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Nach der Hamburg-Wahl : Fast alles spricht für Rot-Grün

Hamburgs Erster Bürgermeister und Spitzenkandidat der SPD für die Bürgerschaftswahl, Olaf Scholz und die Spitzenkandidatin der Grünen, Katharina Fegebank, stehen am Wahlabend im Fernseh-Studio. Bild: dpa

Nach seinem deutlichen Wahlsieg kann Olaf Scholz zwischen zwei Koalitionspartnern wählen. Seine Vorliebe für die Grünen hat der SPD-Bürgermeister schon bekundet. Die FDP hat nur eine Außenseiterchance.

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          Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die Damenwahl. Zur Bildung einer Koalition kann er sich an den Verhandlungstisch setzen mit Katharina Fegebank, der Vorsitzenden der Grünen, oder mit Katja Suding, der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der FDP.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Freilich wäre eine sozialliberale Koalition in Hamburg nur denkbar, wenn zuvor die Gespräche mit den Grünen als Wunschpartner der SPD stocken oder gar krachend scheitern würden.

          Zum einen hatte Scholz schon im Wahlkampf angekündigt, bei Bedarf zunächst mit den Grünen zu sprechen. Das war zwar vor allem dazu gedacht, die Wähler dazu aufzurufen, bei der SPD die Kreuze zu machen, um doch noch die absolute Mehrheit zu erreichen.

          Aber nun fehlen bei 121 Bürgerschaftssitzen ganze drei an dieser absoluten Mehrheit. Also muss Scholz‘ Ankündigung wörtlich genommen werden, zumal er selbst ja immer wieder betont, bei ihm gelte, was er verspreche. Rot-grüne Erfahrung gibt es bereits in Hamburg.

          Allerdings sind die damals Beteiligten längst nicht mehr in der Politik aktiv. Wirkliche Hindernisse für eine Koalition sind nicht zu sehen. Einer Elbvertiefung hatten die Grünen schon in der Regierung mit der CDU 2008 zugestimmt. Außerdem liegt das Thema derzeit bei den Gerichten, nicht mehr im Feld der Politik.

          Eine Stadtbahn, wie sie die Grünen fordern, wird es wohl nicht geben. Scholz ist strikt dagegen und setzt mehr auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, einschließlich U-Bahn. Aber auch an einem solchen Thema wird ein Bündnis nicht scheitern. Konflikte sind da eher zu erwarten, wenn Infrastrukturvorhaben konkret werden.

          Die Grünen werden am Mittwoch auf ihrer Mitgliederversammlung zwar einen Forderungskatalog aufstellen. Aber andererseits werden sie auch aufpassen, die Regierungsbeteiligung am Ende nicht zu vergeigen. Schließlich haben die Grünen vier Jahre lang auf diesen Moment gewartet.

          Dass es dann womöglich eine Senatorin Katharina Fegebank geben wird – der Gedanke ist gewöhnungsbedürftig. Senator dürfte auch Till Steffen werden, der unter Schwarz-Grün das Justizressort führte. Jens Kerstan, der zweite Spitzenkandidat, wird in diesem Fall wahrscheinlich Vorsitzender einer – größeren – Fraktion bleiben wollen.

          Scholz hatte im Wahlkampf die FDP als nicht seriös bezeichnet. Für ihn war der Trubel um Suding nur Klamauk. Ein Bündnis mit der FDP wäre auch ein falsches Signal für ihn als stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Denn im Bundestag ist die FDP nicht vertreten.

          Bei den Themen würden SPD und FDP problemlos zusammenpassen. Eine Senatorin Suding brächte mehr Glamour in das Rathaus, was für Scholz allerdings eher ein Schreckensgedanke ist.

          Was ebenfalls gegen ein solches Bündnis spricht: Die FDP-Mitglieder in Hamburg sind sich selbst keineswegs einig, ob es gut wäre, in die Regierung einzutreten. „Wir sollten unsere gute Oppositionsarbeit fortsetzen“, hieß es am Wahlabend immer wieder.

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