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SPD : Die Genossen fürchten den Ypsilanti-Effekt

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Dem ersten Entsetzen folgt das Mitleid: Sigmar Gabriel gemeinsam mit der SPD-Spitzenkandidatin in Thüringen Heike Taubert Bild: dpa

Nach dem Wahldesaster in Thüringen entwerfen die Sozialdemokraten mit Blick auf ihre Machtoptionen düstere Szenarien. Nur zu gut erinnern sich die Genossen noch an das Schicksal von Heide Simonis oder Andrea Ypsilanti.

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          Nun geistern Szenarien durch das Willy-Brandt-Haus. Horrorszenarien. Sie sind mit den Ortsmarken Wiesbaden und Kiel verbunden. Am Tag nach dem Thüringer Desaster ist in der Berliner SPD-Führung die Wut über die Erfurter Genossen ein wenig dem Entsetzen und auch dem Mitleid gewichen: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der am Sonntagabend noch gepoltert hatte, innerparteilicher Streit und mangelnde Klarheit in der Koalitionsfrage hätten den Absturz der Partei in Thüringen verschuldet, blickt am Montagmittag auf Heike Taubert und sagt milde, die Spitzenkandidatin habe im Wahlkampf eine schwierige Aufgabe gehabt, wobei er gar nicht wisse, ob die Aufgabe, die ihr nun bevorstehe, nicht noch viel schwieriger werde.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Eine Mehrheit von einer Stimme sowohl für die Fortsetzung der vermeintlichen großen Koalition als auch für ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis – und das mit einer Landes-SPD, die seit Jahren über die Frage, wie mit der Linkspartei umzugehen sei, tief gespalten ist. Natürlich erinnern sich da die Sozialdemokraten an die düsteren Tage, die mit den Namen Heide Simonis und Andrea Ypsilanti verbunden sind, als ein einzelner Abgeordneter verdeckt beziehungsweise vier Rebellen offen die anvisierte Regierungsbildung durchkreuzten. Taubert sagt, bei den Sondierungsgesprächen gelte es herauszufinden, wie eine stabile Regierung in Thüringen gebildet werden könne. Ach ja? Wenig Hoffnung macht man sich offenbar, die Grünen in eine „afghanische Koalition“ – Schwarz-Rot-Grün sind die Farben der Staatsflagge am Hindukusch – locken zu können.

          Am Montagmorgen hat Tauberts Landesvorsitzender, Christoph Matschie, in der Sitzung des SPD-Präsidiums seinem Ärger über den Auftritt Gabriels am Sonntagabend Luft gemacht: „Nicht hilfreich“ sei das gewesen, sagte er nach Angaben von Sitzungsteilnehmern. Der Bundesvorsitzende selbst, der die Kritik nicht hörte, weil er verspätet in Berlin erschien, hatte am Vorabend „Konsequenzen“ und einen „Neuanfang“ gefordert. Das war kein impulsiver Ausbruch gewesen. Eher kühl kalkuliert, um Debatten über große Koalitionen im Allgemeinen und in Berlin im Besonderen im Keim zu ersticken und die Erfurter Genossen von rot-rot-grünen Experimenten abzuhalten.

          Schadenfreude über Abschneiden der AfD

          Am Montag hält Gabriel sich dann zurück: Es ergebe keinen Sinn, von Berlin aus auf die Verabredungen vor Ort Einfluss zu nehmen, etwa um mit Blick auf die Bundesratsmehrheit Landesregierungen zu „mainstreamen“. Es würde sich ohnehin als Illusion erweisen, durch gleiche Farbkombinationen in Bund und Ländern auch Abstimmungen synchronisieren zu wollen. Womöglich ist die Zurückhaltung Gabriels der Erkenntnis geschuldet, dass Versuche, von Berlin aus das Geschehen in Erfurt mit zu steuern, das Risiko bergen könnten, für ein etwaiges Scheitern mit zu haften. Gabriels Stellvertreter Ralf Stegner hat zu dieser Zeit bereits über Funk und Fernsehen vor neunmalklugen Ratschlägen an die Genossen in Thüringen gewarnt. Der Parteilinke stellte zudem die Lesart des Bundesvorsitzenden in Frage, das Erfurter Desaster hänge mit der unklaren Koalitionsaussage zusammen, indem er bemerkte, das Ergebnis sei „nicht gerade ein ermutigendes Ergebnis“ nach fünf Jahren großer Koalition. Andere Parteilinke werden da noch deutlicher: Verluste von sechs Prozent als Juniorpartner seien sicher kein Mandat für die Fortsetzung von Schwarz-Rot.

          Vor ziemlich genau einem Jahr hatte Gabriel, als er – ebenfalls nach einer Wahlniederlage – seine Partei in die Regierung mit Angela Merkel führte, gesagt, er habe eine Idee, wie es sich diesmal vermeiden ließe, dass die SPD am Ende einer großen Koalition als Verlierer dastehe. Noch hat die Idee, wonach die Partei durch ihre gute Regierungsarbeit bestechen müsse, keine rechte Kraft entfaltet, was manchen in der Partei latent nervös macht. Offenbar um dieses Gefühl nicht zu manifestieren, sagt Gabriel nun, das Wahlergebnis hänge nicht damit zusammen, „dass“ man mit der Union, sondern „wie“ man mit ihr zusammen regiert habe: Die CDU in Erfurt, klagt er, habe den Regierungspartner „immer wieder angegriffen“; die SPD habe nicht den Eindruck gehabt, „dass Fairness das oberste Gebot“ in der Regierung unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gewesen sei. Analogien zu Angela Merkel verbieten sich für Gabriel – zumal in der Union nicht wenige die Auffassung vertreten, die SPD komme gemessen an ihrer Fraktionsstärke in Berlin gesetzgeberisch viel zu stark zur Geltung.

          Zu dem Frust über das Desaster von Erfurt gesellt sich in der SPD Freude über den Wahlsieg in Potsdam – und auch ein wenig Schadenfreude darüber, dass die CDU nun begreifen werde, was es heiße, eine Linkspartei neben sich zu haben – nun, da sie eine Rechtspartei an ihrer eigenen Seite wisse.

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