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Julia Klöckner bleibt in Mainz : Stürzen, schütteln, weitermachen

Will (vorerst) in Mainz bleiben: die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner Bild: dpa

Nach ihrer Wahlniederlage wurde gerätselt: Würde Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz bleiben? Sie bleibt, hat sie jetzt klargestellt. Denn der Rückenwind in der Partei ist groß – und auch die Überzeugung, dass Klöckner an der Spitze alternativlos sei.

          Julia Klöckner, CDU-Landesvorsitzende und Verliererin der Landtagswahl, wird in Mainz bleiben. Das ist seit Montagabend klar, nachdem der Landesvorstand zwei Stunden, von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr, getagt hatte. Nach Darstellung von Teilnehmern gab es nicht eine kritische Stimme, dafür umso mehr, die Klöckner zum Weitermachen aufforderten – mit Erfolg.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Am Dienstagmorgen sagte sie im SWR: „Gestern Abend habe ich zugesagt, dass ich Landesvorsitzende bleibe. Ich wollte mir eigentlich ein bisschen Zeit geben und auch anderen die Möglichkeit geben, sich für dieses Amt zu bewerben. Aber wir hatten gestern einen Landesvorstand, der sehr emotional war, sehr unterstützend war – und der große Wunsch: dass ich an der Spitze der Partei und der Fraktion bleibe.“

          Die neue Fraktion kam am Dienstag um elf Uhr zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen – nichts anderes als eine einstimmige Bestätigung der bisherigen Vorsitzenden wurde erwartet. Dass kein anderer aus der rheinland-pfälzischen CDU den Hut in den Ring geworfen hat, darf nicht überraschen. Wer hätte das sein sollen? Und wer hätte innerhalb weniger Stunden Zeit und Gelegenheit gehabt, Truppen für eine Palastrevolution zu formieren? Bei den meisten von denen, die sich in der vergangenen Legislaturperiode gut in ihren Aufgabenbereichen eingerichtet hatten, dürfte tatsächlich eher die Angst dominiert haben, dass die CDU ohne Klöckner wieder in Depression und Streit versinken würde und dass damit ein Regierungswechsel noch unabsehbarer sei.

          Dass Klöckner sich so schnell sammeln und entscheiden würde, ist schon eher bemerkenswert. Manche Kenner des Mainzer Politikbetriebs hatten vor der Wahl gemutmaßt, dass sie im Fall einer Niederlage politisch verbrannt sein könnte. Das scheint nicht der Fall zu sein, zumal Klöckner gerade mal 43 Jahre alt ist. Die Bundes-CDU, etwa Fraktionschef Volker Kauder, wurde in Mainz im Wahlkampf zwar als nicht gerade hilfreich empfunden. Auch hatte man sich in Berlin für den Fall einer Niederlage schon auf die Rheinland-Pfälzer als Schuldige geeinigt. Am Montag gab es aber doch das klare Signal aus dem Adenauer-Haus, dass es an einer politischen Zukunft Klöckners Interesse gebe.

          CDU: Absetzbewegungen von Merkel eher nicht stark genug

          In Mainz wird sowieso die Ansicht verbreitet, dass Klöckner das in ihrer Macht Stehende getan habe, um die Wahl zu gewinnen. Nicht an die SPD und deren strahlende Spitzenkandidatin Malu Dreyer habe man Wähler verloren, sondern ans bürgerliche und rechtskonservative Lager – an die FDP und die AfD. Das wird als Beweis dafür gesehen, dass die Absetzbewegung Klöckners von Merkels Flüchtlingspolitik zumindest nicht falsch, sondern eher nicht stark genug war.

          Wird Klöckner nun als Juniorpartnerin in eine große Koalition gehen? Klöckner in einem Kabinett unter Dreyer? Zumindest ist das schwer vorstellbar. Es könnte allenfalls eine Durchgangsstation für sie sein, um sich vielleicht nach der Bundestagswahl anderen Aufgaben zuzuwenden. Zur Profilierung im Hinblick auf eine nächste Landtagswahl würde eine große Koalition jedenfalls kaum taugen. Zu dem Thema sagte Klöckner am Dienstagmorgen: „Jetzt liegt der Ball erst mal im Feld von Frau Dreyer. Sie muss eine stabile Regierung bilden. Ich glaube, es darf nicht darum gehen, ob jemand einen Posten kriegt oder nicht bekommt, sondern, ob man eine Stabilität hinbekommt.“

          Dreyer hat angekündigt, erst einmal mit den Grünen und der FDP sondieren zu wollen. Was, wenn die zu keiner Einigung kommen, weil etwa die FDP Angst hat, unter die Räder zu geraten? Dann könnte die CDU den Preis für eine große Koalition in die Höhe treiben. Oder vielleicht die Gespräche platzen lassen, um eine Neuwahl zu erzwingen?  Solche Gedankenspiele mögen mit der Realität nicht allzu viel zu tun haben, sie helfen aber, um sich zwei Tage nach einer schweren Niederlage wieder aufzuraffen.

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