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Koalitionspoker in Mainz : Der Eisbrecher für die FDP

Von der SPD in Rheinland-Pfalz als Koalitionspartner umworben: FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing Bild: dpa

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD und FDP zu ihrem ersten Gespräch getroffen. Der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing gab sich hinterher ganz entspannt. Wer ist der Politiker, der womöglich in Mainz die Ampel freischaltet?

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          Vielleicht ist Volker Wissing bald Landesminister in Rheinland-Pfalz, Mitglied einer sogenannten Ampel-Koalition, also eines Regierungsbündnisses aus SPD, FDP und Grünen. Einerseits ist Landesminister ein wichtiges Amt, das mit viel Verantwortung verbunden ist. Andererseits war Wissing in der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages Vorsitzender eines seiner wichtigen Ausschüsse, desjenigen für Finanzen. Was auch immer das höchste deutsche Parlament an steuerpolitischen Entscheidungen trifft, läuft vorher durch den Finanzausschuss, lief über Wissings Schreibtisch.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Vielleicht wäre er noch Vorsitzender des Finanzausschusses oder hätte eine andere, noch bedeutendere Position in Berlin bekommen. Doch solche Erwägungen sind für Wissings Partei, die FDP, derzeit nicht angebracht.

          Seit zweieinhalb Jahren ist Berlin für die FDP Geschichte. Und da es auch in keinem der sechzehn Länder mehr eine Regierungsbeteiligung gibt, versucht Wissing - der Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag war - genau dieses Defizit zu beseitigen und wieder der erste Freie Demokrat in einem Ministeramt zu werden, als Eisbrecher.

          Natürlich begleitet er diesen Versuch mit der Versicherung, dass es ihm nicht um ein Amt, sondern nur um Inhalte gehe. „Herrn Wissing kann man mit Posten nicht locken, sondern nur mit einem überzeugenden politischen Angebot“, sagte Wissing über Wissing im „Trierischen Volksfreund“. Nur eines verabscheuen Politiker noch mehr als den Machtverlust.

          Das ist die Behauptung, es gehe ihnen bloß um die Macht, sie wollten nur ein Amt. FDP-Politiker machen da keine Ausnahme. Im Gegenteil. Die FDP, die länger als jede andere Partei im Bund regiert hat, nimmt sich seit ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag noch mehr als zuvor in Acht, nicht so dazustehen, als gehe es ihr nur um Macht und Ämter. Dabei wählen die Menschen Politiker genau dafür: dass sie Macht gewinnen und sie anschließend zum Wohle des Landes nutzen. Doch das nur am Rande.

          Volker Wissing wurde 1970 in Landau in der Pfalz geboren. Er studierte in Saarbrücken und Freiburg Jura und wurde 1997 promoviert. Ein Jahr später trat er der FDP bei und stieg vom Kreisvorsitzenden auf bis zum Landesvorsitzenden Rheinland-Pfalz, Mitglied des Bundesvorstands und des Präsidiums. Wissing gehört zu denjenigen Parteimitgliedern, die beim Bemühen der FDP, im nächsten Jahr wieder in den Bundestag einzuziehen, eine wichtige Rolle spielen.

          Derzeit könnte sie darin bestehen, zu zeigen, dass die FDP nach wie vor regieren kann. Bei Fragen, wie wahrscheinlich die Beteiligung an einer Koalition in Mainz sei, hält er sich sehr zurück. Aber er guckt schon lange auf diesen Moment. Im Mai 2014 sagte er öffentlich, mancher sei der Ansicht, es gehe bei der Landtagswahl im Jahr 2016 nicht um die Frage, ob die FDP ins Parlament gewählt würde, sondern nur darum, ob sie in die Regierung komme. Er fügte an: „Wir arbeiten und sind sehr zuversichtlich.“

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