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Prognosen, Ergebnisse, Fakten : Alle Zahlen zur Landtagswahl in Thüringen

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Bild: F.A.Z.

Thüringen hat ein neues Landesparlament gewählt. Die Linkspartei kann sich als stärkste Kraft behaupten. Doch die Regierungsbildung dürfte schwierig werden.

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          Aus der Landtagswahl in Thüringen ist die Linkspartei von Ministerpräsident Bodo Ramelow einer Prognose zufolge deutlich als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Linke erreichte bei der Wahl am Sonntag laut der Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD 29,5 Prozent, während die AfD mit 24,0 Prozent vor der CDU mit 22,5 Prozent auf Platz zwei landete.

          Die SPD kam demnach auf 8,5 Prozent, während Grüne und FDP mit 5,5 beziehungsweise 5,0 Prozent den Einzug in den neuen Landtag knapp schaffen könnten.

          Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hätte damit keine Mehrheit mehr im Landtag. Vor der Wahl zeigte sich Ramelow gegenüber einer Minderheitsregierung zwar nicht grundsätzlich abgeneigt. Er machte aber auch deutlich, dass er sie nicht anstrebt. Denn eine solche Minderheitsregierung müsste sich im Parlament für jede Gesetzesinitiative Mehrheiten suchen – wahlweise auch bei CDU und AfD.

          Absatz 75 der Thüringer Landesverfassung ermöglicht dem Ministerpräsidenten und der gesamten Landesregierung allerdings auch, „die Geschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger fortzuführen“. Immerhin brachte Ramelows Regierung bereits einen Landeshaushalt für 2020 durch den Landtag. Theoretisch könnte er also zunächst weiterregieren. Letztlich wäre aber auch eine solche Regierung auf Dauer instabil.

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