https://www.faz.net/-gpf-6yh16

Nordrhein-Westfalen : Lindner soll die FDP retten

  • Aktualisiert am

Heute ein Spitzenkandidat: Christian Lindner (Foto vom 12. Januar 2012) Bild: dapd

Der frühere Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, wird überraschend Spitzenkandidat der FDP im nordrhein-westfälischen Wahlkampf. Er übernimmt zugleich den Landesvorsitz von Daniel Bahr. Der Wahltermin wurde für den 13. Mai festgesetzt.

          FDP-Parteichef Philipp Rösler hat sich „froh und dankbar“ darüber geäußert, dass der frühere Generalsekretär Christian Lindner die Spitzenkandidatur im nordrhein-westfälischen Wahlkampf übernimmt. Es sei eine Frage der Glaubwürdigkeit, einen Kandidaten zu benennen, der klar für das Land Nordrhein-Westfalen stehe, sagte Rösler am Freitag im „Morgenmagazin“ der ARD.

          Die FDP in Nordrhein-Westfalen hatte am Donnerstagabend auf einer außerordentlichen Sitzung des Landesvorstands in Düsseldorf entschieden, dass Lindner als Spitzenkandidat die Liberalen in die Landtagswahl im Mai führen und zugleich den Vorsitz der NRW-FDP von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr übernehmen soll. „Wir spielen nicht auf Platz, sondern auf Sieg“, sagte Lindner nach der Sitzung am Donnerstagabend in Düsseldorf an.

          Nordrhein-Westfalen wählt am 13. Mai einen neuen Landtag. Die rot-grüne Landesregierung beschloss den Termin am Freitag. Zuvor hatte sich der Landtag am Mittwoch aufgelöst. Laut Verfassung muss es innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen geben. Der 13. Mai ist der letztmögliche Zeitpunkt innerhalb der Frist.

          FDP-Chef Rösler sagte am Freitag, bei der Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland gehe es auch um die Zukunft der FDP. „Jedem ist klar, es geht hier um Nordrhein-Westfalen, aber es geht auch um die Frage: Wird es in Zukunft eine liberale Partei geben?“ Deswegen müssten „alle an Bord sein“ und sich einsetzen für Wachstum, für wirtschaftliche Vernunft und für gesellschaftliche Freiheit.

          Rösler zeigte sich insgesamt zuversichtlich mit Blick auf die anstehenden drei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, im Saarland und in Schleswig-Holstein. „Die Wahrscheinlichkeiten sind unheimlich groß, dass wir in allen drei Landtagswahlen sehr erfolgreich sein werden“, sagte der FDP-Chef. Umfragen zufolge muss die Partei allerdings in allen drei Ländern um den Einzug in die Parlamente bangen.

          Lindner war kurz vor Weihnachten als Generalsekretär der Bundes-FDP zurückgetreten und hatte damit Verärgerung in der Partei ausgelöst. Grund seines Rückzugs war offenbar die Unzufriedenheit mit der anhaltenden Krise der FDP und dem Kurs der Parteiführung unter Rösler.

          Dass FDP-Landesparteichef Daniel Bahr, der den Verband erst seit 14 Monaten führt, den Vorsitz an Lindner abgeben will, war nicht erwartet worden. Doch der Landesvorstand votierte laut Parteiangaben einstimmig für Lindner.

          Bereits vor der abendlichen Sitzung war über einen möglichen Spitzenkandidaten spekuliert worden. Auch Bahrs Name fiel. Als er sich gemeinsam mit Lindner und dem bisherigen Landtagsfraktionschef Gerhard Papke zu einem vertraulichen Gespräch zu dritt zurückzog und die übrigen Landesvorstandsmitglieder eine Stunde auf den Beginn der Sitzung warten mussten, kamen Gerüchte über einen Führungskampf auf.

          Der FDP-Fraktionsvorsitzende Papke sieht Lindners langjährige Erfahrung in Nordrhein-Westfalen als besonderen Vorteil. Lindner saß für die FDP fast zehn Jahre im Landtag. Sechs Jahre lang war er Generalsekretär der Landes-FDP. „Er kennt Nordrhein-Westfalen wie seine Westentasche. Er ist einer von uns“, sagte Papke. Nun habe die FDP für den kurzen Landtagswahlkampf „die optimale Formation gefunden“.

          Weitere Themen

          Großer Protest gegen Nationalismus Video-Seite öffnen

          Europa vor den Wahlen : Großer Protest gegen Nationalismus

          Eine Woche vor der Europawahl sind tausende Menschen in mehreren Städten in Deutschland auf die Straße gegangen, um ein Zeichen gegen Nationalismus zu setzen. Europaweit waren Demonstrationen in rund 50 Städten geplant.

          Zehntausende demonstrieren für Europa Video-Seite öffnen

          Gegen Nationalismus : Zehntausende demonstrieren für Europa

          Sie sind für Europa und gegen Nationalismus – das zeigten zehntausende in vielen Städten Deutschlands. Auch das Scheitern der rechtspopulistischen Koalition in Österreich war auf den Demonstrationen ein Thema.

          Topmeldungen

          Ihr Europawahlkampf für die SPD gestaltet sich schwer: Katarina Barley

          Barleys zäher Wahlkampf : Im Netz unten durch, sonst kaum beachtet

          Die SPD hat für die Europawahl eine sympathische Kandidatin aufgestellt. In den Umfragen hilft das aber nicht. Warum hat es Katarina Barley trotz ihrer sympathischen und kompetenten Art so schwer?

          Kurz’ Zögern : Gefangen in der Ibiza-Falle

          Lange wartete Österreichs Kanzler, bis er sich zum Video von FPÖ-Chef Strache äußerte. Dabei war ihm schnell klar, dass sein Vize nicht zu halten ist. Dessen Parteifreund Gudenus soll derweil weiter Kontakt zu der vermeintlichen Oligarchennichte gehalten haben.

          Bürgerschaftswahl in Bremen : Rot-Rot-Grün oder nichts

          In den Umfragen steht die Bremer SPD schlecht da. Jetzt schließt sie ein Bündnis mit der CDU aus. Sie setzt damit die anderen Parteien unter Druck – und könnte so die Karten neu mischen.
          Heiko Maas vor einer Regierungsmaschine auf dem Flughafen in Berlin-Tegel

          Antrittsbesuch in Bulgarien : Maas hat wieder Pech mit seinem Flieger

          Zum dritten Mal in drei Monaten: Heiko Maas hat wieder Ärger mit einem Flieger der deutschen Bundeswehr. Bei seiner Reise nach Bulgarien hatte der deutsche Außenminister mehr als eine Stunde Verspätung, weil ein Triebwerk nicht ansprang.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.