Nordrhein-Westfalen : Lindner soll die FDP retten
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Heute ein Spitzenkandidat: Christian Lindner (Foto vom 12. Januar 2012) Bild: dapd
Der frühere Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, wird überraschend Spitzenkandidat der FDP im nordrhein-westfälischen Wahlkampf. Er übernimmt zugleich den Landesvorsitz von Daniel Bahr. Der Wahltermin wurde für den 13. Mai festgesetzt.
FDP-Parteichef Philipp Rösler hat sich „froh und dankbar“ darüber geäußert, dass der frühere Generalsekretär Christian Lindner die Spitzenkandidatur im nordrhein-westfälischen Wahlkampf übernimmt. Es sei eine Frage der Glaubwürdigkeit, einen Kandidaten zu benennen, der klar für das Land Nordrhein-Westfalen stehe, sagte Rösler am Freitag im „Morgenmagazin“ der ARD.
Die FDP in Nordrhein-Westfalen hatte am Donnerstagabend auf einer außerordentlichen Sitzung des Landesvorstands in Düsseldorf entschieden, dass Lindner als Spitzenkandidat die Liberalen in die Landtagswahl im Mai führen und zugleich den Vorsitz der NRW-FDP von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr übernehmen soll. „Wir spielen nicht auf Platz, sondern auf Sieg“, sagte Lindner nach der Sitzung am Donnerstagabend in Düsseldorf an.
Nordrhein-Westfalen wählt am 13. Mai einen neuen Landtag. Die rot-grüne Landesregierung beschloss den Termin am Freitag. Zuvor hatte sich der Landtag am Mittwoch aufgelöst. Laut Verfassung muss es innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen geben. Der 13. Mai ist der letztmögliche Zeitpunkt innerhalb der Frist.
FDP-Chef Rösler sagte am Freitag, bei der Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland gehe es auch um die Zukunft der FDP. „Jedem ist klar, es geht hier um Nordrhein-Westfalen, aber es geht auch um die Frage: Wird es in Zukunft eine liberale Partei geben?“ Deswegen müssten „alle an Bord sein“ und sich einsetzen für Wachstum, für wirtschaftliche Vernunft und für gesellschaftliche Freiheit.
Rösler zeigte sich insgesamt zuversichtlich mit Blick auf die anstehenden drei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, im Saarland und in Schleswig-Holstein. „Die Wahrscheinlichkeiten sind unheimlich groß, dass wir in allen drei Landtagswahlen sehr erfolgreich sein werden“, sagte der FDP-Chef. Umfragen zufolge muss die Partei allerdings in allen drei Ländern um den Einzug in die Parlamente bangen.
Lindner war kurz vor Weihnachten als Generalsekretär der Bundes-FDP zurückgetreten und hatte damit Verärgerung in der Partei ausgelöst. Grund seines Rückzugs war offenbar die Unzufriedenheit mit der anhaltenden Krise der FDP und dem Kurs der Parteiführung unter Rösler.
Dass FDP-Landesparteichef Daniel Bahr, der den Verband erst seit 14 Monaten führt, den Vorsitz an Lindner abgeben will, war nicht erwartet worden. Doch der Landesvorstand votierte laut Parteiangaben einstimmig für Lindner.
Bereits vor der abendlichen Sitzung war über einen möglichen Spitzenkandidaten spekuliert worden. Auch Bahrs Name fiel. Als er sich gemeinsam mit Lindner und dem bisherigen Landtagsfraktionschef Gerhard Papke zu einem vertraulichen Gespräch zu dritt zurückzog und die übrigen Landesvorstandsmitglieder eine Stunde auf den Beginn der Sitzung warten mussten, kamen Gerüchte über einen Führungskampf auf.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Papke sieht Lindners langjährige Erfahrung in Nordrhein-Westfalen als besonderen Vorteil. Lindner saß für die FDP fast zehn Jahre im Landtag. Sechs Jahre lang war er Generalsekretär der Landes-FDP. „Er kennt Nordrhein-Westfalen wie seine Westentasche. Er ist einer von uns“, sagte Papke. Nun habe die FDP für den kurzen Landtagswahlkampf „die optimale Formation gefunden“.
