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Hessen-Wahl : Das nächste Waterloo der SPD

Wie soll es mit der SPD nach dieser Niederlage weitergehen? Opposition im Bund, und damit Neuwahlen, sind für sie vorläufig keine Optionen. Es sei denn, die Parteilinke übernimmt vollends das Ruder.

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          Geht es noch schlimmer? Die SPD muss nach der Wahl in Bayern, wo sie noch nie Bäume ausreißen konnte, nun auch in Hessen eine bittere Niederlage einstecken – in einem Land, das sie vor Jahr und Tag einmal mit absoluter Mehrheit regierte. Einen Wahlkampf gegen die große Koalition in Berlin zu führen hat sich weder in Bayern noch in Hessen ausgezahlt. Zwar gab es gute Gründe für den hessischen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel, auf landespolitische Themen zu setzen. Die Leistungen der schwarz-grünen Regierung in der Bildungspolitik, im Wohnungsbau, im Verkehr waren nicht so berauschend, dass die SPD daraus nicht Kapital hätte schlagen können. Aber jeder Hieb gegen „Berlin“ kam schon deshalb als Bumerang zurück, weil die Gegner einer Regierungsbeteiligung um Kevin Kühnert ausgeschwärmt waren und in der Wunde bohrten. Nebenher war der Wahlkampf damit auch eine Kampagne gegen die Parteivorsitzende Andrea Nahles – ein Eigentor.

          Wie soll es jetzt weitergehen? Ironie dieser Niederlage wäre es, wenn die SPD nach zwanzig Jahren wieder Teil der hessischen Landesregierung werden könnte, aber nur als Juniorpartner einer Koalition unter grüner Führung. Trotzdem könnte auch dann niemand in der Parteiführung bestreiten, dass es mit der „Erneuerung“ der Partei so nicht weitergehen kann. Sie lässt sich nicht mit den Schlagworten „Digitalisierung“ oder „Mietwucher“ herbeizaubern, auch nicht mit einer Partei, die sich zerfleischt, weil sie in Berlin mitregieren muss. Gegen die Opposition im Bundestag spricht aber zweierlei: Was änderte sich, wenn auch noch das disziplinierende Korsett der Regierungsverantwortung wegfiele? Und was hätte die SPD von Neuwahlen, wenn sich weit und breit kein zweiter „Schulz-Hype“ abzeichnet? Nur die Hoffnung auf das Ende der Ära Merkel?

          Nicht Merkel ist aber der Grund für die Misere der SPD. Der Niedergang setzte nach der „Agenda 2010“ ein. Die wirtschaftspolitisch versierten Führungskräfte sind seither, als „Neoliberale“ gebrandmarkt, auf dem Rückzug, der linke Flügel regiert die Partei, mit neidischem Blick auf die Grünen, neuerdings mit panischem Blick auf die AfD. Deshalb findet die SPD auch zu gesellschaftspolitischen Themen – exemplarisch: die Flüchtlingspolitik – keine eigene Sprache mehr. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, auch im Industrieland Hessen erlebt die SPD deshalb jetzt ihr Waterloo.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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