https://www.faz.net/-gpf-7zwd3

Geringe Wahlbeteiligung : Menschlicher Makel?

Im Triumph für den SPD-Wahlsieger Olaf Scholz ging eine bittere Nachricht fast unter: Die ohnehin beim letzten Mal schon geringe Wahlbeteiligung sank weiter. Daran ist der Gesetzgeber nicht unschuldig.

          1 Min.

          Auch in Hamburg haben wieder einmal weniger Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht als bei der vergangenen Wahl im Jahr 2011. So war es zuletzt auch in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, und so könnte es im Mai in Bremen weitergehen. Demobilisierende Faktoren allerorten, von mangelndem Parteienwettbewerb („alternativlos“) über Politikverdrossenheit bis zum längst feststehenden Wahlausgang.

          Doch anstatt Betroffenheit zu heucheln oder Bürger zu beschimpfen sollten zumindest die Hamburger Gesetzgeber innehalten und über ihr eigenes Tun nachdenken. Das Zehn-Stimmen-Wahlrecht, das mittlerweile gilt, hat den Wahlvorgang komplizierter und langwieriger gemacht. Ein wachsender Anteil an Briefwählern ist die Folge, und damit eine wachsende Abkoppelung der Entscheidungsfindung vom Wahlkampf.

          Soll dieser etwa unwiderruflich zur Farce werden? Doch nicht genug damit: Wenn eine Wahlrechtsreform wie die in Hamburg die Zahl der ungültigen Stimmen zum zweiten Mal in Folge gegenüber einer „einfachen“ Wahl fast verdreifacht, dann hat der Ausgang der Wahl mehr als nur einen menschlichen Makel. Auch Rechtsgüter wie das gleiche Stimmengewicht stehen auf dem Spiel.

          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

          Weitere Themen

          Hardliner Bennett wird neuer Regierungschef Video-Seite öffnen

          Israel : Hardliner Bennett wird neuer Regierungschef

          Erstmals seit 2009 gibt es in Israel eine Regierung ohne den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Die Knesset bestimmte den rechten Hardliner Naftali Bennett zum Nachfolger Netanjahus. Die neue Links-rechts-Koalition besteht aus acht Parteien.

          „Regieren ist nix für Lulus“

          Grünen-Parteitag in Österreich : „Regieren ist nix für Lulus“

          Österreichs Grüne ziehen eine erste Bilanz der Koalition mit der ÖVP. Es gibt viele Krisen aufzuarbeiten, doch die Führung ist überzeugt: Den Unterschied zur Vorgängerregierung mit der FPÖ machen die Grünen.

          Topmeldungen

          Justizministerin Alma Zadić und Vizekanzler Werner Kogler auf dem Parteitag der österreichischen Grünen am Sonntag in Linz

          Grünen-Parteitag in Österreich : „Regieren ist nix für Lulus“

          Österreichs Grüne ziehen eine erste Bilanz der Koalition mit der ÖVP. Es gibt viele Krisen aufzuarbeiten, doch die Führung ist überzeugt: Den Unterschied zur Vorgängerregierung mit der FPÖ machen die Grünen.

          Autonomes Fahren : Tech-Konzerne auf der Überholspur?

          Noch vor einigen Jahren schien autonomes Fahren das Zukunftsthema schlechthin. Heute steht das Thema nicht mehr in der Öffentlichkeit, doch im Verborgenen liefern sich Automobil- und Tech-Konzerne ein Rennen um die Vorherrschaft auf den Straßen der Zukunft.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.