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Thüringen-Wahl : Erfurter Beben

  • -Aktualisiert am

Bodo Ramelow Bild: EPA

In Thüringen haben mehr als die Hälfte der Wähler politisch extreme Parteien gewählt. Die Gründe sind vielfältig. Eine wichtige Rolle spielt Landesvater Bodo Ramelow.

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          Es ist ein Signal. Dreißig Jahre nach der Wende haben in Thüringen mehr als die Hälfte der Wähler ihr Kreuz entweder bei den Linken oder der AfD gesetzt, den politischen Extremen im Parteienspektrum. CDU und SPD wie auch die Grünen als Möchtegern-Volkspartei gehen ein weiteres Mal angeschlagen aus einer Landtagswahl in Ostdeutschland. Eine Regierung lässt sich in Thüringen nur noch entgegen aller politischen Gepflogenheiten bilden. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) könnte mit einer Minderheitsregierung weitermachen. Auch ein Bündnis mit der CDU ist denkbar. Inhaltlich sind sich die beiden Parteien jedenfalls in Thüringen näher, als gemeinhin vermutet wird.

          Die Gründe für das Erfurter Erdbeben sind vielfältig. Eine wichtige Rolle spielt Landesvater Bodo Ramelow. Er hat es durch seine überparteiliche Art der Amtsführung geschafft, auch jene Wähler zu gewinnen, die mit seiner Partei inhaltlich sonst wenig anfangen können. Und er hat bewiesen, dass ein linker Ministerpräsident einem Bundesland wirtschaftlich zumindest nicht schaden muss. Gegen das Thüringen besonders drückende Problem, die Überalterung der Gesellschaft, kann er ebenso wenig machen wie seine Konkurrenten.

          Auch die große Koalition in Berlin hat maßgeblichen Anteil an dem Wahlausgang. Sie orientiert sich immer stärker an einer großstädtischen Wählerklientel, was sich vor allem beim Thema Klimaschutz zeigt. Während sich in Berlin in Zeiten von „Fridays for Future“ alles nur noch um Elektroautos, E-Scooter und Fahrradschnellwege dreht, kommt man außerhalb von Erfurt und Jena ohne Diesel oder Benziner nicht weit. Noch dazu ist der beherrschende Wirtschaftszweig in Thüringen die Autoindustrie. Sie streicht in Anbetracht der Verkehrswende seit Monaten Arbeitsplätze. Auch die anderen Themen, über die Berlin leidenschaftlich diskutiert, eine Schutzzone in Nordsyrien, eine europäische Datencloud, sind in Thüringen weit weg.

          Die Menschen dort treibt vor allem der hohe Unterrichtsausfall an den Schulen und der Umgang der Politik mit jenen Zuwanderern um, die wenig Anstalten machen, sich zu integrieren. Dass die AfD irgendwann wieder kleiner wird, wenn die Generation der Wendeverlierer nach und nach kleiner wird, dieser Illusion sollte sich niemand hingeben. Es sind vor allem die Jüngeren, die diese Partei wählen. CDU und SPD täten deshalb auch auf Bundesebene gut daran, ihre inhaltlichen Schwerpunkte zu überdenken.

          Julia Löhr

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

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