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Thüringen : Suche nach stabilen Mehrheiten hat begonnen

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Am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin: Sigmar Gabriel und Dietmar Woidke Bild: Lüdecke, Matthias

Schwarz-Rot, Rot-Rot-Grün oder doch Schwarz-Rot-Grün? Nach dem Patt in der Landtagswahl wird in Thüringen über praktikable Bündnisse spekuliert. In der SPD zeichnet sich ein Wechsel an der Spitze ab.

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          Nach der Landtagswahl mit äußerst knappen Bündnisoptionen suchen CDU und Linkspartei in Thüringen nach einem tragfähigen Koalitionsmodell. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), die eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses anstrebt, kündigte Sonderungsgespräche ebenfalls mit den Grünen an. Eine schwarz-rot-grüne Koalition hätte 52 der 91 Sitze im Erfurter Landtag und damit eine deutliche Mehrheit.

          Eine stabile Regierung sei auch mit einer Stimme Mehrheit von CDU und SPD möglich, sagte Lieberknecht am Montag nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. „Wenn es eine noch stabilere Mehrheit geben würde, wäre das für das Land bei entsprechenden Schnittmengen auch von Vorteil.“ Zuvor hatte die CDU lediglich Gespräche mit der SPD angekündigt. Lieberknecht machte deutlich, dass sie längere Verhandlungen erwarte.

          In Thüringen sind nach der Landtagswahl eine schwarz-rote Koalition wie auch das bundesweit erste rot-rot-grüne Bündnis unter Führung der Linken möglich, jeweils mit nur einer Stimme Mehrheit im Erfurter Landtag. Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag mit 33,5 Prozent der Stimmen wieder deutlich gewonnen. Die Linkspartei holte als zweitstärkste Kraft nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 28,2 Prozent, die SPD rutschte mit 12,4 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis seit der Wiedervereinigung ab. Die Grünen kamen auf 5,7 Prozent. Die rechtskonservative AfD holte aus dem Stand 10,6 Prozent.

          „Die Staatskanzlei gehört nicht der CDU“

          Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund zeigte sich einem Dreierbündnis mit CDU und SPD gegenüber skeptisch. „Ich kann mir nur sehr schwer vorstellen, dass ein solches Bündnis auf Landesebene trägt“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Schwarz-Rot hätte auch ohne die Grünen eine Mehrheit. „Wir sind nicht der Ersatzspieler, wenn einer auf dem Feld nicht mehr will.“ Sondierungsgesprächen wollte sie sich allerdings nicht verschließen.

          „Die Linke“ rief SPD und Grüne zu einer Koalition auf Augenhöhe auf. Sie hat beide Parteien bereits zu Sondierungen eingeladen und will diese innerhalb von zwei Wochen abschließen. „Die Staatskanzlei gehört nicht der CDU“, bekräftigte Spitzenkandidat Bodo Ramelow am Montag in Berlin. „Die CDU hat das Recht, sich in der Opposition zu erholen.“

          SPD prüft Mitgliedervotum

          Eine entscheidende Rolle bei der Koalitionsfindung fällt der abgestürzten SPD zu, die für jede der Optionen gebraucht wird. Doch innerhalb der Partei rumort es, die bisherigen Spitzen gelten als beschädigt. Für die Ablösung von Landeschef Christoph Matschie an der Parteispitze wird nach Angaben der „Thüringer Allgemeinen“ nun Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein gehandelt. Auch an der Fraktionsspitze deutet sich ein Wechsel an. Hier gilt nach Informationen der Zeitung der Kommunalexperte Matthias Hey als Kandidat. Er hatte als einziger Sozialdemokrat seinen Wahlkreis in Gotha verteidigt.

          Bausewein sagte, er stehe grundsätzlich als neuer Chef seiner Partei bereit. „Wenn das die mehrheitsfähige Meinung in der Partei ist, könnte ich mir vorstellen, den Posten zu übernehmen.“ Allerdings werde er nicht Mitglied in der neuen Landesregierung werden.

          Die Spitzen aller großen Landesparteien wollen am Abend zu Beratungen zusammenkommen. Erwartet werden Beschlüsse zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen. Der Parteirat der SPD wollte zudem darüber beraten, ob nach den Sondierungsgesprächen die Parteibasis über den künftigen Koalitionspartner entscheiden soll. Die Parteispitze hatte ein solches Vorgehen bereits angekündigt. Thüringen würde damit einen anderen Weg gehen als die Bundespartei, die ihre Mitglieder nach der Bundestagswahl nur über ihren Koalitionsvertrag entscheiden ließ.

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