Wahl in Hamburg : Scholz erfüllt seine Pflicht, Ahlhaus auch
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Olaf Scholz und seine Frau, die Bürgerschaftsabgeordnete Britta Ernst, auf dem Weg vom Wahllokal nach Hause Bild: Daniel Pilar
Christoph Ahlhaus ist abgewählt, und im Rathaus bestimmt künftig die SPD. Damit kehren für die SPD in Hamburg wieder normale Verhältnisse ein. Experimente will der künftige Erste Bürgermeister lieber sein lassen.
Beide haben gewusst, was dieser Sonntag bringen würde. Dass Olaf Scholz (SPD) Erster Bürgermeister Hamburgs würde, dass Christoph Ahlhaus (CDU) es nicht bleiben könnte – das war lange klar, bevor die ersten Wahlprognosen im Hamburger Kongresszentrum, dem Wahlzentrum, die Runde machten. Es war sicher, dass es in jeder Hinsicht einen Machtwechsel in der Hansestadt geben würde. Neun Jahre lang hat die CDU den Bürgermeister gestellt. Das war länger als je zuvor in Hamburg, galt aber immer noch als Ausnahme, die vor allem mit dem beliebten Ole von Beust zu tun hatte.
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.
Die Hamburger Sozialdemokraten feierten ihren Sieg dort, wo Scholz zu Hause ist – in Altona. Aber sie feierten nicht allzu überschwänglich. Erstens wäre das nicht hanseatisch, zweitens ist ausgelassenes Feiern nicht Sache des künftigen Bürgermeisters – er hat es mehr mit der Pflicht. Und drittens müssen die Sozialdemokraten sich eingestehen, dass ihnen der Sieg zugefallen ist. Viertens aber empfinden die Genossen den Wahlsieg in gewisser Weise als Wiederherstellung der normalen Verhältnisse: Hamburg wurde fast immer von sozialdemokratischen Bürgermeistern regiert.
Die meisten Namen der früheren SPD-Bürgermeister haben auch noch heute Klang: Max Brauer, Paul Nevermann, Peter Schulz, Hans-Ulrich Klose, Klaus von Dohnanyi, Henning Voscherau. Ortwin Runde gilt als Ausnahme. Er sei nicht richtig hanseatisch gewesen, hört man bis heute. In seiner Zeit begann auch der Abstieg der machtverwöhnten SPD. Vor allem das Thema innere Sicherheit, genauer gesagt die offene Drogenszene am Hauptbahnhof, bestimmte damals die politische Debatte. Der Kurzzeit-Innensenator Olaf Scholz hatte da noch versucht gegenzusteuern, aber vergeblich. 2001 übernahm die CDU die Macht – oder eigentlich Ole von Beust.
Politisch überragt er alle seine Genossen
Das Wahlergebnis für die Union war damals historisch niedrig, aber für eine Koalition aus Schill-Partei und FDP reichte es, vor allem wegen des Erfolgs von Schill, was wiederum mit der inneren Sicherheit zu tun hatte. Für fast alle Hamburger Bürgermeister gilt, dass ihre Stärke daher kam, dass sie sich von ihrer Partei entfernten, ja häufig genug mit ihrer Partei im Streit lagen. Selbst bei dem so überaus beliebten von Beust war das zu beobachten.
Wie wird sich Olaf Scholz dazu stellen, ein Mann, der eine Zeit lang als der Typ des sozialdemokratischen Parteifunktionärs schlechthin galt, als „Scholzomat“? Vor zwei Jahren übernahm er den Landesverband ohne Hoffnung, bald auch im Rathaus wieder die Macht zu erlangen. Scholz führte mit harter Hand. Er konnte das tun, weil die Partei mehr auf ihn angewiesen ist als er auf sie. Politisch überragt er ohnehin alle seine Hamburger Genossen, weil er auch Spitzenfunktionen in Berlin hatte und hat. So wie schon der Wahlkampf allein auf ihn zugeschnitten war, wird er auch regieren wollen.
Personalpolitisch hat er da schon einen Pflock eingeschlagen: Der frühere Präses der Handelskammer, der parteilose Frank Horch, ist als Wirtschaftssenator gesetzt. Außerdem will Scholz Sachverstand von außerhalb holen. So hatte er es im Wahlkampf angekündigt. Nicht jeder Hamburger Senator also wird auch Hamburger sein. Vier Hamburger Namen werden allerdings immer wieder genannt, in jedem Fall jedoch mit Fragezeichen versehen. Michael Neumann, 40 Jahre alt und früherer Bundeswehroffizier, hat in all den bitteren Oppositionsjahren die Fraktion in der Bürgerschaft geführt. Er wirkte nicht immer glücklich dabei, aber die Fraktion blieb zusammen.
Den früheren Hoffnungsträger aus der Fraktion geworfen
