https://www.faz.net/-gpf-8xul5

Nach der NRW-Wahl : Hat Schulz doch noch einen Effekt?

Welches Ergebnis schafft die SPD unter Martin Schulz bei der Bundestagswahl? Bild: dpa

Nach dem Wahlfiasko von Düsseldorf ist die SPD in Schockstarre. Hat Martin Schulz die Bundestagswahl schon verloren? Haben die Grünen jetzt die Talsohle erreicht? Und wie geht es mit der AfD weiter? Fünf Fragen und Antworten nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.

          10 Min.

          Am Tag danach ist die Erschütterung bei der SPD noch immer riesengroß. Die Genossen sind in Nordrhein-Westfalen abgestürzt, haben die Regierung an die CDU verloren und mit 31,2 Prozent nicht nur das schlechteste Ergebnis der Landesgeschichte erzielt, sondern auch die dritte Landtagswahl in Folge krachend vergeigt.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Thomas Holl

          Redakteur in der Politik.

          Besonders für den einstigen Hoffnungsträger Martin Schulz, der die SPD als Parteichef und Kanzlerkandidat zu neuer Größe führen sollte, ist das eine schmerzliche Niederlage. Denn auch wenn die Genossen nicht müde werden zu betonen, dass die Niederlagen in Saarbrücken, Kiel und jetzt in Düsseldorf landesspezifische Gründe hatten, wird die Serie von Wahlschlappen vor allem ihm angelastet. Hat Schulz nach diesen Wahlen bei der Bundestagswahl überhaupt noch eine Chance gegen Angela Merkel? Und welche Folgen hat der Machtwechsel am Rhein sonst für die Bundespolitik?

          Fünf Fragen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen – und mögliche Antworten.

          **

          1. Haben Martin Schulz und die SPD noch eine Chance?

          Bei der vergangenen Bundestagswahl trat Angela Merkel faktisch ohne programmatische Botschaft an, sondern setzte mit dem Slogan  „Sie kennen mich“ voll auf ihren Amtsbonus. Die Strategie verfing: Bei der Wahl schrammte die CDU mit 41,5 Prozent nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbei – auch, weil die Wähler wussten, woran sie bei Merkel sind und wie sie Politik macht. Martin Schulz kennt als Bundespolitiker hingegen noch niemand. Schon vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klagten viele Wähler, man wisse nicht, wofür Schulz eigentlich stehe. 

          Ein paar Monate nach seiner Inthronisation als Kanzlerkandidat, die die SPD allein durch den Rückzug des unbeliebten und sprunghaften Sigmar Gabriel in rauschhafte Zustände versetzte, steht Schulz nun vor dem gleichen grundsätzlichen Problem, das auch seine Partei seit Jahren plagt: Ihm fehlt ein klares, unverwechselbares Thema, das er Merkels „Sie kennen mich“ entgegensetzen kann. In den ersten Wochen als Parteichef und Kanzlerkandidat versuchte Schulz zwar, auf das alte SPD-Thema soziale Gerechtigkeit zu setzen – doch damit ist er von der klassischen SPD-Klientel, die längst eine andere Lebenswirklichkeit hat als das klassische Malocher-Milieu alter Prägung, weit entfernt.

          In den Monaten bis zur Bundestagswahl könnte Schulz deshalb zweierlei von Gerhard Schröder lernen, der vor der Bundestagswahl 2005 in den Umfragen lange abgeschlagen hinter Angela Merkel zurücklag, dann aber zur allgemeinen Überraschung eine fulminante Aufholjagd hinlegte, an deren Ende er fast noch einmal zum Wahlsieger geworden wäre. Zum einen, dass es sich für die SPD lohnen kann, eher die „neue Mitte“ zu besetzen als am klassischen Arbeitermilieu festzuhalten – etwa mit Steuerentlastungen für die hart arbeitende Mittelschicht, die sich von den Sozialdemokraten vielfach nicht mehr repräsentiert fühlt. Erste Anzeichen, dass die SPD das verstanden hat, gibt es bereits: Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein will die Partei in den kommenden Wochen ein Steuerkonzept entwickeln, mit dem sie in den Wahlkampf zieht. 

          Weitere Themen

          SPD will Hartz IV hinter sich lassen Video-Seite öffnen

          Dreyer auf Bundesparteitag : SPD will Hartz IV hinter sich lassen

          Die SPD will mit ihrem Sozialstaatskonzept den innerparteilichen Dauerstreit über die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 beenden. Das verkündete Rheinland-Pfalz’ Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Rede auf dem Bundesparteitag.

          Topmeldungen

          Weltklimakonferenz : Das Gerangel um die Emissionsrechte

          Klimaschutz braucht klare, gemeinsame Regeln. Sie zu finden fällt Deutschland, Amerika und den anderen Teilnehmern der UN-Klimakonferenz schwer – vor allem, wenn es um viel Geld geht.
          In eine neue Zukunft? Das neue SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

          Neue SPD-Spitze : Zwei Neulinge, viele Helfer

          Die SPD hat eine koalitionskritische Hinterbänklerin und einen Polit-Pensionär an die Spitze gewählt. Aber der Rest der Führung besteht aus Parteiprofis, die überwiegend regieren wollen. Wer sind sie? Eine Analyse.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.