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Nach Wahlpleite in Hessen : Ein SPD-Zeitplan gegen den Schmerz

„Kopf hoch“? – Die Zeit der Durchhalteparolen ist bei der SPD vorbei. Bild: dpa

Nach der Niederlage bei den Landtagswahlen in Hessen beschäftigt sich die SPD erstmal mit sich selbst. Es geht um den Schmerz der Niederlage, aber auch um einen „Fahrplan“, der die Partei wieder auf Kurs bringen soll.

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          Nach schlimmen Erlebnissen kann es guttun, sich erst mal an Routinen festzuhalten. Für eine Partei wie die SPD bedeutet das vor allem, Gremiensitzungen zu veranstalten, Arbeitsgruppen zu bilden, sich unter Überschriften zu sammeln wie unter einem Schirm bei Regen. Eines der Probleme besteht darin, dass sich diese Abläufe nun seit etwa 15 Jahren wiederholen, auf stetig sinkendem Niveau. Also auch an diesem Montag: Auftritt Andrea Nahles und Lars Klingbeil, die Parteivorsitzende und der Generalsekretär. Im Willy-Brandt-Haus wiederholen sie zunächst minutenlang das, was sie schon am Abend auf allen Kanälen mitgeteilt haben. Beide berichten abermals von den Schmerzen der Niederlage, den großen Herzen, mit denen die Wahlkämpfer gekämpft hätten. Und dann von der „offenen Diskussion“, mit der im Oberstübchen der Partei diskutiert worden sei.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Das Ergebnis: ein sechsseitiges Thesenpapier, mehr oder minder geheim. Das wurde aber wegen des Diskussionsbedarfs nicht etwa beschlossen, sondern soll weiter diskutiert werden, vertraulich. Demnächst. Stattdessen ein Drei-Punkte-Beschluss zur groben Richtung. Am kommenden Wochenende, so berichten die beiden, gebe es eine Klausur von Vorstand und Präsidium. In der Woche danach das „Debattencamp“, das dann in den anschließenden Wochen und Monaten an vielen Orten in Deutschland fortgesetzt wird. Und dann soll es auch einen „Fahrplan“ für die Koalition geben. Ebenfalls demnächst. Denn zurzeit sei, wie Nahles erläutert, die CDU ja mit der Kandidatenfrage und sich selbst beschäftigt. Also wird es Mitte Dezember. Vielleicht auch Januar 2019, wenn die überübernächste Klausurtagung ansteht. 64 Prozent der Befragten stimmten nach einer aktuellen Umfrage folgender Aussage über die SPD zu: „Man weiß nicht, wofür diese Partei eigentlich steht.“

          Auf der Suche nach dem Kompass

          Nahles sucht nach dem „Kompass der SPD in der Alltagspolitik“. Morgens hatte sie vor den Gremiensitzungen bereits beklagt, der SPD sei es nicht gelungen, „in der Regierung sich freizuschwimmen als Partei“. Was mag sie darunter verstehen? In Wiesbaden haben die sozialdemokratischen Wahlkämpfer darunter gelitten. Als Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag seine Niederlage kommentierte, davon sprach, dass es sich nicht annähernd um das Ergebnis handele, das man sich erhofft habe, sagte Gerhard Merz: „Das hätten wir verdient.“ Merz hätte bei einem Erfolg der SPD Sozialminister in der Landesregierung werden sollen. Es war das Gefühl vieler Sozialdemokraten am Wahlabend: Eigentlich hätte man etwas Besseres verdient. Ein Landtagsabgeordneter raunte Schäfer-Gümbel ein „Kopf hoch“ zu.

          Obwohl Schäfer-Gümbel nun das dritte Mal eine Wahl verloren hat, sind es nur Journalisten, die ihn nach persönlichen Konsequenzen fragen. In der Partei richtet sich kein Zorn, keine Wut gegen ihn – nur Mitleid und Verständnis werden geäußert. Auch nicht angenehm. Er selbst verweist auf die Parteigremien. Am Montagabend tagte der Landesparteirat in Frankfurt. Dem gehören auch Vertreter der Bezirke und Unterbezirke an. Bei der Wahl hat die SPD Direktmandate in Nordhessen und im Raum Darmstadt verloren. Trotzdem schien dort die Meinung über den Wahlkampf positiv zu sein. Frank Stauss, ein Politikberater, der sich die Kampagne für Schäfer-Gümbel ausgedacht hat, sagt: „Die SPD hat mit einer Stimme gesprochen, war perfekt vorbereitet, hat auf die richtigen Themen gesetzt – eigentlich lief alles perfekt.“ Die Sozialdemokraten verstehen die Wähler nicht. Als Nächstes soll Stauss im Europawahlkampf Katarina Barley helfen. Bis dahin wird er noch ein paar Verbesserungsmöglichkeiten im angeblich Perfekten finden müssen.

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