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Großbritannien stimmt ab : Was alles von der Wahl abhängt

Dunkle Wolken über London: Wie geht es nach der Wahl in Großbritannien weiter? Bild: AP

Eigentlich war die britische Parlamentswahl für Theresa May bereits eine ausgemachte Sache. Nun könnte der Abend für die Premierministerin aber doch noch zur Zitterpartie werden – möglicherweise mit gravierenden Folgen.

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          Theresa May und Jeremy Corbyn haben ihre Stimme abgegeben. Jetzt können sie nur noch abwarten. Die Wahl zum Unterhaus, die Premierministerin May eigentlich ausrief, weil sich die Führerin der Konservativen Partei ihrer Sache sicher war, könnte knapper ausfallen als gedacht. Der Wahlabend verspricht, eine Zitterpartie zu werden. Vor der vorgezogenen Parlamentswahl lagen Mays Konservative in den Umfragen lange weit vor der Labour-Partei, zeitweise waren es bis zu 20 Prozentpunkte. Doch in den vergangenen Wochen ist dieser Vorsprung empfindlich geschrumpft. So empfindlich, dass zeitweilig auch ein Sieg von Labour-Chef Corbyn nicht mehr ausgeschlossen schien, auch wenn Mays Tories ihren Vorsprung auf die Arbeiterpartei in den jüngsten Umfragen vor der Wahl wieder leicht ausbauen konnten. 

          Oliver Georgi
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
          Timo Steppat
          Redakteur in der Politik.

          So oder so blickt Europa an diesem Tag gespannt nach London. Denn die Unterhauswahl könnte weitreichende Folgen nicht nur für das Vereinigte Königreich, sondern auch für den Rest Europas haben.

          Was waren die Themen des Wahlkampfes?

          Den Wahlkampf bestimmten soziale Themen und der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Der britische Stolz und der noch immer vorherrschende Glaube an die Vorteile des Brexit führte in manchen ehemaligen Labour-Hochburgen zu einem Umschwung zugunsten der Tories. Corbyn war erst gegen den Austritt, würde aber heute Verhandlungen mit Brüssel führen. Wer auf der harten Brexit-Linie war, schien bei May besser aufgehoben. Bei der Debatte um die Einführung einer sogenannten „Demenzsteuer“ musste sie Federn lassen: Ältere Briten sollten höhere Pflegeabgaben leisten. Viele Wähler empfanden als Ausdruck einer sozialen Kälte der Konservativen, wie sie das Bilde von Mays Vorgängerin Margaret Thatcher prägte.

          Großbritannien : Abschlussumfrage lässt May auf größere Mehrheit hoffen

          Nach drei Terroranschlägen in Großbritannien innerhalb von drei Monaten warfen Kritiker May zudem vor, während ihrer Zeit als Innenministerin in der Ära Cameron für den Abbau von über 20.000 Stellen bei der Polizei mitverantwortlich gewesen zu sein. Auf starke Kritik der Opposition stießen ihre Äußerungen, notfalls Menschenrechte einzuschränken, um Terrorverdächtige länger festzuhalten oder schneller abzuschieben. Corbyn verspricht im Wahlprogramm 10.000 zusätzliche Polizisten. Die innere Sicherheit, eigentlich ein Kernthema Mays, entglitt ihr und Labour konnte punkten.

          Wie beeinflusst das Ergebnis die Brexit-Verhandlungen?

          Als Theresa May im vergangenen Juli nach dem Rücktritt ihres Vorgängers Cameron ins Amt kam, bestand sie anfangs darauf, dass die Briten erst zum regulären Zeitpunkt, also 2020, wieder ein neues Parlament wählen sollten. Nach der spektakulären Brexit-Entscheidung aus dem vergangenen Jahr müsse man das Votum der Wähler akzeptieren, ohne deswegen gleich Neuwahlen auszurufen – auch May folgte damals dieser Sprachregelung. Umso heftiger wurde sie kritisiert, als sie in diesem April dann doch überraschend ihre Entscheidung verkündete, die Wahlen auf Juni vorzuziehen. May sei eine „Premierministerin, der man nicht trauen kann“, ätzte der Labour-Vorsitzende Corbyn. 

          Die Gründe für Mays Neuwahl-Entscheidung liegen aber auf der Hand. Vor den harten und für Großbritannien mutmaßlich sehr schmerzhaften Brexit-Verhandlungen will sie ihre Mehrheit im Unterhaus ausbauen und ihre eigene Machtposition sichern. Wer seinem Volk viel zumuten muss, der tut es nicht in der Mitte oder am Ende, sondern lieber am Anfang einer Legislaturperiode - und mit einer breiten Mehrheit im Rücken: Diese Parole dürfte May bei ihrer Neuwahlentscheidung im Sinn gehabt haben.

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