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Trotz Wahlniederlage : Baldauf macht in Rheinland-Pfalz weiter

  • -Aktualisiert am

Christian Baldauf vor seiner Wiederwahl zum Fraktionsvorsitzenden der CDU in Rheinland-Pfalz am 17. März in Mainz Bild: dpa

Christian Baldauf ist als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz bestätigt worden. Für die Wahlniederlage macht er vor allem externe Faktoren verantwortlich.

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          Trotz der historischen Niederlage bei der Landtagswahl setzt die CDU in Rheinland-Pfalz auf personelle Kontinuität. Christian Baldauf bleibt Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Am Mittwoch wurde er einstimmig im Amt bestätigt. Die Abstimmung war geheim, es gab keinen Gegenkandidaten. Baldauf machte für die Wahlniederlage vor allem externe Faktoren verantwortlich. „Berlin hat nicht immer nur für Rückenwind gesorgt“, sagte er. Im Wahlkampf sei bei der CDU zwar „nicht alles richtig gelaufen“, doch habe man „nicht die falschen Ansätze“ gehabt und etwa auf die richtigen Themen gesetzt.

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Baldauf zufolge wurde in der Fraktionssitzung am Mittwoch „ausgiebig“ über Schlussfolgerungen aus dem Wahlergebnis diskutiert. Ziel sei es, „dass wir uns programmatisch und strategisch erneuern“. Allerdings schränkte er ein, es gelte zu schauen, „was man überhaupt beeinflussen kann“. Die Wahl sei so wie auch schon die Landtagswahlen von 2011 und 2016 von „äußeren Einflüssen überlagert“ gewesen. Damals Fukushima und Flüchtlingskrise, nun die Pandemie. Aufgrund der Krise sei Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) omnipräsent gewesen.

          Bei den von ihm angekündigten Veränderungen blieb Baldauf im Ungefähren. Es gelte zu „überlegen, wie man näher an die Leute kommt“, sagte er, doch erschwere die Pandemiesituation eine derartige Analyse. Der Fraktionsvorsitzende kündigte einen „Zukunftsentwurf“ an, die Fraktion werde eine „Zukunftswerkstatt einrichten“. Was das genau bedeutet, blieb offen.

          Die Diskussion über die Schlussfolgerungen aus der Niederlage sei „noch nicht zu Ende“, sagte der Fraktionsgeschäftsführer Martin Brandl. „Ein Weiter so wird es nicht geben.“ Es gelte, Prozesse und Inhalte „neu zu denken“, personell setze man aber auf Kontinuität. Brandl wurde mit 93 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.

          Die Spitzenkandidatin der baden-württembergischen CDU, Susanne Eisenmann, hatte zuletzt nach der deutlichen Niederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Darauf angesprochen sagte Baldauf, er habe seinen Rückzug „zur Disposition“ gestellt und sei „finanziell nicht abhängig von diesem Job“, doch sei er gefragt worden, ob er weitermache. Auch trage er „Verantwortung für Fraktion und Partei“. Zudem seien die beiden Landesverbände „nicht vergleichbar“. Baldauf kündigte eine „schlagkräftige Oppositionsarbeit“ an.

          Bei der Landtagswahl am Sonntag in Rheinland-Pfalz war die SPD mit 35,7 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden, die CDU erhielt 27,7 Prozent, die Grünen erzielten 9,3 Prozent, die FDP 5,5, die AfD 8,3 und die Freien Wähler 5,4. SPD, Grüne und FDP wollen in Kürze mit Sondierungsgesprächen für eine Fortsetzung der Ampelkoalition beginnen.

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