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Nach der Landtagswahl : „Als Parteivorsitzende bin ich dafür auch verantwortlich“

  • Aktualisiert am

Bild: Reuters

Merkel äußert sich beim G-20-Gipfel zum Wahldebakel: Sie übernimmt Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis der CDU in Mecklenburg-Vorpommern – ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik will sie aber nicht ändern.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich unzufrieden mit dem Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern. Am Rande des G-20-Gipfels im chinesischen Hangzhou sagte sie, die Menschen hätten das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Politik verloren.

          Ihre Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr wollte Merkel abermals nicht kommentieren. „Der Ausgang der Landtagswahl steht für sich, natürlich hat das was mit der Flüchtlingspolitik zu tun“, sagte Merkel. „Als Parteivorsitzende bin ich dafür auch verantwortlich.“

          Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende lehnt eine Kurskorrektur in der Flüchtlingspolitik ab. „Ich halte grundlegende Entscheidungen der vergangenen Monate weiter für richtig. Das EU-Türkei-Abkommen ist wichtig, um Flüchtlinge nahe ihrer Heimat eine neue Heimat zu bieten.“ Alle müssten jetzt darüber nachdenken, wie man das Vertrauen zurückgewinnen kann. „Allen voran natürlich ich“, ergänzte Merkel.

          Gleichzeitig betonte die CDU-Politikerin, dass die Integration und Rückführung von Flüchtlingen ohne Aufenthaltserlaubnis eine zentrale Rolle spielen werde, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. Die CDU hat bei der Landtagswahl am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern schlechter als die AfD abgeschnitten. Sie erreichte 19 Prozent, die AfD 20,8 Prozent.

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