CDU-Abgeordnete Steinbach : Koalition mit der AfD nicht ausschließen
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CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach Bild: dpa
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Steinbach hat ihrer Partei geraten, die AfD als Koalitionspartner nicht auszuschließen. Sie warnte davor, die AfD „pauschal als rechts außen zu bezeichnen“.
Vor der Landtageswahl in Sachsen hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihrer Partei dazu geraten, die AfD als Koalitionspartner nicht grundsätzlich auszuschließen. „Parteien ändern sich. Man sollte bei Koalitionsfragen niemals nie sagen“, sagte Steinbach der Zeitung „Die Welt“ (Samstagsausgabe) mit Blick auf die Erfahrung mit den Grünen. Ob die AfD jetzt koalitionsreif sei, lasse sich noch nicht beurteilen. Bei den Grünen sei dies ähnlich, da sie auch nicht überall in Deutschland koalitionsreif seien.
Nach Ansicht Steinbachs hat die AfD „einige vernünftige Vertreter wie Alexander Gauland, der bei der CDU früher eher zum linken Flügel der Partei gehörte“. Die langjährige Präsidentin des Bunds der Vertriebenen warnte davor, die AfD „einfach pauschal als rechts außen zu bezeichnen“. Dies sei „sicher nicht richtig, in manchen Fällen vielleicht auch Absicht.“
Die AfD wird den Prognosen zufolge bei der Wahl in Sachsen am Sonntag erstmals in einen Landtag einziehen, die CDU vermutlich abermals stärkste Partei.
Da die FDP, die seit 2009 gemeinsam mit den Christdemokraten regiert, kaum Chancen auf einen Wiedereinzug in den Landtag hat, wird sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) voraussichtlich einen neuen Koalitionspartner suchen müssen. Die CDU-Führung hat eine Zusammenarbeit mit AfD zuletzt aber ausgeschlossen. Am wahrscheinlichsten gilt daher eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses, das bereits von 2004 bis 2009 in Dresden regierte.
