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Nach Wahlniederlage : Albig kündigt Rückzug aus der Landespolitik an

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Zieht Konsequenzen aus der Wahlniederlage: Torsten Albig Bild: dpa

Der Kieler Regierungschef Torsten Albig tritt ab. Der SPD-Politiker zieht damit die Konsequenzen aus seiner Niederlage bei der Landtagswahl. Für eine „Ampel“-Koalition von SPD, Grünen und FDP kommt der Rückzug aber zu spät.

          Eine gute Woche nach der verlorenen Landtagswahl hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er stehe für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung und werde auch sein Landtagsmandat nicht wahrnehmen, erklärte der SPD-Politiker am Dienstag in Kiel in einer schriftlichen Erklärung.

          Der 53-Jährige zog damit die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl am 7. Mai. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) verlor bei der Wahl ihre Mehrheit.

          Seine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung werde „in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten“ enden, erklärte Albig. „Bis dahin erfülle ich entsprechend der Verfassung unseres Landes meine Pflicht als gewählter Ministerpräsident. Um auch jedweder weiteren substanzlosen aber dennoch für mich und mein persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören“, so Albig.

          Die Hoffnung der SPD, mit einem Rückzug Albigs den Weg zu ebnen für eine „Ampel“-Koalition von SPD, Grünen und FDP ist aber bereits geplatzt. FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki sagte etwa eine gute halbe Stunde vor Albigs Erklärung , dass für die Liberalen jetzt nur noch ein „Jamaika“-Bündnis in Frage komme.

          Kubicki zeigte sich verärgert über das Verhalten von SPD-Landeschef Ralf Stegner, der in Berlin gegenüber Genossen bereits gesagt haben solle, er sei sicher, die „Ampel“ zustande zu bringen –und das obwohl noch nichts geschehen sei. Nach der Landtagswahl hatte Kubicki zunächst lediglich ein „Ampel“ mit Albig strikt ausgeschlossen. Daraufhin hatten sich auch die Grünen von Albig abgesetzt.

          Nach der Absage der FDP für eine „Ampel“ kommen als neue Regierungskonstellation rein rechnerisch nur noch ein „Jamaika“-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine Große Koalition von CDU und SPD in Frage.

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