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SPD-Wahldebakel im Norden : Hoffnungsträger auf Bewährung

Hoffnungsträger mit immer weniger Hoffnung: Martin Schulz und Torsten Albig am Montag in Berlin Bild: dpa

Die Niederlage der SPD in Schleswig-Holstein setzt ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz unter höchsten Druck. Die Kanzlerin kann derweil ruhig abwarten - und die Grünen kommen ins Nachdenken. Was die Wahl in Kiel für die Bundespolitik bedeutet.

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          Diesen Wahlabend dürfte sich Martin Schulz anders vorgestellt haben: Nach der Schlappe im Saarland muss der SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende schon die zweite Niederlage seiner Partei in Folge hinnehmen. Für das Willy-Brandt-Haus ist das ein verheerendes Signal.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Und auch sonst ist die Frage, wer künftig in Schleswig-Holstein regiert, von großer Bedeutung auch für die Bundespolitik. Fünf Erkenntnisse aus Kiel, die auch in Berlin für Diskussionen sorgen werden.

          1. Auch Wunderheiler müssen Wahlen gewinnen

          Die Schlappe in Kiel ist für die SPD nicht nur deshalb so verheerend, weil sie eine Länderregierung verloren hat, die sie bis vor wenigen Wochen noch als ziemlich sicher einstufte - vor der Bundestagswahl im September ist die Niederlage vor allem eine psychologische Katastrophe für den Kanzlerkandidaten und neuen Parteivorsitzenden Martin Schulz. Als er im Januar von Sigmar Gabriel zum Kandidaten ausgerufen wurde, schossen die Umfragewerte der Sozialdemokraten in die Höhe; binnen weniger Wochen stieg die SPD aus dem Keller um die 20 Prozent auf Augenhöhe mit der Union. Der „Schulz-Effekt“ oder „Schulz-Zug“ schien plötzlich wieder alles möglich zu machen - sogar einen Sieg bei der Bundestagswahl. 

          Dann kam Ende März die Wahl im Saarland, bei der die SPD trotz einer veritablen Aufholjagd doch weit abgeschlagen hinter der CDU landete - eine Vollbremsung für den „Schulz-Zug“, spotteten sie in der Union. In der SPD wollte man das nicht hören: Dass man in Saarbrücken verloren habe, sei nicht die Schuld von Martin Schulz, sondern habe ausschließlich an der großen Beliebtheit der CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gelegen, hieß es. Das Saarland sei eine landesspezifische Personenwahl gewesen - und keine Blaupause für den Bund.

          Wahl in Schleswig-Holstein



          Nun aber, nachdem in Kiel schon die zweite Wahl in Folge klar verloren worden ist, dürfte die Debatte über die Wunderheilungskräfte von Martin Schulz und die Frage, was ein Hoffnungsträger bringt, der nicht liefern kann, in der SPD deutlich zunehmen. Und dabei spielt es, tragisch für die SPD, kaum eine Rolle, dass wohl auch die Wahlniederlage in Schleswig-Holstein viele landesspezifische Gründe hatte.

          Wahl in Schleswig-Holstein : Enttäuschte SPD

          Nach Kiel ist Martin Schulz noch ein Hoffnungsträger auf Bewährung - doch die wichtigste Landtagswahl von allen am kommenden Sonntag in Nordrhein-Westfalen steht erst noch bevor. Sollte die SPD dort, in der Herzkammer der Sozialdemokratie, die Regierungsmacht verlieren, was nach den letzten Umfragen durchaus möglich scheint, wäre Schulz endgültig ein Hoffnungsträger a.D.. Und auch in der SPD dürften dann immer weniger daran glauben, dass die Genossen im September mehr als nur einen Achtungserfolg oder gar einen Regierungswechsel schaffen können.

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          2. Die Zeit spielt wieder für die Kanzlerin

          Als Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, wirkte Angela Merkel für eine Weile wie paralysiert. Bei der Kanzlerfrage zog Schulz zeitweilig sogar an ihr vorbei, doch Merkel blieb bemerkenswert still. Viel zu still, fanden manche auch in der Union, die sich eine offene Kampfansage und mehr Elan gewünscht hätten, eine endlich einmal kämpferische Kanzlerin. Amtsmüde sei Merkel, hieß es - der Schulz-Dampfwalze habe sie offenbar nicht viel entgegenzusetzen.

          Liegt in ihrer Ruhe doch ihre Kraft? Angela Merkel ist wieder im Aufwind - weil Martin Schulz nicht liefert
          Liegt in ihrer Ruhe doch ihre Kraft? Angela Merkel ist wieder im Aufwind - weil Martin Schulz nicht liefert : Bild: dpa

          Wenige Wochen, viele Umfragen und zwei Landtagswahlen später, bei denen die SPD gescheitert ist, muss man feststellen: Die Ruhe der Kanzlerin scheint sich auszuzahlen. Wähleranalysen nicht nur in Schleswig-Holstein haben gezeigt: Vielen Wählern ist noch immer nicht klar, wofür Martin Schulz (und mit ihm die SPD) steht - solange das so ist, kann Merkels Mantra „Wir schaffen das, wenn Ihr mir Zeit gebt“ verfangen. Hinzu kommt: Je angezählter Schulz wirkt, desto mehr profitiert die Kanzlerin offenkundig von ihrem Amtsbonus. Und in Zeiten wöchentlich wechselnder Welt- und Europakrisen ist die Kanzlerin international fast omnipräsent in den Medien, von „Tagesschau“ bis „New York Times“. Martin Schulz, der Herausforderer ohne Regierungsamt, war jedoch medial kaum präsent. Von einer Wechselstimmung, wie sie viele nach der Kür von Schulz schon ausmachten, ist derzeit zumindest wieder deutlich weniger zu spüren.  

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