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AfD-Wahlkampf in NRW : Multiple Zerwürfnisse

  • -Aktualisiert am

Marcus Pretzell, der nordrhein-westfälische AfD-Vorsitzende, bei einer Wahlkampfveranstaltung in Düsseldorf Bild: dpa

Für Marcus Pretzell und die AfD ist der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen alles andere als einfach. Wird die Partei am Wochenende dennoch Erfolge feiern können?

          Ein einfacher Wahlkampf ist das nicht für Marcus Pretzell und die nordrhein-westfälische AfD. Ermittelten Demoskopen in den vergangenen Monaten zehn oder gar 13 Prozent für die Partei, scheint sie sich nun im Sinkflug zu befinden. Vergangenen Freitag kam sie im ZDF-Politbarometer nur noch auf sechs Prozent. Dabei war die AfD doch so zuversichtlich, vor allem im Ruhrgebiet, der Stammregion der SPD, zu punkten. Von Rhein und Ruhr solle am 14. Mai das entscheidende Signal für die Bundestagswahl ausgehen, so der Plan.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Der Absturz in den Umfragen hat zum einen damit zu tun, dass die Flüchtlingskrise, die AfD-Mann Alexander Gauland einmal als „Geschenk“ für seine Partei bezeichnete, im nordrhein-westfälischen Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle spielt. Zum anderen wirken sich auch die heftigen Querelen in der Bundesführung der AfD negativ auf die Aussichten der Parteifreunde in NRW aus.

          Beim Bundesparteitag in Köln im April wurde die Bundesvorsitzende Frauke Petry gedemütigt und faktisch entmachtet. Es war auch für Pretzell, der mit Petry verheiratet ist, eine herbe Niederlage. Denn wie Petry tritt Pretzell für eine vordergründig realpolitische Ausrichtung der Partei ein.

          Dennoch gute Chancen auf Überwindung der Fünfprozenthürde

          Hinzu kommen heftige Konflikte in Pretzells eigenem Landesverband. Vergeblich versuchte Pretzell im Januar auf einem Parteitag in Oberhausen seinen Ko-Landesvorsitzenden Martin Renner abwählen zu lassen. Das Pretzell-Lager hatte Renner parteischädigendes Verhalten vorgeworfen, weil er sich kritisch zu fragwürdigen Vorgängen bei der sich wochenlang hinziehenden Aufstellung der Landtagswahlliste geäußert hatte. Die Renner-Anhänger hatten mit ebenso heftigen Attacken reagiert. Pretzell sei ein Opportunist und ein Intrigant, er setze im innerparteilichen Machtkampf Posten und aussichtsreiche Mandate als eine Art politische Währung ein.

          Die zweite schwere Schlappe musste der 43 Jahre alte Pretzell Ende Februar hinnehmen, als Renner auf Platz eins der nordrhein-westfälischen AfD-Bundestagsliste gewählt wurde. In seiner Bewerbungsrede hatte sich Renner scharf rechts positioniert. Schwarz, Rot und Grün seien die Farben, die die Gesellschaft zerstörten, die anderen Parteien wollten die Bürger zu „Systemsklaven“ machen.

          Trotz der multiplen Zerwürfnisse dürfte die AfD am Sonntag gute Chancen haben, die Fünfprozenthürde zu überwinden und erstmals in den nordrhein-westfälischen Landtag einzuziehen. Bei den jüngsten Landtagswahlen hat sich immer wieder gezeigt: Es gibt genügend Protestwähler, die sich selbst von den erstaunlichsten Vorkommnissen nicht abschrecken lassen. Obwohl die Bundesspitze der AfD die Auflösung des saarländischen Landesverbands betrieb, dem sie Kontakte zu Rechtextremen vorwarf, bekam die Partei bei der Landtagswahl Ende März 6,2 Prozent der Stimmen.

          Vermutlich bald heftige Konflikte in Düsseldorf

          Wie in anderen Landtagen dürfte es auch in einer AfD-Fraktion in Düsseldorf freilich bald zu heftigen Konflikten kommen. Pretzell, der bisher Abgeordneter im EU-Parlament ist und vermutlich den Fraktionsvorsitz übernehmen würde, wird keinen leichten Stand haben. Mitte April warnte Konrad Adam, Mitbegründer und früherer Bundesvorsitzender der AfD, im Gespräch mit der F.A.Z. eindringlich vor Pretzell.

          Wahl in Nordrhein-Westfalen

          Ergebnisse im Detail

          Der Parteifreund stehe inhaltlich für alles und nichts, sei eine „Wetterfahne“. Der frühere Rechtsanwalt habe es zudem darauf ankommen lassen, dass wegen seiner persönlichen Überschuldung ein Konto der AfD gepfändet wurde. Eine Auskunftei rate von Geschäftsbeziehungen mit ihm ab, sagte Adam. „Ich frage mich, warum ich einem Menschen, mit dem geschäftlich in Verbindung zu treten mir ausdrücklich abgeraten wird, als Vertreter des deutschen Volkes nach Brüssel, Düsseldorf oder Berlin schicken soll.“ Und auf Facebook schreibt Adam, in Nordrhein-Westfalen müssten die Wähler entscheiden, ob sie einem „Spieler“ wie Pretzell „zu einer Immunität verhelfen wollen, die er nicht verdient“.

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