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Neuwahlen : Mays großes Wagnis

Überraschende Ankündigung: Vor der Downing Street 10 verkündete Regierungschefin Theresa May Neuwahlen. Bild: AFP

Die Premierministerin Großbritanniens erhofft sich von Neuwahlen ein stärkeres Mandat für die Verhandlungen mit Brüssel. Doch trotz ihrer Beliebtheit ist der Ausgang ungewiss.

          5 Min.

          Nachdem Theresa May ihre Ankündigung gemacht hatte, dauerte es mehr als eine Stunde, bis sich Jeremy Corbyn, der Chef der Labour Party, zu Wort meldete. Diese für den rasanten Politikbetrieb ungewöhnliche Verzögerung deutet das Ausmaß der Überraschung an, in welche die Premierministerin die Westminster-Welt am Dienstag gestürzt hat. Niemand, stotterte der BBC-Korrespondent Norman Smith, habe damit gerechnet, dass May eine Neuwahl ausrufen würde.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Das war schon mal anders. Als May wenige Wochen nach dem Brexit-Votum zur Parteichefin der Konservativen und zur neuen Regierungschefin geworden war, hatten viele nach einer Neuwahl gerufen. Gründe dafür gab es genug. May hatte recht schnell deutlich gemacht, dass sie nicht nur den Willen des Volkes umsetzen, sondern den Brexit nutzen wollte, um das Land politisch und wirtschaftlich umzukrempeln. Ihre Idee, eine „Industriepolitik“ einzuführen – ein Novum für Konservative – und mit der Förderung der umstrittenen „Grammar Schools“ eine Bildungsreform einzuleiten, wurde von vielen als Kurswechsel ohne Mandat betrachtet. Hinzu kamen die Erinnerungen an Mays Vorvorgänger Gordon Brown, dem seine Weigerung, sich nach Übernahme des Amtes von Tony Blair zur Wahl zu stellen, wie ein Mühlstein um den Hals hing. Als er es schließlich (nach drei Jahren im Amt) tat, ging er unter.

          Der Chef der Labour-Partei Jeremy Corbyn wird sich auch im Wahlkampf wohl kaum gegen den Brexit stark machen.
          Der Chef der Labour-Partei Jeremy Corbyn wird sich auch im Wahlkampf wohl kaum gegen den Brexit stark machen. : Bild: AP

          Entscheidung überrascht alle

          May war den Forderungen nach Neuwahlen stets entschieden entgegengetreten – und hatte betont, dass ihre Partei bei den Unterhauswahlen im Mai 2015 einen Regierungsauftrag bis zum Jahr 2020 erhalten habe. Zudem brauche das Land nach dem aufwühlenden EU-Referendum Stabilität. Dabei sahen die Umfragen die Konservativen schon damals, kurz nach Mays Amtsübernahme deutlich in Führung. So oft hatte May ihr „No“ bekräftigt, dass zuletzt niemand mehr danach gefragt hatte.

          „Kürzlich und mit Zögern“ habe sie ihre Entscheidung getroffen, erklärte sie nun, als sie am Dienstagmorgen aus der schwarzen Tür von Downing Street 10 trat und ihre kurze Ansprache hielt. Nur Minuten vorher hatten ihre Mitarbeiter die Hauptstadtjournalisten zusammengetrommelt. Niemand wusste, was May so plötzlich zu sagen hatte. Würde sie zurücktreten? May ist zuckerkrank, hatte aber bisher betont, dass dies ihre Arbeit nicht beeinträchtige. Würde London womöglich die Regierungsgeschäfte in Nordirland übernehmen? Oder doch Neuwahlen?

          May hofft auf mehr Einigkeit in Westminster

          Über Ostern hatte May sich nur mit einer kleinen, unbedeutenden Äußerung zu Wort gemeldet. In einem Interview hatte sie dafür geworben, das Christliche wieder stärker im Alltag zu betonen. Die Pfarrerstochter sprach zum Tage – politisch geruhsamer hätten die Ostertage kaum verlaufen können. Noch am Dienstagmorgen tappten die politischen Beobachter im Dunkeln. Die Online-Medien berichteten da noch über Prinz Harry, der sich über den Verlust seiner Mutter geäußert hatte.

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