https://www.faz.net/-gpf-6znzi

Landtagswahl in Schleswig-Holstein : SPD-Spitzenkandidat Albig: „Die Schleswig-Holstein-Ampel steht“

  • Aktualisiert am

Anke Spoorendonk (SSW), Robert Habeck (Grüne) und Torsten Albig (SPD) wollen über eine Koalition verhandeln Bild: dapd

SPD und CDU haben jeweils gut 30 Prozent der Stimmen erhalten. Die Grünen kamen auf 13 Prozent, die Piratenpartei wie die FDP auf acht Prozent der Stimmen. Der SSW erreichte 4 Prozent, die Linkspartei scheiterte an der Fünfprozenthürde. CDU-Spitzenkandidat de Jager

          Aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein sind CDU und SPD etwa gleich stark hervorgegangen. Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF konnten die beiden Parteien jeweils etwa 30 Prozent auf sich vereinigen. Die Christlichen Demokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Jost de Jager verharren damit auf dem Niveau der Landtagswahl von 2009 (31,5 Prozent). Für die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Torsten Albig bedeutet das Ergebnis einen Zugewinn von etwa fünf Prozentpunkten im Vergleich zu 2009, als sie 25,4 Prozent der Wählerstimmen erlangten. Die Grünen mit ihrem Spitzenkandidaten Robert Habeck kamen nach den Hochrechnungen auf gut 13 Prozent der Stimmen, was ungefähr dem Ergebnis von 2009 – 12,4 Prozent – entspricht.

          Mit etwa acht Prozent schaffte die Piratenpartei mit ihrem Spitzenkandidaten Torge Schmidt erstmals den Einzug in den Kieler Landtag; 2009 war sie mit 1,8 Prozent noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die FDP mit ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki musste mit etwa acht Prozent der Wählerstimmen im Vergleich zu 2009 (14,9 Prozent) zwar erhebliche Verluste hinnehmen. Gemessen an den jüngsten Wahlniederlagen der Freien Demokraten, wurde das Ergebnis allerdings als Trendwende gedeutet. Die Linkspartei, die von ihrer Spitzenkandidatin Antje Jansen in den Wahlkampf geführt wurde, konnte mit knapp drei Prozent den Einzug in den Landtag, der ihr 2009 mit sechs Prozent erstmals gelungen war, nicht wiederholen.

          Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), die Partei der dänischen Minderheit, für welche die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt, kam auf gut vier Prozent der Stimmen. Mit seiner Spitzenkandidatin Anke Spoorendonk konnte der SSW damit sein Ergebnis aus der vorigen Landtagswahl – 4,3 Prozent – in etwa bestätigen.

          De Jager sagte: „Wir haben gesagt, dass Schleswig-Holstein stabile Verhältnisse braucht und wir wollen unserer Verantwortung dafür nachkommen. Deshalb gehe ich davon aus, dass wir morgen im Vorstand beschließen werden, dass wir mit allen Parteien, die dafür in Frage kommen, Gespräche führen werden, um eine stabile Regierung zu bilden.“ Albig zeigte sich ernüchtert, aber auch bereit, die Regierungsverantwortung mit einer „Dänen-Ampel“ unter Mitwirkung der Grünen und des SSW zu übernehmen: „Lasst uns gemeinsam ans Arbeiten gehen. An die 40 Prozent sind wir nicht herangekommen. Das Ergebnis spiegelt nicht die Begeisterung, die wir an den Ständen mitbekommen haben, und ist nicht das, was ich Euch versprochen habe. Aber es ist ein Ergebnis, mit dem wir einen Politikwechsel hinbekommen können, und darauf kommt es an.“

          Nach den Hochrechnungen sieht es danach aus, dass eine sogenannte Dänen-Ampel aus SPD, Grünen und SSW die absolute Mehrheit der Mandate erreichen kann. Der SSW hatte sich vor der Wahl, erstmals überhaupt, für einen Eintritt in die Regierung ausgesprochen und für diesen Fall ein Ministerium beansprucht. „Eines mehr ist eines mehr. Die Schleswig-Holstein-Ampel steht“, sagte der SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig am Sonntag zu einer möglichen Mehrheit von nur einem Mandat in einer von ihm favorisierten Koalition aus SPD, Grünen und SSW.

          FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki führte seine Partei zu einem überraschend starken Ergebnis Bilderstrecke

          Robert Habeck von den Grünen sagte: „Mir ist total zum Feiern zumute. Wir haben trotz der Piraten noch zugelegt gegen zwei Spitzenkandidaten, gegen die keiner so richtig was hat. Ich bin total glücklich.“ Kubicki sprach von einem „unglaublichen Erfolg unserer Landespartei“, der auch der Erfolg des FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler sei. Dieser könne nun „beruhigt schlafen“. Das FDP-Ergebnis mache deutlich, dass man, wenn man kämpfe und nicht aufgebe, sehr viel sehr schnell bewegen könne. Torge Schmidt von den Piraten zeigte sich zufrieden. Das Ergebnis sei „total genial“, mehr als sich seine Partei erhofft habe. Eine Regierungsbeteiligung lehnte er ab, das sei noch „zu viel“.

          Weitere Themen

          Neuausrichtung im Weißen Haus Video-Seite öffnen

          Trump feuert Stabschef Kelly : Neuausrichtung im Weißen Haus

          Der ehemalige Marine-General John Kelly und der amerikanische Präsident waren in den vergangenen Monaten wiederholt aneinandergeraten. Der 68-Jährige wurde mehrfach mit kritischen Äußerungen über seinen Chef zitiert, die er jeweils dementierte.

          Topmeldungen

          Frankreich : Macron plant Ansprache

          Der französische Präsident wird am Montag wegen der heftigen Proteste eine Rede an die Nation halten. Zuvor trifft er sich mit Gewerkschaften und Arbeitgebern.

          Donald Trump : Ein heraufziehender Sturm

          Donald Trump gerät erstmals ins Visier einer amerikanischen Bundesanwaltschaft. Der Präsident bereitet sich auf den Wahlkampf 2020 vor und entlässt auch deshalb wieder einen sogenannten Erwachsenen in der Regierung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.