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Wahl in NRW : Wie viel Kraft hat Martin Schulz?

Zwischen Hoffen und Bangen: Martin Schulz am vergangenen Wochenende mit Hannelore Kraft in Mülheim an der Ruhr Bild: EPA

Neueste Umfragen zeigen: Es wird knapp in Nordrhein-Westfalen. Für Martin Schulz wäre ein Scheitern der SPD eine Katastrophe. Die Landtagswahl ist für ihn die Generalprobe für die Bundestagswahl.

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          Für Martin Schulz ist die Wahl am Sonntag in Nordrhein-Westfalen schon so etwas wie ein vorgezogenes Endspiel, die wichtigste Generalprobe für die Bundestagswahl im Herbst: Bleibt die SPD mit Hannelore Kraft am Rhein an der Macht, und sei es nur mit einer hauchdünnen Mehrheit, dann würde der SPD-Kanzlerkandidat noch einmal mit einem blauen Auge davon kommen. Dann wäre sein Nimbus, der Retter der SPD zu sein, noch nicht endgültig zerstört.

          Oliver Georgi
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Verliert die SPD aber die Wahl und damit die Düsseldorfer Staatskanzlei, was nach aktuellen Umfragen alles andere als ausgeschlossen ist, dann wäre das der Super-Gau für Schulz. Ein euphorisch gefeierter Hoffnungsträger, der drei Landtagswahlen in Folge, zwei Länderregierungen und ausgerechnet das sozialdemokratische Herzland in Nordrhein-Westfalen verliert: Wer sollte ihm dann noch glauben, dass es im September in Berlin anders werden kann?

          Martin Schulz weiß das natürlich, und deshalb versucht er gegenzusteuern. Nach der Wahlschlappe in Schleswig-Holstein am vergangenen Sonntag deutete der SPD-Finanzexperte Carsten Schneider plötzlich mögliche Steuerentlastungen für Bezieher mittlerer und unterer Einkommen an. Konkreter wurde er nicht, das Steuerkonzept solle erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beraten und dann zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt werden, hieß es. Trotzdem dürften viele das Wahlkampfsignal verstanden haben: Schulz, von dem noch immer viele nicht wissen, wofür er eigentlich steht und den der politische Gegner als Schönwetter-Genossen einer abgehobenen europäischen Elite zu brandmarken versucht, will bei der sozialdemokratischen Kernklientel punkten, die in Nordrhein-Westfalen traditionell stark ist. Wenn sich die SPD dort nicht von Schulz verstanden fühlt, dann auch nirgendwo sonst in der Republik – aber reicht ein vages Steuerversprechen aus, um die Zweifel der Genossen, die zuletzt auch an Rhein und Ruhr gewachsen sind, vom Tisch zu wischen?

          Viele SPD-Anhänger schwanken in diesen Tagen in ihrer Einschätzung: Sie sind nicht unbedingt zufrieden mit Schulz, der inhaltlich noch nicht allzu viele Konturen gezeigt hat. Aber gleichzeitig wissen sie, dass er gerade in einer unkomfortablen Lage steckt, weil bei den Landtagswahlen viele länderspezifische Punkte zum Tragen kommen, die ihm – dem gefeierten Messias, der noch vor ein paar Wochen alles möglich zu machen schien – trotzdem unweigerlich angelastet werden.

          Was kann Schulz dafür?

          Im Saarland verlor die SPD, weil Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) so beliebt ist, dass selbst viele aus anderen Parteien sie gerne behalten wollten. In Kiel war es umgekehrt: Torsten Albig von der SPD war zwar nicht unbeliebt, wurde aber bei weitem nicht als so volksnah und konsensfähig empfunden wie „AKK“ in Saarbrücken. Ein junger, weithin unbekannter Gegenkandidat von der CDU, der frischen Wind hinterm Deich versprach, reichte aus, um der SPD auch in Schleswig-Holstein eine empfindliche Niederlage zu bescheren. Zumal mit der FDP und den Grünen, die sich an der Küste alles andere als spinnefeind sind, schon vor der Wahl die Partner für eine mögliche Jamaika-Koalition bereitstanden. Für die Wähler hieß das: Es gibt eine klare Alternative zu Albig. So viel Eindeutigkeit schätzen viele.

          Umfrage zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

          , Umfrage von:
          Quelle: wahlrecht.de Alle Ergebnisse aus Bund und Ländern

          Beide Landtagswahlen waren im Kern also Personenwahlen – das ist meistens so in den Ländern, in denen eher die Volksnähe des Ministerpräsidenten über eine Wahl entscheidet als ein Steuerkonzept der Bundespartei. Eigentlich könnte Martin Schulz also sagen: Was kann ich dafür? Nach den verlorenen Wahlen in Saarbrücken und Kiel war es denn auch dieses Mantra, das sie im Willy-Brandt-Haus immer wiederholten: An Schulz lag es nicht.

          Wer wählt schon einen Verlierer?

          Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Denn zum einen ist die Situation im Bund schon deshalb nicht völlig unabhängig von den Ländern, weil sie den grundsätzlichen Ton und die Stimmung setzt; gleichsam die Folie, auf der eine Landtagswahl stattfindet. Vor allem aber werden Wahlen – in den Ländern wie im Bund – zu einem großen Teil auch über Psychologie entschieden. Und in der gilt nach dem Begriff der „self-fulfilling prophecy“: Wer von einer Partei nichts mehr erwartet, weil sie ein Verlierer-Image hat, der wird ihr bei der nächsten Wahl vielleicht nicht mehr seine Stimme geben, obwohl er ihr inhaltlich weiter nahe steht.

          Endspurt : Schulz kämpft in NRW für die SPD

          Für Martin Schulz und die SPD ist das fatal, weil es die tatsächlichen Gründe dafür, warum die Genossen in Saarbrücken, in Kiel und vielleicht auch in Düsseldorf schlecht abgeschnitten haben, in der öffentlichen Wahrnehmung obsolet macht. Wenn Hannelore Kraft am Sonntag die Staatskanzlei und die SPD damit ihr wichtigstes Bundesland verliert, wird neben ihr vor allem Martin Schulz der Verlierer sein, der hoch geflogen und umso tiefer gefallen ist. Kraft galt als beliebte „Landesmutter“ lange als unangefochten – umso mehr dürfte bei einer Niederlage die Frage gestellt werden, warum der Schulz-Effekt ihr nicht nur nicht geholfen, sondern womöglich sogar geschadet hat. Fast undenkbar, dass Schulz dann noch Kanzler werden könnte.

          Vor ein paar Wochen, als die SPD in den Umfragen kurzzeitig an der CDU vorbeizog, träumte mancher im Willy-Brandt-Haus schon vom besten SPD-Ergebnis seit Jahren und einem Wahlkampfsommer, in dem man Angela Merkel, die wie paralysiert wirkte, vor sich hertreiben werde. Alles schien im Herbst plötzlich möglich, nur keine Wahlschlappe wie bei Steinbrück oder Steinmeier.

          Sollte die SPD Nordrhein-Westfalen wirklich verlieren, dürfte mancher Genosse sich am Montag nicht mehr so sicher sein.

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