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SPD obenauf : Ein Erfolg im Scholz- und Tschentscher-Stil

Bei der SPD ist Party angesagt, auch wenn das starke Ergebnis acht Prozentpunkte schlechter ausfällt als bei der letzten Wahl. Bei der Verkündung des Ergebnisses der AfD wird fast noch lauter gejubelt als beim eigenen – „Nazis raus“-Rufe sind zu hören. Bild: Daniel Pilar

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten ihren Hamburger Genossen den Gefallen getan, sich in ihrem Wahlkampf kaum blicken zu lassen. Jetzt aber dürfen sie mitfeiern.

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          Für Saskia Esken und Nobert Walter-Borjans hätte es nicht besser laufen können. Kaum im Amt – und schon gibt es auch für die Bundes-SPD einen Wahlerfolg zu feiern. „Ein ganz hervorragender Tag für Hamburg und auch ein wunderschöner Tag für die SPD“, so beschrieb Walter-Borjans das „überwältigende Ergebnis“. Die beiden neuen Parteivorsitzenden der SPD waren im vorigen Dezember auf einem Parteitag gewählt worden, vor allem von Jusos und Sozialdemokraten, die möglichst rasch aus der Koalition mit der Union hinauswollen. Doch statt rauher Attacken auf den Koalitionspartner trat Stille ein, zumal im Willy-Brandt-Haus die Öffentlichkeitsarbeit wegen interner Sitzungen weitgehend eingestellt ist.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Mit Blick auf Hamburg und den dortigen Wahlkampf war die Berliner Windstille allerdings auch sehr erwünscht. Geradezu dringlich hatte Spitzenkandidat Peter Tschentscher darum gebeten, den ohnehin schweren Machtkampf mit den starken Elbe-Grünen nicht auch noch durch Berliner Querschüsse zu behindern. Daran hat man sich in der Hauptstadt gehalten – teils aus Einsicht, teils aus Erschöpfung.

          Nötig war das auch deswegen, weil der neue Linkskurs der Bundespartei und Forderungen nach höheren Steuern oder Mietendeckel in Hamburg auf kräftigen Widerstand stießen. Mehrfach hatte der Erste Bürgermeister Tschentscher betont, dass sein Kurs ein anderer bleibe: moderater, pragmatischer. Der frühere Finanzsenator wollte als Manager des Möglichen reüssieren, nicht als Klassenkämpfer.

          Zwei, die sich mitfreuen dürfen: Walter-Borjans und Esken in Berlin

          Das ging vor allem an die Adresse von Esken. Denn mit Walter-Borjans verbindet Tschentscher ein gutes persönliches Verhältnis aus der Zeit, als Walter-Borjans Finanzminister in Nordrhein-Westfalen war und beide sich bei den regelmäßigen Treffen der Haushaltspolitiker trafen. Die beiden neu gewählten Vorsitzenden wurden überdies gebeten, sich auch persönlich im Hamburger Wahlkampf möglichst wenig blicken zu lassen. Man wolle, hatte Tschentscher gesagt, die Themen der Stadt im Vordergrund behalten.

          Wahlparty? Das ist lange her

          Die Ausladung wurde dann allerdings auch noch mit einer Sympathie-Erklärung des Ersten Bürgermeisters für Olaf Scholz gekrönt, der Tschentscher als überaus geeigneten SPD-Kanzlerkandidaten lobte. Dabei hatten Scholz und Klara Geywitz gerade gegen das Siegerduo Esken/Walter-Borjans eine schwere Niederlage erlitten – Scholz konnte froh sein, dass er noch Minister ist. Am Sonntagabend sagte Walter-Borjans dann: Grundsolide Regierungspolitik, sozialdemokratische Politik nah am Menschen sei honoriert worden – also der Scholz- und Tschentscher-Stil.

          Das trotz der Verluste gute Abschneiden der SPD in Hamburg gab Gelegenheit, am Sonntagabend in Berlin zu feiern. Früher nannte man solche Veranstaltungen auch in der SPD „Wahlparty“, doch das ist lange her. Am Ende der kurzen Ära von Andrea Nahles als Parteichefin ging es den Sozialdemokraten so schlecht, dass sogar ganz darauf verzichtet wurde, Anhänger und Beobachter überhaupt in die Parteizentrale einzuladen.

          Im vorigen Jahr war dann ein weiterer Tiefpunkt erreicht, als die amtierende Parteivorsitzende Malu Dreyer das Wahlergebnis von Thüringen kommentieren musste, es lag bei 8,2 Prozent der Stimmen. Gekommen waren außer ihr fünf, sechs Journalisten und der unverwüstliche Ralf Stegner aus Kiel, der kurz davor erfahren hatte, im Wettbewerb um den Parteivorsitz Letzter geworden zu sein, gemeinsam mit Gesine Schwan.

          Die SPD-Chefs wollen auf 30 Prozent kommen

          Diesmal ist es etwas anders, die Stimmung gehoben. Dass die CDU im Nordwesten annähernd so schlechte Ergebnisse erzielt wie die SPD im tiefen Südosten, gab gleichwohl zu denken. Bereits die Ereignisse in Thüringen haben auf die SPD belebend gewirkt. Der Kampf gegen totalitäre Ideologen von links und rechts gehört zum Wesenskern der SPD, hier hat sie sich bewährt wie keine andere deutsche Partei in mehr als einhundert Jahren. Und anders als in der Krise um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen behielt die Parteiführung diesmal den politischen Kompass fest im Blick, diktierte sogar der Union die Richtung.

          Und selbst wer bezweifelt, dass die SPD zum Jahresende bundesweit wieder bei 30 Prozent stehen wird, wie Esken und Walter-Borjans es sich vorgenommen haben, der spürte doch ein Frühlingslüftchen rund um die Willy-Brandt-Statue.

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