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Johannes Leithäuser (Lt.)

Wahldebakel der FDP : Lindner will Kurs halten – trotz allem

Ohne Kursänderung: Christian Lindner am 10. Oktober in Berlin Bild: Reuters

Christian Lindner scheut in Krisenzeiten Veränderung an Positionen und Personal. Die FDP hat aber nicht nur ein Problem mit der aktuellen Situation des Ukrainekriegs, sondern auch mit ihrem alten Milieu.

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          Die FDP muss sich schon wieder verkleinern. Nach der Wahlniederlage in Niedersachsen fehlt ihr eine Landtagsfraktion. Das sind elf Abgeordnete, deren mindestens doppelt so viele Mitarbeiter, viele Werbemittel und ein großes Maß öffentlicher Aufmerksamkeit. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wogen die Verluste der FDP noch schwerer. Da hat sie zwar kleine Fraktionen in den Landesparlamenten behalten, aber die Ressorts und Köpfe von Landesministerien, von de­ren leitenden Mitarbeitern und deren öffentlicher Präsenz verloren.

          Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner erweckte nach der niedersächsischen Niederlage kurz den Eindruck, als sei es halt ein Preis des Re­gierens im Bund, dass seine Partei in den Ländern schwächer werde. Si­cher, es ist ein bekannter Mechanismus, dass Verärgerung über die Mitglieder der Bundesregierung bei Landtagswahlen abgerechnet wird. Aber es gibt markantere Gründe für das Dilemma der FDP, solche, in die sie ohne ihr Zutun gestellt ist, und solche, die sie selbst begründet hat.

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