https://www.faz.net/-gpf-8lx1q

Wohnsitz des AfD-Politikers : Wo wohnen Leif-Erik Holms Nachbarn?

Heimatverbundenheit: Ist Leif-Erik Holms Hauptwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern? Bild: Reuters

Kurz nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern gibt es Ärger um den AfD-Fraktionsvorsitzenden Leif-Erik Holm. Weil unklar ist, wo sein Hauptwohnsitz ist, muss ein Gremium über seinen Verbleib im Landtag entscheiden.

          1 Min.

          Für Leif-Erik Holm ist die Sache klar. Er habe seinen Hauptwohnsitz schon seit langem in Mecklenburg-Vorpommern, in einem Dorf nahe Schwerin, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern dieser Zeitung. Auch seine Eltern lebten dort. Seine Frau habe eine Wohnung in Berlin.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die Frage, wo Holms Hauptwohnsitz ist, hat seit kurzem eine politische Dimension. Sie könnte über seine Landtagszugehörigkeit entscheiden. Der Wahlprüfungsausschuss wird darüber entscheiden, weil der Landeswahlleiterin mittlerweile fünf Anfechtungen gegen Holms Wahl in den Landtag vorliegen. In diesen wird argumentiert, Holm sei unrechtmäßig gewählt worden, weil sein Hauptwohnsitz Berlin sei. Holm selbst hatte im Wahlkampf davon gesprochen, in Berlin gelebt zu haben. Er war dort als Büroleiter für die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch tätig. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ hatte Holm so verstanden, dass er erst nach der Wahl nach Mecklenburg-Vorpommern zurückkehren werde.

          Sollte Holm seinen Hauptwohnsitz stets in Mecklenburg-Vorpommern angemeldet, seine Zeit aber in Berlin bei Frau und Kind verbracht haben, könnte dieser Umstand gemäß dem Meldegesetz von Mecklenburg-Vorpommern für Holm zum Problem werden. Dort heißt es: „Hauptwohnung eines verheirateten oder eine Lebenspartnerschaft führenden Einwohners, der nicht dauernd getrennt von seiner Familie oder seinem Lebenspartner lebt, ist die vorwiegend benutzte Wohnung der Familie oder der Lebenspartner.“ Wohnort von Frau und Kind war, laut Holm, Berlin, nicht Mecklenburg-Vorpommern.

          Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes sagt, dass Holms Wohnsitz schon vor seiner Aufstellung für den Landtag geprüft worden sei: „Er wäre nicht auf der Liste gewesen, wenn nicht eine Wählbarkeitsbestätigung des Einwohnermeldeamtes vorgelegen hätte.“ Weiteres soll nun der Wahlprüfungsausschuss klären. Ungewöhnlich sind Wohnsitzfragen in Mecklenburg-Vorpommern nicht. Viele Bürger pendeln zu ihren Arbeitsstätten, vor allem nach Hamburg und Berlin.

          Weitere Themen

          Die Macht der Delegierten

          FAZ Plus Artikel: CDU vor der Wahl : Die Macht der Delegierten

          Otto Wulff ist der älteste Delegierte auf dem digitalen CDU-Parteitag, Lilli Fischer die jüngste. Mehr als sechzig Jahre Parteigeschichte liegen zwischen ihnen. Jetzt wählt die Partei eine neue Spitze und sie schreiben das nächste Kapitel.

          Merkel vorerst gegen Sonderrechte für Geimpfte Video-Seite öffnen

          Keine Privilegien : Merkel vorerst gegen Sonderrechte für Geimpfte

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen Sonderrechte für all jene ausgesprochen, die bereits gegen das Coronavirus geimpft sind. Solange nicht geklärt sei, ob Geimpfte weiter ansteckend sind, stelle sich die Frage der Privilegien überhaupt nicht, sagte Merkel in Berlin.

          Regierungen wollen unnötige Reisen einschränken

          EU-Konferenz : Regierungen wollen unnötige Reisen einschränken

          Die Grenzen im Binnenmarkt bleiben offen, doch sollen die Regeln noch strenger werden. Insbesondere für Menschen, die in Hochrisikogebieten leben. Genau dafür hatte sich Bundeskanzlerin Merkel stark gemacht.

          Topmeldungen

          Auf dem Weg zur Pressekonferenz: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

          EU-Konferenz : Regierungen wollen unnötige Reisen einschränken

          Die Grenzen im Binnenmarkt bleiben offen, doch sollen die Regeln noch strenger werden. Insbesondere für Menschen, die in Hochrisikogebieten leben. Genau dafür hatte sich Bundeskanzlerin Merkel stark gemacht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.