So geht es in Niedersachsen nun weiter
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Der bisherige und künftige Ministerpräsident von Niedersachsen Stephan Weil (SPD) am 10. Oktober 2022 in Berlin. Bild: Imago
Schon bis Anfang November soll die rot-grüne Regierung in Niedersachsen stehen. In einigen Punkten drohen aber harte Verhandlungen – etwa beim Thema Autobahnen.
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen deutet alles auf die rasche Bildung einer rot-grünen Koalition unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hin. Die Verhandlungen sollen bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags Anfang November abgeschlossen sein. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies begründete dies am Montag in Hannover damit, dass man auch auf Landesebene schnell für zusätzliche Entlastungen von den Folgen der Energiekrise sorgen müsse. Die Grünen-Landesvorsitzende Anne Kura sagte, sie gehe von ersten Gesprächen mit den Sozialdemokraten noch im Laufe dieser Woche aus.
SPD und Grüne müssen jeweils auch eine neue Fraktionsführung bestimmen. Die langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder gehört dem neu gewählten Landtag in Hannover nicht mehr an. Die bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg dürfte in der künftigen Landesregierung stellvertretende Ministerpräsidentin werden und ein großes Ministerium übernehmen. Die SPD muss sich als Wahlsieger außerdem auf eine Nachfolgerin der bisherigen Landtagspräsidentin Gabriele Andretta verständigen, die ebenso wie Modder nicht noch einmal für den Landtag kandidierte.
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