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Nordrhein-Westfalen : Auf der Suche nach dem „Faktor plus“

  • -Aktualisiert am

Freundlich, herzlich, konstruktiv: Hannelore Kraft (l.) und Sylvia Löhrmann Bild: dpa

Binnen einer Woche wollen sich SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen darüber verständigen, mit wem sie über eine Koalition verhandeln wollen. Viele befürchten fatale Reaktionen im „Koalitionslabor NRW“.

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          Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann kichern noch ein bisschen, als sie am Mittwochabend gegen 19.30 Uhr den Saal „Jan Wellem“ im Düsseldorfer Intercity-Hotel verlassen, um der Presse Rede und Antwort über den Verlauf des ersten Sondierungsgesprächs zwischen SPD und Grünen zu stehen. Übereinstimmend beschreiben die gefühlte Siegerin der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, SPD-Spitzenkandidatin Kraft, und die tatsächliche Siegerin, die Grünen-Spitzenkandidatin Löhrmann, die Zusammenkunft als freundlich, herzlich und konstruktiv. SPD und Grüne hätten große inhaltliche Gemeinsamkeiten „entwickelt und entdeckt“, schwärmt die SPD-Landesvorsitzende. Frau Löhrmann bestätigt das ausdrücklich.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Aus der grünen Sondierungsgruppe heißt es in Anspielung auf die von 1995 bis 2005 währende rot-grüne Konfliktkoalition in Nordrhein-Westfalen: „Wenn die Sozialdemokraten mal so agiert hätten, als wir noch eine Mehrheit hatten.“ Denn ein Sitz fehlt SPD und Grünen im Landtag, um eine Regierung bilden zu können. Aber weil es einen „klaren Vorsprung“ vor der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) gebe, wolle man nun für „Rot-Grün“ einen „Faktor plus“ finden, sagt Frau Löhrmann. Sowohl mit der FDP als auch mit der Linkspartei, die am vergangenen Sonntag knapp den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffte, möchten SPD und Grüne in der kommenden Woche Sondierungsgespräche führen, um auszuloten, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen kann.

          „Noch sind SPD und Grüne keinen Schritt weiter“

          Ziel ist, binnen einer Woche abschließend Klarheit darüber zu gewinnen, ob es überhaupt Sinn hat, mit einer der beiden Parteien weiterzuverhandeln. Aus der rot-grünen Sondierungsrunde heißt es, die Linkspartei müsse sich klar zu ihrem Staats- und Demokratieverständnis äußern, bevor man überhaupt über Inhalte reden könne. „Wir werden schon herausarbeiten, dass die Linken Sektierer und Bekloppte sind“, sagt ein Teilnehmer.

          Papke: „'Keine Gespräche über Ampel”

          Dass es nach dem Gesprächsangebot von SPD und Grünen an die Linkspartei überhaupt noch zu Sondierungen mit der FDP kommen kann, ist unwahrscheinlich. Zwar hatte der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart Verhandlungen über eine „Ampel“-Koalition am Dienstag nicht kategorisch ausgeschlossen, dies jedoch davon abhängig gemacht, dass SPD und Grüne zuvor ein Bündnis mit der Linkspartei ausschließen. Kaum sind Frau Kraft und Frau Löhrmann am Mittwochabend im Intercity-Hotel vor die Presse getreten, lässt Pinkwart per elektronischer Post eine Mitteilung verbreiten, die wieder interpretationsfähig ist: „Noch sind SPD und Grüne keinen Schritt weiter. Es bleibt dabei: Gespräche mit der FDP kann es erst geben, wenn SPD und Grüne eine Koalition mit extremistischen Parteien wie der Linkspartei ausschließen.“

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