Diesel : Warum es für die Grünen bergauf geht
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Grüne und AfD sind die Profiteure im Diesel-Drama. CDU und SPD dagegen, die in Berlin die Kuh vom Eis holen müssen, werden bestraft. Am Ende könnte in Hessen ein grüner Ministerpräsident stehen.
In die Umfragewerte zur Hessen-Wahl ist nicht nur durch die schrillen Töne aus der großen Koalition in Berlin Bewegung gekommen. Auch und vor allem durch das Urteil zum Diesel-Fahrverbot in Frankfurt werden die Karten in Hessen neu gemischt. Seit dem Urteil im September geht es stetig bergauf für die Grünen, bergab für CDU und SPD. Bergauf für die Grünen, weil ihre Klientel einen Rochus auf die Autoindustrie hat, sich einen “sauberen“ Neuwagen leisten kann oder einfach erbost ist, dass Grenzwerte über Jahre hinweg nicht eingehalten wurden, ohne dass etwas geschah. Das ist zugleich der Grund, warum SPD und CDU für ihren unklaren Diesel-Kurs bestraft werden. Lachender Vierter ist die AfD, die auch auf diesem Feld den Antipoden der Grünen spielen kann. Am Ende könnte in Hessen ein grüner Ministerpräsident stehen.
Für die CDU ist in den Tagen vor der Wahl schiefgelaufen, was nur schieflaufen konnte. Schon die Ankündigung Volker Bouffiers, ein Fahrverbot für Frankfurt könne verhindert werden, provozierte die Frage: Aber wie und, wenn ja, warum dann nicht gleich so? Mehr noch als für Bouffier gilt das für Angela Merkel, die ihm mit einer ähnlichen Versicherung sekundierte, sich dann aber korrigieren musste, weil es so einfach dann doch nicht ist.
Wenig hilfreich war es, dass Frankfurt zunächst nicht unter den vierzehn Städten auftauchte, die in den Genuss des Programms – Umtausch und Nachrüstung – kommen sollen, das auf dem jüngsten Diesel-Gipfel in Berlin beschlossen wurde. Das soll sich jetzt ändern, weil die Stadt aufgrund neuer Messwerte nun doch zu den „Intensivstädten“ gehört – was sich wiederum nicht bis ins Kanzleramt herumgesprochen hatte. Zwar gehört Mainz, dem nun ebenfalls Fahrverbote drohen, nicht zu Hessen, wohl aber zum Rhein-Main-Ballungsgebiet, was die Sache mit Blick auf den Wahlsonntag nur noch verschlimmert.
Die Ironie dieser Entwicklung besteht darin, dass Grüne und AfD die Profiteure sind und die Parteien, die sich in Berlin damit herumschlagen, wie die Kuh vom Eis zu bekommen ist, das Nachsehen haben. Das Ende des „fossilen Zeitalters“ auszurufen ist eine schöne Sache. Weder im Hambacher Forst noch auf den Straßen kommt Deutschland diesem Zeitalter aber näher, wenn es zur Utopie gerät. Die Bundesregierung hat nun eine neue Schraube entdeckt, an der gedreht werden könnte, den Immissionsschutz. Den Mut, Grenzwerte nicht als Mittel zur Ideologie gelten zu lassen, hätten CDU und SPD aufbringen sollen, als sie den Grünen hinterherliefen und die Werte mitbeschlossen.
