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Regierungsbildung in Hessen : FDP schließt „nichts mehr aus“

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Ein „Ampel-Koalition“ müsste nicht in einer Sackgasse enden: Die designierte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer und der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn Bild: dpa

Eine liberale Volte in Hessen? FDP-Landeschef Hahn will nun auch mit der SPD reden. Bei einem Treffen Ende Oktober handele es sich aber nicht um „eine Sondierung“. Während sich Union und Grüne annähern, könnte so auch eine Ampel-Koalition zur Option werden.

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          Bei der Suche nach einer neuen Regierungskoalition in Hessen soll es Ende Oktober auch ein Treffen zwischen SPD und FDP geben. Der FDP-Landesvorsitzende Jörg Uwe Hahn kündigte am Mittwoch in Wiesbaden ein Gespräch für den 28. Oktober an. SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte am Dienstagabend im Fernsehsender Sat.1, dass es sich bei dem Treffen aber um „keine Sondierung“ handeln werde.

          „Es wird kein Sondierungsgespräch, sondern ein allgemeines Gespräch über politische Lage in Hessen“, sagte am Mittwoch auch ein FDP-Sprecher. Vorstellbar ist demnach, dass es nach dem Treffen mit der SPD auch einen weiteren Termin mit SPD und Grünen geben könnte. „Anders als bei den Koalitionsaussagen im Vorfeld der Wahl schließen wir bei den Gesprächen jetzt nichts aus“, sagte der Sprecher. Allerdings sehe sich die FDP „nicht in der Situation, selbst zu Gesprächen einzuladen“.

          Eine Ampel-Koalition wäre rechnerisch möglich

          Bei der Landtagswahl am 22. September waren die Liberalen mit 5,0 Prozent der Stimmen nur knapp in den Landtag eingezogen. Rechnerisch wäre eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP möglich. Vor allem die Liberalen hatten eine solche Option in der Vergangenheit aber ausgeschlossen.

          Weil die Landtagswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse hervorgebracht hatte, laufen nun Sondierungsgespräche in verschiedenen Parteikonstellationen.

          Am Dienstag hatten sich CDU und Grüne zu ihrer zweiten Sondierungsrunde getroffen und dabei noch einen dritten Termin vereinbart. In der kommenden Woche ist ein weiteres Treffen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei vorgesehen.

          Am 29. Oktober wollen sich CDU und Sozialdemokraten zu einer dritten Runde treffen. Am Mittwoch wollen zudem SPD und Grüne noch einmal ein Gespräch führen, auch wenn beide Parteien allein keine regierungsfähige Mehrheit zusammenbringen.

          Der neue Landtag kommt in Hessen erst am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sollte bis dahin keine neue Koalition stehen, würde die derzeitige schwarz-gelbe Landesregierung geschäftsführend im Amt bleiben.

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