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Kabinett in Hessen : Bouffier stellt seine Minister vor

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Mit Kompetenzteam in die neue Legislatur: Volker Bouffier und die vorgestellten Minister und Staatssekretäre am Dienstag in WIesbaden Bild: Frank Röth

Ministerpräsident Bouffier hat sein künftiges Führungspersonal präsentiert. Boris Rhein wird ins Ressort Wissenschaft und Kunst wechseln. Neu in der Regierung sind Peter Beuth als Innenminister und überraschend Ralph Alexander Lorz als Kultusminister.

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          In Hessen hat die CDU ihr Führungspersonal für die künftige schwarz-grüne Koalition bestimmt. Ministerpräsident Volker Bouffier nannte der CDU-Landtagsfraktion in Wiesbaden - gut drei Wochen nach den Grünen - die Minister seiner Partei. Nach der Fraktionssitzung präsentierte Bouffier die künftige Ministerriege der CDU der Öffentlichkeit. Demnach soll der bisherige Innenminister Boris Rhein ins Ressort Wissenschaft und Kunst wechseln. Künftiger Innenminister wird der bisherige CDU-Generalsekretär Peter Beuth, sein Nachfolger auf dem Parteiposten wird der Darmstädter CDU-Abgeordnete Manfred Pentz. Das bislang von der FDP geführte Justizministerium soll die bisherige Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann leiten. Neue Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten wird die bisherige Umweltministerin Lucia Puttrich, die ihr Amt an die Grünen-Bundestagsabgeordnete Priska Hinz abgeben muss.

          Thomas Holl

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online.

          Eine große Überraschung bei der Besetzung der von der CDU geführten Ressorts ist die Berufung des Wiesbadener CDU-Politikers Ralph Alexander Lorz zum neuen Kultusminister. Der 48 Jahre alte bisherige Staatssekretär im Kultusministerium war unter Bouffiers Vorgänger Roland Koch Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst. Bis zum Beginn seiner Laufbahn im hessischen Kabinett war der Politiker ohne Abgeordnetenmandat Professor für öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

          Volker Bouffier (Mitte) mit Michael Boddenberg (rechts) und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Holger Bellino Bilderstrecke

          Neben all den Personalwechseln gibt es im Kabinett auch Kontinuität: Finanzminister bleibt Thomas Schäfer, der sich als Staatssekretärin die bisherige Frankfurter Stadtverordnetenvorsitzende Bernadette Weyland an seine Seite holt. Stefan Grüttner behält sein bisheriges Amt als Sozialminister. Axel Wintermeyer koordiniert weiter die Regierungspolitik als Chef der Staatskanzlei.
          Bouffier lobte seine künftige Kabinettsmannschaft als ein „Kompetenzteam“, in dem „Erfolg und frische Ideen zusammenkommen.“ Die von ihm der CDU-Fraktion gemachten Personalvorschläge zur Besetzung der Kabinettsposten seien „sehr geeignet“ Hessen zusammen mit den Grünen als neuen Partner weiter zum „Erfolgsland“ in Deutschland zu machen.

          Gleichzeitig dankte Bouffier dem bisherigen Koalitionspartner FDP für die Zusammenarbeit, der vom 18. Januar mit nur noch sechs Abgeordneten in der Opposition sitzt. Bouffier begründete seine überraschende Entscheidung, den bisherigen Innenminister Rhein mit dem Wissenschaftsministerium zu betrauen, mit dem Argument des Perspektivenwechsels: „Ich finde es sehr gut, wenn ein neuer Blickwinkel auf eine Aufgabe geworfen wird.“  

          Wahl am Samstag

          Vor der Präsentation seiner künftigen Minister stellte Bouffier den auf seinen Vorschlag zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählten Michael Boddenberg vor. Der 54 Jahre alte Frankfurter Abgeordnete und bisherige Minister für Bundesangelegenheiten erhielt bei seiner Wahl zum Nachfolger Christean Wagners 42 von 47 Stimmen. Drei Abgeordnete stimmten gegen den gelernten Fleischermeister, zwei Fraktionskollegen enthielten sich. Bouffier hob zur Begründung seines Personalvorschlags hervor, dass Boddenberg die entscheidenden Kriterien für den Vorsitzenden der größten Regierungsfraktion vereinbare: „Erfolg, Kompetenz und breites Vertrauen in der Fraktion.“ Abermals zum Parlamentarischen Geschäftsführer wählten die CDU-Abgeordneten Holger Bellino. In offener Abstimmung wurde der bisherige Landtagspräsident Norbert Kartmann für eine weitere Amtszeit nominiert. 

          An diesem Samstag will sich Bouffier mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen zum zweiten Mal zum Hessischen Ministerpräsidenten wählen und danach sein neues Kabinett vereidigen lassen. Sein Stellvertreter wird dann der künftige Wirtschaftsminister und frühere hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir sein.

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