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Geringe Wahlbeteiligung : Menschlicher Makel?

Im Triumph für den SPD-Wahlsieger Olaf Scholz ging eine bittere Nachricht fast unter: Die ohnehin beim letzten Mal schon geringe Wahlbeteiligung sank weiter. Daran ist der Gesetzgeber nicht unschuldig.

          Auch in Hamburg haben wieder einmal weniger Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht als bei der vergangenen Wahl im Jahr 2011. So war es zuletzt auch in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, und so könnte es im Mai in Bremen weitergehen. Demobilisierende Faktoren allerorten, von mangelndem Parteienwettbewerb („alternativlos“) über Politikverdrossenheit bis zum längst feststehenden Wahlausgang.

          Doch anstatt Betroffenheit zu heucheln oder Bürger zu beschimpfen sollten zumindest die Hamburger Gesetzgeber innehalten und über ihr eigenes Tun nachdenken. Das Zehn-Stimmen-Wahlrecht, das mittlerweile gilt, hat den Wahlvorgang komplizierter und langwieriger gemacht. Ein wachsender Anteil an Briefwählern ist die Folge, und damit eine wachsende Abkoppelung der Entscheidungsfindung vom Wahlkampf.

          Soll dieser etwa unwiderruflich zur Farce werden? Doch nicht genug damit: Wenn eine Wahlrechtsreform wie die in Hamburg die Zahl der ungültigen Stimmen zum zweiten Mal in Folge gegenüber einer „einfachen“ Wahl fast verdreifacht, dann hat der Ausgang der Wahl mehr als nur einen menschlichen Makel. Auch Rechtsgüter wie das gleiche Stimmengewicht stehen auf dem Spiel.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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