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Koalitionsverhandlungen in NRW : SPD und Grüne sind optimistisch

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Nach der ersten Verhandlungsrunde zwischen SPD und Grünen zur Bildung einer Minderheitsregierung zeigen sich die SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft und die Spitzenkandidatin der Grünen, Sylvia Löhrmann, zuversichtlich, dass beide Seiten schnell zu einem Koalitionsvertrag kommen werden.

          In Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag die Verhandlungen über die Bildung eines rot-grünen Minderheitskabinetts mit der Zusammenstellung der Arbeitsgruppen und des Zeitplans begonnen. Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft zeigte sich ebenso wie die Spitzenkandidatin der Grünen, Sylvia Löhrmann, zuversichtlich, dass die beiden Seiten schnell zu einem Koalitionsvertrag kommen werden.

          Weil SPD und Grünen ein Mandat zur absoluten Mehrheit im Landtag fehlt, nennen sie ihr Bündnis „Koalition der Einladung“ und setzen auf wechselnde Unterstützung im Parlament. Allerdings beschloss die FDP-Landtagsfraktion am Dienstag einstimmig, Mitte Juli mit Nein zu stimmen, wenn sich Frau Kraft als Ministerpräsidentin zur Wahl stellt. „Zudem wird die FDP eine rot-grüne Minderheitsregierung weder politisch noch personell unterstützen, sondern ihr als klare und wirksame Opposition entgegentreten“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Gerhard Papke.

          Die geplante rot-grüne Minderheitsregierung basiere in Wahrheit auf der Unterstützung durch die Linkspartei, die wegen ihres linksextremistischen Charakters vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Unterdessen teilte CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid mit, nicht für das Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden kandidieren zu wollen. Als Kandidaten gelten demnach noch Sozialminister Karl-Josef Laumann und Integrationsminister Armin Laschet.

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