https://www.faz.net/-gpf-16fyb

FDP-Politiker für Gespräche in NRW : „Sandkastenspiel von Kleinkindern“

  • Aktualisiert am

Wolfgang Kubicki hält es für ungeschickt, „sich allen Gesprächen zu verweigern” Bild: dpa

Am Donnerstag sondieren SPD und CDU in Nordrhein-Westfalen eine mögliche Zusammenarbeit. So manchem FDP-Politiker passt es nicht, dass seine Partei sich schon aus dem Koalitionspoker ausgeklinkt hat.

          Vor den ersten Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen mehren sich Forderungen aus der FDP, die zuvor ausgeschlossene Zusammenarbeit mit SPD und Grünen doch wieder zu erwägen. So forderte die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Landesverband dazu auf, ihre Optionen für eine Koalitionsbeteiligung zu überdenken. Sie sagte am Mittwoch im ARD-Fernsehen, sie wehre sich zwar grundsätzlich gegen die Einmischung in die Politik der Landesverbände. Für Nordrhein-Westfalen sei sie jedoch gegen jede „Ausschließeritis“. Man müsse alles an Inhalten festmachen und sehen, was mit wem gehe.

          Auch Wolfgang Kubicki, Mitglied des Bundesvorstands der FDP und Fraktionsvorsitzender der Partei in Schleswig-Holstein, hat seine Parteikollegen in Nordrhein-Westfalen zu Sondierungsgesprächen für eine Ampel-Koalition aufgerufen. „Sich allen Gesprächen zu verweigern, ist doch ein Sandkastenspiel von Kleinkindern“, sagte Kubicki in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.

          Nahles: Große Koalition nicht „auf Teufel komm raus“

          Er rate seiner Partei, das Gesprächsangebot der SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft anzunehmen. Zugleich müssten die Liberalen aber konkrete Bedingungen für eine gemeinsame Regierung mit Sozialdemokraten und Grünen formulieren. Kraft könne von seiner Partei nicht erwarten, ihr komplettes Programm auf den Kopf zu stellen, sagte Kubicki.

          Für die SPD signalisierte Generalsekretärin Andrea Nahles am Mittwoch Gesprächsbereitschaft mit der FDP. Nahles sagte der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“, sie hoffe, dass die Liberalen in Nordrhein-Westfalen „noch einmal in sich gehen“. Allerdings scheine der sozialliberale Flügel der FDP „verödet“ zu sein, was sie bedauerlich finde. Vor den Gesprächen zwischen SPD und CDU in Düsseldorf sagte Nahles weiter, die SPD habe keinen Druck, „die große Koalition auf Teufel komm raus zu machen“. Von der nordrhein-westfälischen CDU erwarte sie eine „ehrliche Ansage, ob sie die Niederlage anerkennt oder nicht“.

          Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von SPD und Grünen mit der Linkspartei will die SPD in NRW ab diesem Donnerstag mit der CDU die Möglichkeiten zur Bildung einer großen Koalition erörtern. Zugleich hatte die SPD den Liberalen am Wochenende abermals Avancen für eine Ampelkoalition zusammen mit den Grünen gemacht. SPD und CDU sind im Düsseldorfer Landtag nach der Wahl am 9. Mai in gleicher Stärke vertreten; weder CDU und FDP noch Rot-Grün haben eine Mehrheit.

          Die FDP hatte bereits vor der Landtagswahl am 9. Mai eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen per Parteitagsbeschluss abgelehnt. Zwei Tage nach der Wahl hatte der Landesvorsitzende Andreas Pinkwart Gesprächsbereitschaft signalisiert, war jedoch wenige Tage später zu seiner ablehnenden Haltung zurückgekehrt. Als Grund nannte er eine Einladung zu Sondierungsgesprächen von SPD und Grünen an die Linkspartei. Die FDP hatte aber auch ein Jamaika-Bündnis mit CDU und Grünen ausgeschlossen.

          Weitere Themen

          Kontroverses TV-Duell kommt gut an Video-Seite öffnen

          Istanbul vor Bürgermeisterwahl : Kontroverses TV-Duell kommt gut an

          Ekrem Imamoglu von der linksnationalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) und Binali Yildirim von der regierenden islamisch-konservativen AKP warfen sich in der dreistündigen Debatte gegenseitig unsaubere Machenschaften bei der annullierten Wahl von Ende März vor.

          Warum tun die sich das an?

          FAZ Plus Artikel: SPD in der Krise : Warum tun die sich das an?

          Die SPD ist mit 400.000 Mitgliedern immer noch die mitgliederstärkste Partei in Deutschland. Nach dem Desaster bei der Europawahl wollen viele an der Basis die Partei von unten her erneuern. Nur wie? Eine Reise durch die Provinz, auf der Suche nach Antworten.

          Generalbundesanwalt ermittelt im Fall Lübcke Video-Seite öffnen

          Erschossener Politiker : Generalbundesanwalt ermittelt im Fall Lübcke

          Im Fall des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurde ein Verdächtiger wegen Mordverdachts festgenommen. Der Verdacht eines rechtsextremistischen oder rechtsterroristischen Hintergrunds habe sich erhärtet.

          Topmeldungen

          Tipp von Achim Wiese: Nach dem Sonnen erstmal langsam abkühlen und nicht direkt ins Wasser springen.

          Tipps zur Badesaison : „Eltern müssen mit ins Wasser“

          Mit dem Sommer hat auch die Badesaison begonnen. Einfach so ins Wasser springen sollte man aber nicht: Achim Wiese vom DLRG erklärt, worauf große und kleine Badegäste achten müssen und welches Gewässer am gefährlichsten ist.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.