https://www.faz.net/-gpf-8l28i

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern : De Maizière: Flüchtlingskrise nicht Grund für AfD-Aufstieg

  • Aktualisiert am

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere in Berlin Bild: Reuters

Keinen Zusammenhang zwischen Merkels Flüchtlingspolitik und AfD-Wahlerfolgen sieht der Bundesinnenminister. Und eine heile Welt habe es früher auch nicht gegeben.

          1 Min.

          Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Aufstieg der AfD zurückgewiesen. „Das halte ich für abwegig“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache dafür, dass auch hier die Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben.“

          Dahinter würden weniger einzelne politische Entscheidungen, sondern das Unbehagen mancher Menschen mit der Globalisierung und Moderne stecken. „Wir erleben in ganz Europa den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Deutschland bildete lange die Ausnahme“, sagte de Maiziere.

          Der Innenminister sieht zudem keine Verbindung zwischen AfD-Erfolg und Modernisierungskurs der CDU. „Bei einigen Kräften der AfD sehe ich eine Sehnsucht nach einer angeblich heilen Welt der westdeutschen Bundesrepublik, die es aber so nie gegeben hat“, sagte de Maiziere. „Und Skepsis gegenüber der Westbindung, gegenüber der EU und eine besondere Nähe zu Putin war nie Politik der CDU!“

          AfD in Umfragen weiter im Aufwind

          Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sieht eine weitere Umfrage die AfD als drittstärkste Kraft auf Bundesebene. Im für die „Bild am Sonntag“ erhobenen Emnid-Sonntagstrend liegen CDU/CSU (unverändert 34 Prozent) und SPD (23 Prozent, plus 1 Punkt) zwar weiterhin mit großem Abstand vorne. Die Alternative für Deutschland gewinnt jedoch einen Zähler und liegt nun mit 12 Prozent einen Zähler vor den Grünen mit 11 Prozent (minus 1). Die Linke büßt einen Punkt ein und kommt nur noch auf 9 Prozent, die FDP verbessert sich um einen Zähler auf 6 Prozent.

          Auch in den Umfragen anderer Institute hatte die AfD in der Vergangenheit schon mehrfach den dritten Rang belegt. Aktuell stufen etwa Infratest dimap und Insa/YouGov die Alternative für Deutschland ebenfalls als drittstärkste Kraft ein.

          Weitere Themen

          AfD rutscht weiter ab

          Umfrage : AfD rutscht weiter ab

          Seit Februar haben die Rechtspopulisten rund fünf Prozentpunkte bei den Sonntagsumfragen verloren. Einen großen Anteil daran dürften die parteiinternen Streitigkeiten in der AfD haben.

          Wieder Anti-Corona-Demo in Stuttgart

          Wenig Zulauf : Wieder Anti-Corona-Demo in Stuttgart

          Am Wochenende haben Gegner der Corona-Verbote abermals auf sich aufmerksam gemacht. Insgesamt blieb es friedlich. In Berlin gab es Sonntag laut Polizei überhaupt keine nennenswerten Demos.

          Topmeldungen

          Öffnung der Gastronomie : Als das Krisengefühl verschwand

          Früher galten die Deutschen als Stubenhocker. Doch in der Krise zeigt sich, was sonst nicht ins Bewusstsein dringt: Die Gastronomie ist systemrelevant. Seit wann ist das eigentlich so? Über die erstaunliche Bedeutung einer Leitbranche.

          Trump will G7 zu G11 erweitern : Eine neue Allianz gegen China?

          Russland reagiert zurückhaltend auf Trumps Vorstoß, die G7 zu erweitern. Australien, Indien und Südkorea zeigen sich offener – ohne Amerika wären sie Vasallenstaaten Chinas, warnt ein früherer Außenminister.
          Kerzen und Stofftiere vor der Kita „Am Steinkreis“ in Viersen: Hier starb am 21. April eine Dreijährige.

          Totes Kita-Kind in Viersen : Reihenweise Alarmsignale

          In einer Kita in Viersen soll eine Erzieherin die kleine Greta ermordet haben. Ihr Lebenslauf enthält zahlreiche Alarmsignale. Es war offenbar nicht der erster Übergriff der 25-Jährigen auf ein Kita-Kind.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.