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Landtagswahlen : Nur Dreyer verhindert das komplette SPD-Desaster

Damenwahl mit einer Siegerin: SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer und CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner im Wahlstudio des ZDF in Mainz. Bild: Frank Röth

Malu Dreyer hat in Rheinland-Pfalz nicht aus eigener Kraft gewonnen, sondern auch durch Angela Merkel. Was das heißt, zeigt Baden-Württemberg: ein Menetekel für die SPD. Das alles macht es für Sigmar Gabriel nicht leichter. Eine Analyse.

          Es ist für die SPD, und das heißt zur Zeit: für Sigmar Gabriel, noch einmal gut gegangen. Die drei Wahlergebnisse ergeben in der Gesamtschau einen Januskopf, aber nicht das vorhergesagte Desaster. Malu Dreyer hat Sigmar Gabriel vor einem weiteren Tiefschlag bewahrt. Rheinland-Pfalz ist zwar nicht mehr das „SPD-Land“ wie noch zu Zeiten von Kurt Beck, dazu ist die Unzufriedenheit über Misswirtschaft und Fehlkalkulationen dann doch zu groß.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Aber es reicht, den Angriff einer CDU-Hoffnungsträgerin abzuwehren. Das gelang der SPD aber auch nur, weil sie nicht allein auf die eigene Kraft, sondern zuletzt auch auf die Kraft der Politik der Kanzlerin setzte. So landete sie aufgrund einer Sonderform der asymmetrischen Mobilisierung oberhalb der 30 Prozent, von der die Partei im Bund nur träumen kann.

          Nicht nur im Bund. In Baden-Württemberg, das neben Bayern die Rolle Nordrhein-Westfalens als industrielles Herz Deutschlands übernommen hat, auf nur knapp mehr als zehn Prozent zu kommen, ist für die Zukunftsaussichten der Sozialdemokratie ein Menetekel. Zwar war sie im Südwesten noch nie sehr stark, musste die CSU-ähnliche Dominanz der CDU ertragen und wirkte deshalb ähnlich sektiererisch wie in Bayern. In dieser langen Zeit der Opposition ist es ihr aber offenbar nicht gelungen, eine andere, ebenfalls als sektiererischer Club gestartete Kraft, die Grünen, daran zu hindern, ihr die Rolle der zweiten Volkspartei streitig zu machen. Will die SPD im Bund wieder etwas werden, wird sie die Lehren daraus ziehen müssen, dass sie in Baden-Württemberg auf eine „verlorene Generation“ zurückblickt, sowohl im Parteiapparat als auch unter den Wählern.

          Wie schwierig das ist, sieht man in Ostdeutschland. Zwischen einer gut organisierten CDU, einer immer noch besser organisierten Linkspartei und einer Invasion der Rechtspopulisten drohen ihr die Diaspora und der Status eines Mehrheitsbeschaffers, der keine eigenständige Machtperspektive entwickeln kann.

          Das führt zurück zu Sigmar Gabriel. Nachdem der Parteivorsitzende auf dem SPD-Parteitag in Berlin mit nur 74,3 Prozent der Stimmen bestätigt wurde, war dieser Wahlsonntag trotz des Mainzer Ausreißers nichts, womit sich wuchern lässt. Der Parteivorsitzende wird sich aber keine Gedanken darüber machen müssen, ob er Kanzlerkandidat werden will oder darf: Er ist mehr denn je dazu verdammt, weil sich niemand anderes „opfern“ wird.

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