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F.A.Z. Video zur Hessenwahl : „Verlässlich ist so ein bisschen wie null zu null im Fußball“

  • -Aktualisiert am

F.A.Z.-Herausgeber Werner D’Inka (M.) und Innenpolitik-Chef Jasper von Altenbockum (r.) im Gespräch mit Chefredakteur Digital, Carsten Knop. Bild: Daniel Vogl

Die Hessen-Wahl hat auch bundespolitische Bedeutung. Wie viel Zündstoff im Ergebnis stecken kann – darüber reden F.A.Z.-Herausgeber Werner D’Inka, Innenpolitik-Chef Jasper von Altenbockum und Digital-Chefredakteur Carsten Knop.

          Wenige Tage vor der Landtagswahl in Hessen zeigen die Umfrageergebnisse, dass – zumindest rechnerisch – vieles möglich wäre: Die Fortsetzung der schwarz-grünen Regierung, eine Erweiterung des Bündnisses zur Jamaika-Koalition, eine große Koalition aus CDU und SPD, eine Ampel-Koalition oder gar ein rot-rot-grünes Linksbündnis.

          Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) würde das schwarz-grüne Bündnis gerne fortsetzen. Und tatsächlich ging es in der laufenden Legislaturperiode entgegen mancher Erwartungen ruhig zu: Die beiden Parteien haben ohne größeren Eklat zusammengearbeitet. Doch worauf setzt Bouffier bei der Wahl inhaltlich? „Sein stärkstes Argument ist sicherlich die gute Wirtschaft in Hessen“, sagt F.A.Z.-Herausgeber Werner D’Inka. „Wir haben viele Städte mit Vollbeschäftigung. Den Leuten geht es gut.“ Fraglich sei, ob man damit heute noch eine Wahl gewinnen könne, „oder ob das selbstverständlich ist“. Ein Bündnis ohne Skandale werde nicht nur positiv wahrgenommen, so D’Inka. „Die Frage ist, inwieweit das honoriert wird von den Wählern. Verlässlich im Sinne von ruhig ist so ein bisschen wie null zu null im Fußball. Es ist nicht richtig gewonnen, aber auch nicht verloren.“

          Carsten Knop, Chefredakteur für die digitalen Produkte der F.A.Z., sieht die Grünen derzeit in einem beinahe „atemberaubenden“ Aufwind. Für Innenpolitik-Chef Jasper von Altenbockum liegt das unter anderem an dem guten und breit aufgestellten Spitzenpersonal. „Sie sind die glaubwürdigste Oppositionspartei“, so Altenbockum.

          D’Inka nennt noch einen weiteren Aspekt, der zum derzeit guten Standing der Grünen beiträgt: „Viele Bürger scheinen den Grünen inzwischen jenseits des Stammthemas Ökologie Kompetenz auch auf anderen Politikfeldern zuzumessen, in der Schulpolitik zum Beispiel. Da haben sie mehr aufgeholt. Sie sind das Image einer Ein-Punkte-Partei, einer Partei, die nur ein Thema hat, ein bisschen los. Das scheint ihnen gut zu tun.“

          Ganz anders geht es der SPD. Ihr Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel befinde sich in einem Dilemma, sagt Knop. Er habe sich auf die wichtigen Themen Bildung, Mobilität und Wohnen als Agenda für Hessen konzentriert, doch genützt habe ihm das wenig. Auch D’Inka schätzt, dass der SPD-Kandidat schweren Zeiten entgegen geht. „Das Problem der SPD ist, dass die Rezepte zur Bekämpfung der Wohnungsnot nicht richtig durchdringen.“

          Das Abschneiden von SPD und CDU dürfte auch auf das Regierungsbündnis in Berlin ausstrahlen. „Herbe Erschütterungswellen“ sieht Altenbockum auf die große Koalition zurollen – vor allem abhängig vom Ergebnis der SPD. Die Auswirkungen für Bundeskanzlerin Angela Merkel schätzt er hingegen als eher gering ein: „Wenn die CDU in die Opposition gehen müsste, das hätte dann schon Auswirkungen – eventuell auf Frau Merkel, nicht unmittelbar. Aber auf dem Parteitag im Dezember, wenn sie wiedergewählt werden will.“ Anders dürfte es wohl der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles ergehen: „Wenn die SPD wieder in der Opposition landet, dann hat, glaube ich, Frau Nahles ein Problem.“

          Und wie steht es um die kleinen Parteien? Janine Wissler, Spitzenkandidatin der Linken, hatte sich zuletzt im Hinblick auf ein rot-rot-grünes Linksbündnis optimistisch gezeigt. D’Inka glaubt jedoch, dass es vor allem an der Finanzpolitik scheitern würde: „Das hat sich schon beim letzten Mal gezeigt, dass – noch mehr als die SPD – vor allem die Grünen nicht mit einer Partei koalieren wollen, die nur Versprechungen macht, aber nicht sagt, wie man sie finanziert.“

          Spannungen dürfte es aber auch in einer möglichen Jamaika-Koalition reichlich geben. Denn die hessische FDP hat laut D’Inka in der Energiepolitik ein scharfes Profil: „Da wird es wahrscheinlich auch erbitterte Debatten mit den Grünen geben, wenn es zu Jamaika-Gesprächen kommt. Die hessische FDP ist gegen Windkraft – sie hält das alles für Unfug.“

          Und wie geht es am Sonntag aus? D’Inka und Altenbockum sind sich einig und schätzen, dass wahrscheinlich alles beim Alten bleibt. „Ich würde darauf tippen, dass es eine Fortsetzung der schwarz-grünen-Koalition gibt“, sagt Altenbockum. „Vielleicht unter Einschluss der FDP. Also Jamaika.“

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