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SPD : Das K in K-Frage steht nicht für Kraft

  • -Aktualisiert am

Kandidat muss man können: Hannelore Kraft und SPD-Chef Sigmar Gabriel Bild: Matthias Lüdecke

Die Troika der SPD will auch nach dem Wahlsieg Hannelore Krafts in Nordrhein-Westfalen an ihrem Plan für die Kür des Kanzlerkandidaten festhalten.

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          Neuerliche Fragen nach einem SPD-Kanzlerkandidaten lauten so: Ob etwa nach dem Wahlsieg Hannelore Krafts in Düsseldorf die Troika der potentiellen Kandidaten nicht zu einer Quadriga erweitert werden müsse? Oder aber, ob Gerhard Schröders jüngstes Plädoyer für Peer Steinbrück hilfreich gewesen sei?

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Drei Antworten gibt es darauf: Variante eins stammt von Frank-Walter Steinmeier (melancholisches Temperament): „Es ist jetzt schon viel darüber gesagt worden, vor allem ja auch von Hannelore Kraft: Die will in Nordrhein-Westfalen bleiben“, sagte der Fraktionsvorsitzende am Montagmorgen im Deutschlandfunk.

          Am Abend zuvor hatte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (cholerisches Temperament) im ARD-Fernsehen Variante zwei dargeboten: „Ich war ja froh, dass er (Schröder) es selber gesagt hat und nicht Herr Putin. Wenn die Manegen-Musik spielt, wollen die alten Zirkuspferde eben nochmal in die Manege“, ätzte Gabriel in Richtung des früheren Bundeskanzlers - wohl wissend, dass Steinbrück die Worte des Gas(prom)-Lobbyisten in der SPD nicht genutzt haben.

          Es bleibe dabei, schloss der SPD-Vorsitzende, dass „wir“ das Ende des Jahres oder Anfang kommenden Jahres entscheiden werden. Variante drei hatte der Parteilinke Ralf Stegner (sanguinisches Temperament) schon am Sonntagnachmittag herumgetwittert. Auf die Frage seines Flügelfreundes Björn Böhning, ob die Troika jetzt Geschichte sei, erwiderte er: „Welche Troika?“

          An diesem Dienstag versucht das Bündnis der Männer mit „unterschiedlichen Stärken und vielleicht auch Schwächen“ (Steinmeier) wieder einmal, letztere Frage, die eine fürwahr gemeine Unterstellung ist, zu beantworten. Wie vor einem Jahr begeben sie sich in die Bundespressekonferenz, wo sie vor der Ankunft des dann ins Amt eingeführten französischen Präsidenten Hollande in Berlin der Bundeskanzlerin, die Hollande im Kanzleramt empfängt, gemeinschaftlich ihre Bedingungen für eine Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt präsentieren wollen.

          Demonstration der Geschlossenheit mit Holland

          Da diese hinreichend bekannt sind (und was die Finanzmarktbesteuerung anbelangt, weiterhin hinreichend offen), darf unterstellt werden, dass es den drei Männern noch um etwas anderen geht. Neben dem einigermaßen sachbezogenen Grund, dass die SPD Geschlossenheit mit Hollande demonstrieren will, der am Dienstag keine Zeit für ein Treffen mit seinen deutschen Verbündeten hat, geht es erstens um das Signal, dass es die Troika doch gebe, und zweitens um die Botschaft, dass diese trotz des parteiinternen Murrens und des (selbsterzeugten) medialen Drucks ob der Tatsache, dass die Inszenierung der Bundespartei eher geschadet, jedenfalls nicht genutzt hat, am Nominierungszeitplan festhalten werde.

          Bemerkenswert bleibt in diesem Zusammenhang, dass Gabriel die Vereinbarung, den Gegenkandidaten Angela Merkels nach der Niedersachsen-Wahl im Januar 2013 zu küren, nun wieder ein wenig relativiert hat und alternativ von „Ende 2012“ spricht.

          Schließlich hat der Troika-Auftritt am Dienstagmorgen noch einen weiteren Grund, denn am Mittag wird in Berlin die erste von drei geplanten Steinbrück-Biografien vorgestellt. Da der Hype um dessen (mit dem anderen früheren SPD-Kanzler Helmut Schmidt verfasstes) Buch im vergangenen Herbst vor allem Gabriel nicht entzückt hatte, darf der zeitlich vorgelagerte Gig des Trios als Zugeständnis Steinbrücks verstanden werden.

          Offen ist die Frage, welches Troika-Mitglied der Rückenwind aus Nordrhein-Westfalen am Ende beflügeln wird beziehungsweise wen Frau Kraft, an der laut Gabriel in der SPD kein Weg vorbei geht, bevorzugt. Eines will die Partei vom Sonntag gelernt haben: dass Rot-Grün, wenn es geschlossen auftritt, erfolgreich sein kann. Generalsekretärin Andrea Nahles sprach am Montag gar wieder von einem Projekt - bis vor kurzem ein Unwort in der SPD.

          Nochmals Blumen für die Wahlsiegerin: Hannelore Kraft am Montag in Berlin in der SPD-Zentrale, wo ihr unter vielen anderen Generalsekretärin Andrea Nahles gratulierte

          Keine ausgelagerte „Kampa“

          Die offene K-Frage wiederum spiegelte sich am Montag in einem Beschluss des SPD-Vorstandes wider. Das Gremium verabschiedete wegen des Abgangs von Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug früher als geplant die neue Struktur des Willy-Brandt-Hauses. Wichtigster Bestandteil: eine ausgelagerte „Kampa“ wird es für 2013 nicht geben, sondern eine integrierte Kommandozentrale.

          Neben dem Parteivorsitzenden, der den Wahlkampf verantwortet, und der Generalsekretärin, die den Wahlkampf leitet, wurde anstelle eines Bundesgeschäftsführers für das operative Geschäft der Posten eines „Technischen Wahlkampfleiters“ geschaffen. Unter „ggfs“, also für den gegebenen Fall, dass nicht Gabriel antritt, ist im Organigramm auch Platz für ein „Büro des Kandidaten“ (Temperament N.N.) vorgesehen.

          Die Mitglieder des SPD-Präsidiums feiern: Andrea Nahles (Generalsekretärin), Manuela Schwesig (stellvertretende Parteivorsitzende), Thomas Oppermann (Parlamentarischer Geschäftsführer), Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier (Fraktionsvorsitzender, v.l.)

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