Wie stabil ist die Ampel?
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Nicht alle können jubeln: die Spitzenkandidaten Kutschaty, Neubaur, Stamp und Wüst am Sonntagabend im Landtag in Düsseldorf Bild: Daniel Pilar
Die FDP klagt über ihr mageres Ergebnis in Nordrhein-Westfalen, auch die SPD ist unzufrieden. Nur die Grünen glänzen, aber jubeln still. Denn die Ampel soll nicht flackern. Kanzler Scholz will die Ampel-Option in NRW nicht ausschließen.
Eine Liebeserklärung an die Ampel ist es nicht. Christian Lindner steht am Montag in der FDP-Parteizentrale in Berlin und bewertet den Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die Koalition mit SPD und Grünen sei nicht „der politische Wunschtraum“ der FDP gewesen. „Wir regieren in der Ampel aus staatspolitischer Verantwortung, weil CDU und CSU nach der Bundestagswahl nicht willens und in der Lage waren, eine Regierung zu bilden.“ Lindner ist erkennbar auf der Suche nach einem Schuldigen.
In der Heimat des Bundesvorsitzenden ist die FDP am Sonntag nur knapp über die Fünfprozenthürde gekommen. Eine Weile hatte sie am Wahltag sogar befürchten müssen, dass das misslingen könnte. Lindner berichtet am Montag vom „dramatischen Einbruch“, vor allem bei den Wählern im Alter von mehr als 60 Jahren. Diese haben sich bei Gesprächen im Straßenwahlkampf über die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung beschwert. Warum die Energiepauschale von 300 Euro nicht auch an Rentner gezahlt werde, haben sie wissen wollen. „Obwohl es gar nicht unser eigenes Modell war, auch nicht unser Projekt, ist das in besonderer Weise auch mit uns in Verbindung gebracht worden“, klagt der Bundesfinanzminister. Der Schuldige ist gefunden: die Mitwirkung der FDP in einer Bundesregierung mit SPD und Grünen.
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