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Theresa May im Machtkampf : Britannien ohne Kompass

Nicht mehr als hohle Mantras: Theresa May wirkt bislang überhaupt nicht krisenfest. Bild: EPA

Brexit-Unsicherheit, Terrorangst, geschwächte Regierungschefin und Stillstand im Parlament: In Großbritannien spitzen sich die Krisen zu. Wird die Politik auf der Insel nur noch von zeremoniellem Pomp zusammengehalten?

          3 Min.

          Politische Fehlkalkulationen und gesellschaftliche Fehlentwicklungen haben sich in Britannien zu einem toxischen Amalgam vermengt. Die Berechenbarkeit des Königreichs ist schon seit Monaten dahin, nun muss man sich langsam Sorgen um die Stabilität des Landes machen. Wachsende soziale Spannungen, zunehmender Terror und eine vom Wähler erzwungene Neuausrichtung der politischen Grundkoordinaten stoßen auf ein beinahe totales Führungsvakuum. Britische Kommentatoren sprechen von der schwersten nationalen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, wenn nicht seit dem Bürgerkrieg im 17. Jahrhundert.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Viele sehen den Urknall der Misere in David Camerons Bloomberg-Rede, in welcher der frühere Premierminister das EU-Referendum ausrief. Das stimmt insofern, als ohne Volksabstimmung die Spannungen in Politik und Gesellschaft vermutlich noch eine Weile unter der Decke geblieben wären. Aber das Referendum, das vor genau einem Jahr abgehalten wurde, war weniger der Beginn der Krise als deren Beschleuniger.

          Es ging „verloren“, weil es viele Briten als Chance nutzten, ihre lange aufgestaute Unzufriedenheit mit dem „Establishment“ auszudrücken. Diese gründet in Entwicklungen, die Jahrzehnte vorher angestoßen wurden, mit dem „Big Bang“ der Londoner Finanzwelt von 1986, vielleicht schon 1979, als Margaret Thatcher ins Amt kam. Deren Politik des kleinen Staates und der großen Banken, die von „New Labour“ fortgeführt wurde und in der Cameron-Regierung womöglich ihr Ende gefunden hat, vertiefte den Graben zwischen Arm und Reich, zwischen London und dem Rest des Landes. Bahn brach sich aber auch das Gefühl, dass die Einwanderung, die seit den Blair-Jahren explodiert war, das Maß überschritten hatte und das Lohngefüge, im Falle der islamischen Migration auch die kulturelle Identität – das „Englisch-Sein“ – bedrohte.

          Besinnung auf nationale Tugenden

          Der doppelte Aufschrei wurde von Theresa May nicht nur erhört, sondern in Politik(Ankündigungen) umgewandelt. Sie versprach einen Staat, der sich mehr einsetzt für die „Leute, die gerade so zurechtkommen“, und einen Brexit, der die Einwanderung zurückdrängt. England sollte wieder englischer werden, und der Widerspruch in dieser so selbstverständlich mit der Welt verbundenen Nation blieb überraschend leise.

          Einen Monat vor den Wahlen wurde Britanniens Rückzug in die Vergangenheit laut Umfragen von einer satten Mehrheit getragen. Doch der Schein trog, der neue Konsens war brüchig. Dass die Konservativen im Wahlkampf ihren Zwanzig-Punkte-Vorsprung vor der Labour Party in wenigen Wochen verspielten, lässt sich nicht mit taktischen Fehlern oder unverlässlichen Erhebungsdaten erklären. Mays schwindelerregender Abstieg und der kometenhafte Aufstieg ihres Herausforderers Jeremy Corbyn offenbarten vielmehr eine tiefe Verunsicherung über den Weg, den das Königreich einschlagen soll.

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          Erst jetzt, ein Jahr nach dem Brexit-Votum, ist das ganze Ausmaß der Krise sichtbar. Die gesellschaftlichen Fliehkräfte wirken immer stärker; die überzogenen Reaktionen auf das Feuer im Sozialblock Grenfell („Mord“) sind dafür ebenso Ausdruck wie der Anschlag auf Muslime, in denen der Täter offenbar Racheobjekte für die islamistische Terrorserie im Königreich sah. Die Politik reagiert hilflos, auch weil in ihrer ureigenen Sphäre nichts mehr vorwärts- und nichts mehr zurückgeht.

          Stillstand im Parlament

          Die Bürger wollten mehrheitlich den Brexit, aber kein denkbares Modell kann mehr auf eine Mehrheit im Parlament hoffen. Mays „harter“ Kurs ist in sich schlüssig, stößt aber auf den wachsenden Widerstand derer, die Nachteile für die Wirtschaft befürchten. Ein „weicher“ Brexit mit einem Zugang zum Binnenmarkt wird von allen abgelehnt, die für mehr nationale Souveränität gestimmt hatten. Eine Neuauflage des Referendums gilt als undurchsetzbar.

          Politische Führung könnte helfen, aber an der Spitze der Regierung dilettiert eine gebrochene Frau, die erkennbar neben sich steht und von ihrer Partei nur noch ertragen wird. Ihr neues, hohles Mantra heißt „getting on with the job“ – mit der Arbeit vorankommen, mit welcher auch immer. Eher früher als später wird sie fallen und ihrer Partei einen neuen Machtkampf, womöglich eine weitere Neuwahl bescheren. Wenn die Queen an diesem Mittwoch feierlich das in letzter Minute zusammengeschusterte Regierungsprogramm vorträgt, kann sich gut der Eindruck einstellen, dass die britische Politik nur noch von zeremoniellem Pomp zusammengehalten wird.

          Profitieren könnte Corbyn, dem immer mehr (vor allem junge) Leute zulaufen. Sie vertrauen auf einen Mann, der die EU lange als neoliberales Elitenprojekt abgelehnt hat, die Nato für gestrig hält und auf die großen Fragen – vom Brexit über die Einwanderung bis zur Sozialpolitik – populistische oder vage Antworten gibt. Die Briten, die wie kein zweites Volk mit der Idee des Commonsense verbunden sind, haben ihre politische Mitte verloren, ihren inneren Kompass. Europas Regierungschefs müssen das Land nicht mehr bestrafen.

          Nach ersten Gesprächen : Geordneter Brexit deutet sich an

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