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SPD in Hessen : Kämpfen statt jammern

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Trotz Wahlniederlage mit gutem Ergebnis als Landesvorsitzender bestätigt: der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Samstag in Darmstadt Bild: dpa

Aus der Traum von der Regierungsbeteiligung - doch in der hessischen SPD heißt die Devise trotzig: Kopf hoch. Auf dem Parteitag in Darmstadt macht Landeschef Schäfer-Gümbel seinen Genossen Mut - und wird mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.

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          Die Träume von einer rot-grünen Regierungsmehrheit im Landtag sind geplatzt, die Gespräche über eine große Koalition mit der CDU gescheitert, Rot-Grün-Rot misslungen wegen der unrealistischen Erwartungen der Linkspartei – zwei Monate nach der Landtagswahl hätte die hessische SPD Anlass genug, niedergeschlagen zu sein. Aber der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel machte seinen Genossen beim Landesparteitag in Darmstadt am Samstag Mut. „Jammern hilft nicht“, rief er den rund 350 Delegierten im Kongresszentrum „Darmstadtium“ zu.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Hessen sei in den vergangenen fast 15 Jahren unter der Führung von CDU und FDP „unter Wert“ regiert worden, und er fürchte, das werde auch unter neuen Vorzeichen in den nächsten fünf Jahren nicht besser. Schwarz-Grün werde eine Regierung „des sozialen und infrastrukturellen Stillstands“, prophezeite Schäfer-Gümbel.  Die SPD werde die ihr verbliebene Aufgabe mit Selbstbewusstsein annehmen und eine kraftvolle und engagierte Opposition im neuen Landtag sein, kündigte Schäfer-Gümbel an.

          „Lasst uns Schwarz-Grün Feuer unterm Arsch machen“

          Er hoffe allerdings, es würden „die letzten fünf Jahre“ in dieser undankbaren Rolle sein. „Lasst uns dieser Landesregierung Feuer unter dem Arsch machen“, rief der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd, Gernot Grumbach.

          Bei den Vorstandswahlen wurde Schäfer-Gümbel mit 94,9 Prozent als SPD-Landeschef bestätigt. Der 44 Jahre alte Mittelhesse erhielt 298 von 314 gültigen Stimmen, bei seiner Wahl vor zwei Jahren waren es noch 96,1 Prozent. Schäfer-Gümbel sprach von einem „großartigen Vertrauensergebnis“, das aus seiner Sicht nach den für seine Partei durchaus nicht nur erfreulichen Wochen seit der Landtagswahl mehr wiege als viele andere in der Vergangenheit. Bei der Wahl der drei stellvertretenden Parteivorsitzenden schnitt der nordhessische Bezirksvorsitzende Manfred Schaub mit 85,7 Prozent am besten ab, die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang kam auf 82,1, der Südhesse Grumbach auf 69,5 Prozent.

          „Wir sind nicht fröhlich, aber selbstbewusst“

          „Wir sind nicht fröhlich, aber wir sind selbstbewusst“, hatte Schäfer-Gümbel zuvor in einer einstündigen Rede konstatiert, der die Delegierten am Ende zweieinhalb Minuten lang stehend Applaus zollten. Die hessische SPD, so ihr Vorsitzender, habe im Wahlkampf und danach vieles, wenn auch nicht alles richtig gemacht. Aber er sei stolz darauf, dass die Partei ihre wesentlichen Ziele, das Land sozialer und gerechter zu machen, „zu keinem Zeitpunkt aufgegeben“ habe. Dann zitierte Schäfer-Gümbel Willy Brandt: „Einsichten werden nicht dadurch falsch, dass man keine Mehrheit hat.“ Die SPD als „linke Volkspartei“ habe bei der Landtagswahl mit 30,7 Prozent ein „Super-Zwischenergebnis“ erreicht, aber ihre Erneuerung müsse weitergehen. „Wir wollen die Meinungsführerschaft im Land.“

          Er sei „hochgradig skeptisch“, ob die Grünen ihren Wahlversprechen in einem Bündnis mit der CDU Taten folgen lassen könnten. „Wir haben ein Wahlergebnis erreicht, das niemand wollte“, sagte Schäfer-Gümbel, deshalb habe er Verständnis dafür, dass die Grünen die Chance zum Mitregieren ergreifen wollten. Er warne die Grünen aber vor „Rechtfertigungslegenden“ nach dem Beispiel ihres Gießener Bundestagsabgeordneten Tom Koenigs „und anderen älteren Herrschaften“, wonach die CDU sei schon immer verlässlicher als die SPD gewesen sei und den Grünen auch kulturell näherstehe.

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