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Nach der Wahl in Hamburg : Eine sozialliberale SPD?

  • -Aktualisiert am

Vorbild für die SPD im Bund und in anderen Ländern: Olaf Scholz Bild: dpa

Von Olaf Scholz lernen heißt siegen lernen: Die strittige Deutung des Wahlsiegs von Hamburg offenbart einen Richtungsstreit in der Bundespartei.

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          Es ist eine merkwürdige Gefühlsmischung, die da am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus spürbar ist. Der Wahlsieg der Hamburger SPD, nein der Wahlsieg des Olaf Scholz, könnte die Sozialdemokraten in der Parteizentrale in Berlin so ausgelassen feiern lassen wie schon lange nicht mehr. Tatsächlich bejubeln die Genossen das Ergebnis eher kurz. Dann widmen sie sich wieder ihren Gesprächen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Das „überragende“ Resultat, von dem Sigmar Gabriel nun spricht, erinnert die Genossen an die gute alte Zeit, in der die SPD in ihren Hochburgen im Norden und im Westen der Republik absolute Mehrheiten errang und so im Bund noch den Stolz einer echten Volkspartei besaß. Genau deshalb schwingt in der Freude des Abends auch Wehmut mit. Wehmut und Ratlosigkeit darüber, dass, was in Hamburg klappt, anderswo unmöglich ist.

          Wahl in Hamburg : Klarer Sieg für Scholz

          Weist Hamburg nun der SPD den Weg? Oder ist es sinnlos, den Kurs von Olaf Scholz auf die Genossen in Sachsen oder Thüringen zu übertragen, wo die SPD bei zwölf Prozent krebst? Die strittige Deutung des Wahlsiegs von Hamburg offenbart einen Richtungsstreit in der Bundespartei.

          Der SPD-Vorsitzende gratuliert Scholz zu diesem „einmaligen Vertrauensbeweis“. Und eine Erklärung hat er dafür auch: Der Erste Bürgermeister habe Versprechungen gemacht, die er erstens einhalten konnte und zweitens auch eingehalten habe. Gabriels Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte sich vorher im gleichen Sinne geäußert und Scholzens „verlässliche Politik“ herausgestrichen. Mit dieser Sprachregelung will die SPD-Führung auch der Unzufriedenheit der Parteifunktionäre angesichts stagnierender Umfragewerte im Bund, die jüngst auf einer Vorstandsklausur laut wurde, begegnen. Und Gabriel macht indirekt auch deutlich, dass er sich durch den Sieg der Hamburger Genossen in seinem neuen sozialliberaleren Kurs bestätigt sieht: Scholz stehe für „wirtschaftliche und soziale Kompetenz“, sagt er – was eine Parteilinke aufhorchen lässt: „Die Reihenfolge habe ich gehört“, sagt sie und fügt hinzu, man müsse einmal abwarten, inwieweit Scholz und dessen Kurs über Hamburg hinaus wirken werde. 

          Die Bemerkung spielt darauf an, dass Scholzens Einfluss in der Bundespartei immer schon begrenzt war, obschon er sich durch das Ergebnis von Sonntag sicher auch parteiintern gestärkt fühlen darf. Er ist bereits der Koordinator der A-Länder in Fragen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Auf Bundesparteitagen erhält der stellvertretende Bundesvorsitzende, der schon mal öffentlich über seine Nadelstreifen-Anzüge frotzelt, oft die schlechtesten Ergebnisse.

          Bild: F.A.Z.

          Auch Ralf Stegner, der stellvertretende Bundesvorsitzende und führende Parteilinke, will das Resultat von Hamburg nicht mit dem sozialliberalen, wirtschaftsfreundlichen Kurs von Scholz erklären. Sein Dreiklang enthält kein Richtungsargument: „Verlässliche Politik, der Norden ist rot und ,wir können Stadt‘ -  das ist für ihn die Lehre der Wahl, sagt er am Abend in der Parteizentrale.

          Für Sigmar Gabriel, dem nach der Klausurtagung vorgehalten wurde, er habe eine Chance verpasst, den Parteivorstand, der einen diffusen Unmut bekundet habe, wieder zusammenzuführen, ist der Sieg von Hamburg durchaus ambivalent. Dem Parteivorsitzenden wird seit einiger Zeit vorgeworfen, er falle nach einem Jahr in der großen Koalition in alte Gewohnheiten zurück, stimme sich nicht ab, brüskiere führende Genossen und irrlichtere bei wichtigen Themen. Wenn an diesem Montagmorgen also der Wahlsieger von der Alster, die personifizierte Solidität, neben Gabriel auf der Bühne des Willy-Brandt-Haus steht, wird sie kommen die Frage: Was hat Scholz, was Gabriel nicht hat? In der SPD rechnet man damit, dass es einige Tage eine mediale Scheindebatte über den besten Kanzlerkandidaten geben wird. Man rechnet auch damit, dass sich diese Frage von alleine beantwortet: Warum sollten sich diejenigen in der SPD mit weitergehenden Ambitionen 2017 in ein aussichtsloses Rennen begeben? Das solle mal schön der Vorsitzende machen. Sein Führungsanspruch ist also unbestritten.

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