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Schäfer-Gümbel wird nicht Ministerpräsident : Aus der Traum

Keine tragfähige Mehrheit gefunden: Thorsten Schäfer-Gümbel Bild: dpa

Hessens Sozialdemokraten werden nicht den Ministerpräsidenten stellen. Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte die Verhandlungen über ein Linksbündnis für gescheitert. Viele SPD-Mitglieder an der Basis dürfte diese Nachricht enttäuschen.

          Eine Woche noch wollte Thorsten Schäfer-Gümbel mit der offiziellen Nachricht warten, dass die hessische SPD nach sieben Wochen Sondierung auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten wird. Im kleinen Kreis des Landesvorstandes, so der Plan des SPD-Fraktions- und Landesvorsitzenden, wollte er nach dem vierten und letzten Sondierungsgespräch mit der CDU schweren Herzens verkünden, dass er ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis mit ihm als Ministerpräsidenten nicht für tragfähig und stabil halte.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Thomas Holl

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online.

          Auch eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP mit ebenfalls nur zwei Mandaten Mehrheit ist aus Sicht Schäfer-Gümbels nicht realistisch, auch wenn es für ihn eine durchaus reizvolle Option gewesen wäre. Doch zu sehr hatte sich die FDP mit einem Parteitagsbeschluss für Schwarz-gelb eine Woche vor der Landtagswahl selbst gefesselt. Am Vorabend des Leipziger Bundesparteitags teilte Schäfer-Gümbel nun dem Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel und anderen führenden Genossen im Parteivorstand nach Berichten von Teilnehmern schon vorab mit, dass die Gespräche zur Bildung einer SPD-geführten Landesregierung definitiv gescheitert seien.

          In der Öffentlichkeit wollte Schäfer-Gümbel das aber nicht wiederholen. Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung verwies er darauf, dass er sich noch in Beratungen befinde. Mit dem Verzicht Schäfer-Gümbels auf die risikoreiche rot-grün-rote Machtoption hat nun die CDU mit ihrem Ministerpräsidenten Volker Bouffier die Wahl zwischen Schwarz-grün und einer großen Koalition.

          Viele SPD-Mitglieder an der Basis dürfte diese Nachricht enttäuschen. Martin Hertel etwa, der den Vorstoß Gabriels für eine Öffnung zur Linkspartei als Signal zum richtigen Zeitpunkt empfand. „Das ist in unserem Sinne“, sagte der Genosse aus dem SPD-Ortsverein Frankfurt-Sachsenhausen. Zwei Wochen vor dem Landesparteitag in Darmstadt meldeten sich am Mittwoch Sozialdemokraten zu Wort, die in Hessen eine große Koalition verhindern wollen. In Frankfurt und umliegenden Gemeinden sind es nach Angaben Hertels rund 20 Ortsvereine, die sich im SPD-Arbeitskreis „Region und Flughafen“ organisieren. „Nur in einer rot-grün-roten Landesregierung werden die Interessen der vom Flughafen belasteten Anrainer berücksichtigt“, heißt es in einem Positionspapier des Arbeitskreises. Diese Hoffnung ist nun vorbei, doch die Debatte in der hessischen SPD fängt jetzt erst richtig an.

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