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Wahl in Rheinland-Pfalz : Der unterschätzte Machtmensch Malu Dreyer

  • -Aktualisiert am

Das Leben ist doch ganz schön: Malu Dreyer, wahlkämpfend Bild: Michael Kretzer

Die immer freundliche Sozialdemokratin Malu Dreyer sagt stets, Wahlkampf liege ihr. Das war schwer zu glauben. Doch dann gab sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin kämpferisch – und könnte nun trotz allem im Endspurt erfolgreich sein.

          Die Voraussetzungen dafür, dass die rheinland-pfälzische SPD am Sonntag die Landtagswahl gewinnt, sind schlecht. Sie regiert seit langen 25 Jahren ein Land, dessen Bürger bei Bundestags- oder Kommunalwahlen oft genug gezeigt haben, dass sie lieber konservativ wählen. Erschwerend hinzu kommt, dass die Konservativen mit Julia Klöckner eine starke Kandidatin haben und dass es für die rheinland-pfälzischen Genossen keinerlei Schub aus Berlin gibt: Die Bundes-SPD dümpelt bei 23 Prozent.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Dann das Flüchtlingsthema: Es ist für die SPD zumindest der Theorie nach schwierig, weil die Freunde der Willkommenskultur zu den Grünen tendieren müssten, die Gegner zur CDU oder zur AfD – die SPD käme unter die Räder. Schließlich die anderen Themen. Da weist die Vierteljahrhundertbilanz der SPD, aber auch die Dreijahresbilanz der jetzigen rot-grünen Regierung Licht und Schatten auf. Das Land steht zwar wirtschaftlich gut da, die Infrastruktur ist jedoch so marode, dass nicht einmal die Regierung den Sanierungsbedarf bestreitet. Aus der Konversion ehemaliger Militärstandorte ist durch die Mitwirkung der SPD vielerorts Gutes entstanden – ins Gedächtnis gebrannt haben sich aber der Nürburgring oder der Flughafen Hahn. Beide stehen eher für Irrwitz als für vernünftige Politik.

          Wahlkampf trotz schwerer Krankheit

          Trotzdem liegt die SPD kurz vor der Wahl gleichauf mit der CDU bei 35 Prozent. Sie hat sogar noch den psychologischen Vorteil, zuletzt vier Prozentpunkte zugelegt zu haben, während die CDU den Gedanken verscheuchen muss, wo sie heute ohne Flüchtlingskrise stünde. Bei 42 Prozent wie im Juli? Die SPD hat starke Wahlkämpfer: Ihren Landesvorsitzenden Roger Lewentz, der 2006 die Kampagne verantwortete, die Kurt Beck zur absoluten Mehrheit trug. Oder den Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer. Er hat die Gabe, Aussichtslosigkeit als Ansporn zu begreifen. Aber auch diese beiden haben sich davor gehütet, im Wahlkampf eigene Akzente zu setzen. Denn im Auge des Orkans stand von Anfang an: Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Kurt Beck hatte sie 2013 auf den Schild gehoben in der Überzeugung, sie sei die Einzige, die Klöckner verhindern könne.

          Mit Machtmenschen verbindet man für gewöhnlich Attribute wie Arroganz oder Undurchdringlichkeit. Nichts davon hat Dreyer. Das mag einer der Gründe sein, warum manche sie zu Beginn ihrer Amtszeit unterschätzt haben. Dabei hat sie schon als Sozialministerin gezeigt, dass sie anderen bei Bedarf weh tun kann. Ende 2014 wurde aus dieser Erkenntnis ein Gemeinplatz. Dreyer hatte gemerkt, dass sie sich der Skandalthemen Nürburgring und Hahn nur durch einen Befreiungsschlag entledigen konnte. Also bildete sie ihr Kabinett um – mit Erfolg. Zwar ist insbesondere am Hahn noch lange nicht alles gut, aber die Sprengsätze waren mit dem Personalaustausch weitgehend entschärft.

          Dreyer hat immer gesagt, Wahlkampf liege ihr. Auch das war zunächst schwer zu glauben. Sie ist keine begnadete Rednerin, und ihre Ministerpräsidentenrolle hat die 55 Jahre alte gebürtige Pfälzerin präsidial, um nicht zu sagen: als Königin der Herzen angelegt. Öfter hat sie erzählt, dass ihr Mann, der frühere Trierer Oberbürgermeister, zu ihr sage: „Die Queen rennt auch nicht.“ Das war auf den Umgang mit ihrer Krankheit gemünzt – Dreyer hat multiple Sklerose, die zwingt sie bisweilen zur Langsamkeit. Aber der Vergleich mit der Queen dürfte ihr auch sonst gut ins Konzept passen. Er erlaubt es etwa, Kritik an ihr subtil in die Nähe der Majestätsbeleidigung zu rücken.

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