätigt.

          Zwei Jahre später wurde in Bonn die erste große Koalition gebildet. Heinemann wurde im Frühjahr 1969 mit den Stimmen von SPD und FDP Bundespräsident. Im Herbst des Jahres kam es dann zur ersten SPD/FDP-Koalition - der Regierung Brandt/Scheel. In beiden Fällen kam rasch und richtigerweise die Interpretation auf, das Verhalten der SPD (1964) und der FDP (1969) sei als ein vorzeitiger Vertrauensbeweis zu verstehen, auf dessen Grundlage eine neue Regierung gebildet werden konnte.

          Die schlechteren Siegesaussichten

          Die übrigen Präsidenten wurden indes von Bündnissen gewählt, die die Stärkeverhältnisse in der Bundesrepublik repräsentierten, aber die politischen Verhältnisse nicht änderten. Die vermeintliche Regel sollte mit Horst Köhler wieder zur Geltung kommen. Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) - damals beide noch in der Opposition - schlugen Köhler 2004 mit dem Ziel vor, seine Wahl solle eine schwarz-gelbe Koalition und die Abwahl der rot-grünen Koalition ankündigen. Dafür sollte vorab schon einmal die Handlungsfähigkeit von Union und FDP bewiesen werden. Doch es kam anders. Ein Jahr nach Köhlers Wahl wurde eine große Koalition gebildet.

          23. Mai 2004: Gesine Schwan und Angela Merkel gratulieren Horst Köhler zur Wahl

          Fünf Jahre später gibt es jetzt die gleiche Konstellation. Köhler ist wieder der Kandidat von CDU, CSU und FDP. Die drei Parteien werden im Falle der Wiederwahl des in der Bevölkerung beliebten amtierenden Bundespräsidenten einen Sieg feiern, der zugleich ihre Wahlkämpfe fördern und ihren Willen bekräftigen soll, im Herbst eine neue kleine Koalition zu bilden. Abermals hat die SPD Gesine Schwan aufgestellt, die abermals auf die Stimmen der Linkspartei (vordem PDS) angewiesen ist und wieder die schlechteren Siegesaussichten hat - ganz wie 2004.

          Gesine Schwan wäre dann gewählt

          Zwar ist es nicht das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass es Gegenkandidaten gegen einen amtierenden Bundespräsidenten gibt. Im Falle des Falles aber wäre es das erste Mal, dass dieser nicht im ersten Wahlgang im Amt bestätigt würde. Vordergründig scheinen die Verhältnisse bei dieser Bundesversammlung unübersichtlich. Keines der Parteilager verfügt über eine absolute Mehrheit. Jeder Kandidat ist mithin auf Stimmen aus anderen Parteien angewiesen. Die Verhältnisse brachten es mit sich, dass nach Abweichlern gesucht wurde. Stellungnahmen einzelner Mitglieder der Bundesversammlung erhielten politisch-publizistisches Gewicht.

          Der SPD-Abgeordnete Hilsberg teilte nun mit, er werde seine Stimmabgabe für Frau Schwan noch überdenken. Auch sächsische SPD-Abgeordnete äußerten sich distanziert über die Kandidatin ihrer Partei. Die Grünen-Abgeordnete Uschi Eid lobte das Afrika-Engagement Köhlers. Allerdings hatten in der Bundesversammlung 2004 mindestens 18 Delegierte von Union und FDP nicht für Köhler votiert, und Frau Schwan hatte zehn Stimmen mehr erhalten, als SPD, Grüne und PDS an Delegierten gestellt hatten. Der SPD-Vorsitzende Müntefering äußerte, das sei damals kein Zufall gewesen und könne sich deshalb wiederholen. Gesine Schwan wäre dann gewählt

          Eine absolute Mehrheit bilden

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Sonderermittler Robert Mueller spricht im Justizministerium in Washington zur Russland-Affäre von Präsident Donald Trump.

          Anhörung von Robert Mueller : Der unfreiwillige Zeuge

          Ende März präsentierte Sonderermittler Robert Mueller seinen Bericht zur möglichen Wahlkampf-Affäre Trumps aus dem Jahr 2016. Jetzt muss er dazu im Kongress aussagen. Donald Trump spielt den Termin herunter, als sei es eine reine Formalität.
           Unsere Sprinter-Autorin: Julia Anton

          F.A.Z.-Sprinter : Eine Olive wird Premierminister

          Boris Johnson wird zum Nachfolger von Theresa May ernannt, Sonderermittler Robert Mueller muss sich im amerikanischen Kongress erklären und Trump findet nur eines davon interessant. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.