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Landtagswahl in Thüringen : Machtwechsel möglich

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Löst Bodo Ramelow (Linke) Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ab? Bild: dpa

Wird der Spitzenkandidat der Linkspartei in Thüringen auch der nächste Ministerpräsident des Landes? Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wäre eine Drei-Parteien-Allianz mit SPD und Grünen möglich. Auch wenn die CDU die Wahl klar gewinnt.

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          Nach der Landtagswahl in Thüringen hätte ein rot-rot-grünes Bündnis unter Führung des Linkspartei-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis eine knappe Mehrheit. Die Linke, SPD und Grüne kommen demnach zusammen auf 46 Sitze im neuen Erfurter Landtag.

          Stärkste Partei ist allerdings die CDU von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geworden. Sie kam auf 33,5 Prozent; bei der Wahl 2009 hatte sie noch 31,2 Prozent erhalten. „Wir haben unser Wahlziel erreicht, die CDU hat diese Landtagswahl gewonnen. Ich freue mich riesig“, sagte Christine Lieberknecht bei der Wahlparty ihrer Partei. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, zeigte sich erfreut über das Wahlergebnis in Thüringen: „Wir stellen fest, dass die bisherige Ministerpräsidentin einen klaren Wählerauftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten hat.“

          Die CDU will der SPD am Montag Sondierungsgespräche anbieten. Eine schwarz-rote Koalition würde ebenfalls über 46 Sitze verfügen. Eine Alternative hat die Union nach ihrer eindeutigen Absage im Wahlkampf an die eurokritische „Alternative für Deutschland“ eigentlich nicht, auch wenn sie mit ihr zusammen rechnerisch ebenfalls eine Koalition eingehen könnte. „Die AfD wird Opposition sein und wir werden uns mit ihr auseinandersetzen“, bestätigte Lieberknecht am Wahlabend.

          Die AfD kann dennoch einen fulminanten Erfolg feiern: Sie zog mit 10,6 Prozent sicher in den Landtag ein. Der Vorsitzende der AfD, Bernd Lucke, sagte, er sehe nach den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg großen Rückenwind für seine Partei. „Wir werden unsere inhaltlichen Vorstellungen weiter vorantreiben. Wir werden uns weiter einsetzen für solide Haushalte, für eine geordnete Zuwanderung, für eine Familienpolitik, die diesen Namen verdient. Seine Partei wolle „sachorientiert vernünftige Politik vorantreiben und sich nicht damit zufrieden geben, dass die Altparteien weiter Phrasen dreschen“.

          FDP: Durststrecke ohne Ende

          Die FDP scheiterte mit 2,5 Prozent an der Fünfprozenthürde. Der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, sagte in Berlin: „Die Durststrecke für die Freien Demokraten ist noch nicht zu Ende. Das seien zwei „schmerzhafte Niederlagen für die FDP“. Nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Dirk Bergner hat sich seine Partei in Thüringen nicht genug von der Parteiarbeit im Bund abgegrenzt. „Ich glaube, es ist uns nicht gelungen, den Unterschied zwischen Bundes- und Landespolitik deutlich zu machen“, sagte er nach der Wahl. Sie hätten nun einen Auftrag als außerparlamentarische Opposition, sagte Bergner, und den werde er auch annehmen.

          Zweitstärkste Kraft im Erfurter Landtag bleibt die Linkspartei. Sie kam mit ihrem Spitzenkandidaten, dem Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow, auf 28,2 Prozent und erzielte damit das beste Ergebnis in Thüringen in ihrer Geschichte. „Als Partei, die breit aufgestellt ist, können wir nachweisen, dass die Wähler uns einen Auftrag gegeben haben, den Politikwechsel einzuleiten“, sagte Ramelow am Sonntagabend in Thüringen. Der Wahlkampf der Linkspartei sei so erfolgreich verlaufen, „weil er der Kampf der ganzen Partei war.“ Nun könne in Thüringen „parlamentarische Geschichte geschrieben werden.“

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