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Nach der NRW-Wahl : Hat Schulz doch noch einen Effekt?

Vielen Dank für die Blumen: Hat Hannelore Kraft wegen eigener Fehler verloren oder weil die Bundes-SPD sie nach unten gezogen hat?

Das zweite, das Schulz von Schröder lernen kann, ist die Abteilung Attacke. Als Schröder im Juli 2005 im Bundestag die Vertrauensfrage vorsätzlich verloren hatte, wirkte er plötzlich wie ausgewechselt und schaltete über Nacht in den  Wahlkampfmodus. In den Wochen bis zur Wahl attackierte das „Aggressionskraftwerk“ („Die Welt“) Merkel und vor allem deren kurz zuvor präsentierten Steuerexperten Paul Kirchhof in einer Vehemenz, dass die Herausforderin dagegen blass und verzagt wirkte. Sigmar Gabriel und Martin Schulz haben eine Aufgabenverteilung vereinbart, als Gabriel den Parteivorsitz abgab: Als Außenminister, der der Diplomatie verpflichtet ist, würde er bei Angriffen auf die Kanzlerin weitgehend Zurückhaltung üben – umso mehr solle Schulz frontal angreifen. Bislang hat Schulz das aber nur verhalten getan, während es ironischerweise Gabriel war, der etwa beim Thema Israel-Politik angriffslustig die Bühne besetzte. Offenbar hat Schulz die Signale von Düsseldorf aber gehört: Im Parteivorstand bezeichnete er sich nach Teilnehmerangaben am Montag als „Streetfighter“ und schrieb in einem Brief an die Parteimitglieder: „Ab jetzt heißt es, Angela Merkel oder ich.“

Vielleicht wäre es für Martin Schulz auch eine Überlegung wert, Gerhard Schröder als Zugpferd im Wahlkampf zu verpflichten. Schließlich will die CSU  mit dem früheren, quasi-rehabilitierten Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg punkten, der für viele Unionsanhänger längst wieder der alte Hoffnungsträger ist, der er vor seiner Plagiatsaffäre war. Schröder gegen Guttenberg – das könnte zumindest ein Duell sein, das für Spannung im Wahlkampf sorgen würde.

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2. Ist Angela Merkel jetzt unschlagbar?

Als Martin Schulz im Januar – noch inoffiziell – zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden ausgerufen wurde, versetzte das die SPD in Ekstase – und die CDU von Angela Merkel in Agonie. Plötzlich schien die Kanzlerin angezählt, manche beschrieben sie als lustlos und amtsmüde. Dem Orkan, den Schulz bei der SPD entfesselte, schien sie höchstens ein laues Lüftchen entgegenzusetzen zu haben. Einige Wochen und drei souverän gewonnene Landtagswahlen später muss man konstatieren: Merkels Unaufgeregtheit und ihre Politik der ruhigen Hand hat sich ausgezahlt. Die CDU ist wieder obenauf, und spätestens nach NRW dürfte selbst bei der SPD kaum jemand daran zweifeln, dass Merkel auch die Bundestagswahl im September gewinnt. 

Auch wenn die Bundespolitik bei Landtagswahlen in der Regel vielleicht nicht den Ausschlag gibt, kann sie den Kandidaten vor Ort zumindest helfen – oder aber schaden. Dass die CDU im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW so gut abgeschnitten hat, zeigt so, dass von einem „Kanzlerinnen-Malus“, wie ihn viele auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise in Merkel sahen, offenbar keine Rede mehr sein kann. Im Gegenteil: Ihr Amtsbonus könnte nun wieder weitaus deutlicher verfangen als noch vor einem Jahr.

Für Merkel ist die Situation deshalb äußerst komfortabel: Sie kann im Grunde genommen auch diesen Wahlkampf mit dem Slogan der letzten Wahl – „Sie kennen mich“ – bestreiten, weil es für sie im Gegensatz zu Martin Schulz schon ausreicht, bis zur Wahl keine großen Fehler mehr zu machen. Martin Schulz hingegen muss angreifen, um zu punkten, hat dabei aber einen entscheidenden Nachteil: Seine größte – Kritiker würden sagen, auch einzige – Expertise liegt in der Europapolitik. Und da steht er mit Angela Merkel einem Gegner gegenüber, dem er in dieser Hinsicht weder viel vormachen noch ihn frontal angreifen kann, weil Schulz und Merkel viele europapolitischen Entscheidungen nicht gegen-, sondern auch miteinander getroffen haben.

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