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Wahl in Mecklenburg-Vorpommern : Ein Sieg auch für Gabriel

Sein Kalkül ging am Wahlabend auf: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Willy-Brandt-Haus Bild: dpa

Für Sigmar Gabriel lief die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern gut. Bedanken kann er sich bei dem beliebten Ministerpräsidenten Sellering. Doch die Bundestagswahl muss der SPD-Chef alleine bestehen.

          Ist das nun ein gutes oder ein schlechtes Ergebnis für die SPD und für Sigmar Gabriel? Es ist nicht so schlimm gekommen wie befürchtet, ein Absturz in die Zeiten nach der Wende, als die Partei im Nordosten weit unter dreißig Prozent lag, hat nicht stattgefunden. Erwin Sellering wird weiter regieren können. Diesen Erfolg kann er sich selbst zuschreiben, denn ähnlich wie in Rheinland-Pfalz half der SPD ein Dreyer-Effekt. Sellering, der in der Beliebtheitsskala an der Ostseeküste ganz oben steht, konnte Wähler mobilisieren, die sonst gar nicht gewählt hätten oder abgewandert wären. Man tritt der SPD nicht zu nahe, wenn man vermutet: zur AfD.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Denn auch im Nordosten war wieder die Flüchtlingspolitik das beherrschende Thema, auch wenn die etablierten Parteien es lieber meiden wollten. Interessant ist, dass Sellering hier eine andere Strategie wählte als die SPD mit Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz. Sellering versuchte nicht, Frau Merkel für die SPD einzunehmen, sondern er wählte die Distanzierung sowohl gegenüber der AfD wie der CDU.

          Seine Devise war: keine Ressentiments, aber auch keine Träumereien, sondern „Professionalität“. Er schlug ähnliche, sogar deutlichere Töne an als Sigmar Gabriel im Bund – Stichwort „Obergrenze“. Eigentlich führte er damit einen Wahlkampf, wie ihn sich so mancher CDU-Wähler für seine Partei wünschte. Nicht sie, sondern die SPD und Gabriel werden sich dadurch nun aber bestärkt fühlen dürfen. Auch die Sozialdemokraten haben allerdings ein Glaubwürdigkeitsproblem. Warum kommt ihre deutliche Distanzierung von der Flüchtlingspolitik der großen Koalition erst jetzt, da die Zeit, in der es darauf angekommen wäre, vorbei ist? Und hat sie für die Zukunft wirklich bessere Lösungen parat?

          Das sind Fragen, die der SPD im Bundestagswahlkampf noch öfter in die Quere kommen werden. Wichtiger für sie ist jetzt aber erst einmal die Frage, ob sie nach dieser und der Berliner Wahl in zwei Wochen mit Sigmar Gabriel die Bundestagswahl bestreiten kann. Gabriel wird sich zwar die letzte Mobilisierung der SPD-Wähler nicht nur durch Sellering erklären, sondern auch durch sein kühnes TTIP-Manöver. Der Eindruck bleibt aber, dass die SPD immer dann einen Vorteil hat, wenn ein beliebter SPD-Regierungschef den Karren aus dem Dreck zieht. Den hat die SPD im Bund aber nicht. Der Vizekanzler muss ihr reichen.

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