Wahl in Schleswig-Holstein : Der Fall de Jager
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Nicht im Landtag vertreten? CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager Bild: dapd
Die CDU ist bei der Wahl in Schleswig-Holstein knapp stärkste Kraft geworden. Trotzdem wird ihr Spitzenkandidat Jost de Jager wohl keine Regierung führen - und nicht einmal dem Landtag angehören. Vorerst zumindest.
Dem neuen Landtag von Schleswig-Holstein wird der CDU-Spitzenkandidat, der Parteivorsitzende Jost de Jager, nicht angehören. Vorerst jedenfalls nicht. Die CDU gewann am Sonntag 22 Wahlkreise von 35. Das entspricht genau dem Zweitstimmenergebnis. Damit entstehen zwar keine Überhangmandate – wie das noch bei der Landtagswahl 2009 der Fall war –, aber es kommt auch niemand von der Liste der Partei in den Landtag. Das betrifft neben de Jager auf Platz eins auch den zweiten starken Mann in der CDU von Schleswig-Holstein, den bisherigen Landtagspräsidenten Torsten Geerdts auf Platz zwei.
De Jager hatte keinen Wahlkreis. Das hing damit zusammen, dass er, der Wirtschaftsminister, im Herbst des vergangenen Jahres überraschend Spitzenkandidat geworden war, weil der damalige Parteivorsitzende Christian von Boetticher wegen seiner Beziehung zu einer sehr jungen Frau hatte zurücktreten müssen. Der CDU war von Anfang an klar, dass genau die Situation eintreten konnte, die nun eingetreten ist. Sie lässt sich nur auflösen, wenn einer der siegreichen Wahlkreiskandidaten zugunsten von de Jager das Mandat zurückgibt. Oder wenn de Jager tatsächlich Ministerpräsident des Landes würde, schließlich vertritt er die stärkste Partei, oder wenigstens doch Minister bliebe.
Ministerpräsidenten müssen in Schleswig-Holstein nicht – anders als etwa in Nordrhein-Westfalen – Mitglieder des Landtags sein. Würde ein CDU-Wahlkreisgewinner Minister, könnte er auch sein Landtagsmandat aufgeben, würde er Staatssekretär, müsste er es sogar aufgeben.
Viel spricht für eine rot-grün-blaue Regierung
Derzeit freilich sieht es so aus, als ob es künftig in Kiel eine rot-grün-blaue Landesregierung geben wird - mit Torsten Albig als Ministerpräsident für die SPD, den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband. Das Bündnis hätte eine Stimme Mehrheit. Albig selbst ist über die Liste in den Kieler Landtag eingezogen, die SPD erreichte nur 13 Direktmandate.
Der Fall de Jager ist so ungewöhnlich nun auch wieder nicht. 1992 kam Björn Engholm aus dem gleichen Grund nicht in den Landtag. Aber damals nahm Lianne Paulina-Mürl ihr Mandat nicht an, freilich nicht wegen Engholm. Sie war schwer krank und starb 1992.
