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Wahlen in Thüringen : FDP nur fünf Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde

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Da war die Laune noch blendend: FDP-Spitzenkandidat Thomas Kemmerich (l.) zwei Tage vor der Landtagswahl mit Parteichef Lindner und Generalsekretärin Teutenberg. Bild: dpa

Das war mehr als nur knapp: Mit 5,0005 Prozent zieht die FDP gerade so in den Landtag von Thüringen ein. Nun liebäugelt die Partei mit einer speziellen Lösung für die Regierungsbildung.

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          Für die Thüringer FDP ist eine stundenlange Zitterpartie bei der Landtagswahl am Ende glücklich ausgegangen. Mit 5,0005 Prozent übersprang sie die Fünf-Prozent-Hürde um 5 Stimmen, wie es von der Landeswahlleitung am frühen Montagmorgen unter Berufung auf das vorläufige Ergebnis hieß.

          Erst gegen 21.30 Uhr hatten die Auszählungsergebnisse eine 5 vor dem Komma, wie es die Hochrechnungen den Wahlabend über vorhergesagt hatten. Für wenige Minuten gegen 22.30 Uhr fiel aber das Ergebnis wieder unter die entscheidende Grenze. Am Ende zog die FDP mit 55.422 Stimmen nach fünf Jahren Abwesenheit wieder knapp in den Landtag ein.

          „Eine Herausforderung für die Demokratie“

          Nun liebäugelt die Partei mit einer Minderheitsregierung. Diese „wäre eine Herausforderung für die Demokratie, aber die Wähler würden dann auch wieder sehen, dass Demokratie tatsächlich im Parlament stattfindet“, sagte FDP-Spitzenkandidat Thomas Kemmerich.

          Nach der Landtagswahl steht Thüringen eine schwierige Regierungsbildung bevor. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) reklamierte den Auftrag zur Führung des Landes nach dem klaren Wahlsieg abermals für seine Partei. Die CDU muss nach massiven Einbußen in ihrer einstigen Hochburg ihr weiteres Vorgehen klären. Eine Zusammenarbeit mit der AfD, die zur zweitstärksten Kraft in Thüringen aufstieg, schließen alle anderen Parteien aus.

          Nach dem vorläufigen Ergebnis verbesserte sich die Linke auf 31,0 Prozent (2014: 28,2) und kam auf das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt. Die CDU von Spitzenkandidat Mike Mohring sackte auf 21,8 Prozent (2014: 33,5 Prozent) – ein Minus von knapp 12 Prozentpunkten. Die AfD, die in Thüringen vom Wortführer des rechtsnationalen Flügels, Björn Höcke, geprägt wird, sprang von 10,6 auf 23,4 Prozent. Die SPD rutschte weiter ab: auf den neuen Tiefstand von 8,2 Prozent (12,4). Die Grünen lagen bei 5,2 Prozent (5,7).

          In Berlin kommen am Montag die Parteigremien zusammen, um über den Wahlausgang und mögliche Konsequenzen zu beraten.

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